Datum: 18.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:02 Uhr bis 21:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:41 Uhr bis 22:49 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sanierung- und Unterhaltsmaßnahmen in der Schmutterhalle
1.1 Vorstellung des Brandschutzkonzepts und Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen; Information und Beschlussfassung
1.2 Installation einer Rauchwarnmeldeanlage; Information und Beschlussfassung
1.3 Austausch der Industrieglasfenster auf Grund von Brandschutzanforderungen und nachhaltigen Gesichtspunkten ; Information und Beschlussfassung
1.4 Austausch der Deckenbeleuchtung sowie der Notbeleuchtung; Information und Beschlussfassung
2 Bebauungsplan für die Errichtung eines Heizkraftwerks an der Anton-Jaumann-Straße; Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 10. Änderung", Fassung des Aufstellungs- und Billigungsbeschlusses
3 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §11 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur 10. Änderung des Bebauungsplans "An der B2-II"; Information und Beschlussfassung
4 Widmung der Donauwörther Straße; Information und Beschlussfassung
5 Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung für den Seniorentreff der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information und Diskussion
6 Information zu neuem NKI Zuschuss 444 - Grünflächen schaffen und Artenvielfalt im Siedlungsbereich fördern
7 Antrag "Schul- und Sportzentrum" der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024
7.1 Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Termin Detailinformationen Schul- und Sportzentrum muss schnellstmöglich stattfinden"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
7.2 Dringlichkeitsantrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Schul- und Sportzentrum"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
7.3 Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussionen Einsparungen im Rat"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
7.4 Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion Erstellung Konzept Information Öffentlichkeit"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
8 Antrag von Gemeinderatsmitglied Seel vom 13.03.2024 bezüglich der zukünftigen Aufnahme eines TOPs mit der Formulierung "Terminbekanntgaben/Sonstiges/Anfragen" in jeder Gemeinderatssitzung als letzten Tagesordnungspunkt sowohl in der öffentlichen und auch "unöffentlichen Teil"; Information, Diskussion und Beschlussfassung
9 Terminbekanntgaben

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1. Sanierung- und Unterhaltsmaßnahmen in der Schmutterhalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö informativ 1
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1.1. Vorstellung des Brandschutzkonzepts und Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1.1
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1.2. Installation einer Rauchwarnmeldeanlage; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1.2
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1.3. Austausch der Industrieglasfenster auf Grund von Brandschutzanforderungen und nachhaltigen Gesichtspunkten ; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1.3
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1.4. Austausch der Deckenbeleuchtung sowie der Notbeleuchtung; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 1.4
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2. Bebauungsplan für die Errichtung eines Heizkraftwerks an der Anton-Jaumann-Straße; Bebauungsplan Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 10. Änderung", Fassung des Aufstellungs- und Billigungsbeschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 2
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3. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §11 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur 10. Änderung des Bebauungsplans "An der B2-II"; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 3
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4. Widmung der Donauwörther Straße; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö 4
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5. Erlass einer Benutzungs- und Gebührenordnung für den Seniorentreff der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information und Diskussion

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö informativ 5
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6. Information zu neuem NKI Zuschuss 444 - Grünflächen schaffen und Artenvielfalt im Siedlungsbereich fördern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö 6
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7. Antrag "Schul- und Sportzentrum" der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 7
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7.1. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Termin Detailinformationen Schul- und Sportzentrum muss schnellstmöglich stattfinden"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 7.1
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7.2. Dringlichkeitsantrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Schul- und Sportzentrum"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 7.2
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7.3. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussionen Einsparungen im Rat"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 7.3
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7.4. Antrag der CSU/JL-Fraktion vom 16.03.2024: "Diskussion Erstellung Konzept Information Öffentlichkeit"; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 7.4
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8. Antrag von Gemeinderatsmitglied Seel vom 13.03.2024 bezüglich der zukünftigen Aufnahme eines TOPs mit der Formulierung "Terminbekanntgaben/Sonstiges/Anfragen" in jeder Gemeinderatssitzung als letzten Tagesordnungspunkt sowohl in der öffentlichen und auch "unöffentlichen Teil"; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö beschließend 8
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9. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 18.06.2024 ö informativ 9
Datenstand vom 10.07.2024 09:57 Uhr