Datum: 01.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 22:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:40 Uhr bis 22:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 09.07.2024 (öffentlicher Teil)
2 Vergabe der Office-Anwendung "Microsoft 365" für die Gemeindeverwaltung Asbach-Bäumenheim inklusive aller Außenstellen; Information und Beschlussfassung
3 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024; Information und Beschlussfassung
4 Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 8.Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
5 Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 2.Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch
6 Flächennutzungsplan, 7. Fortschreibung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 8 .Änderung" ; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 "; mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB
7 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §10 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 -II, 8. Änderung"; Information und Beschlussfassung
8 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §10 BauGB zwischen der Firma AGCO GmbH und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 -II, 8. Änderung"; Information und Beschlussfassung
9 Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld, 1. Teiländerung und Erweiterung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
10 Flächennutzungsplan, 4. Änderung der Fortschreibung im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld II; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses gemäß §10 BauGB
11 Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße, 1. Änderung"; Beratung und Umsetzung einer nachhaltigeren Bauleitplanung; Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplanentwurfes
12 Beauftragung zur Durchführung von Sanierungsarbeiten von zwei kommunalen Brückenbauwerken; Information und Beschlussfassung
13 Übernahme einer Bürgschaft für das Tierheim Hamlar zur Versorgung mit Fernwärme als Ersatzversorgung für die vom Hochwasser zerstörte Heizung; Information und Beschlussfassung
14 Antrag der SPD-Fraktion auf "Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum Thema Hochwasserschutz in Hamlar, Krautgarten und Asbach-Bäumenheim"; Information, Diskussion und Beschlussfassung
15 Gewährung eines jährlichen Zuschusses für Herrn Günter Stark im Rahmen seiner naturschutzfachlichen Beratungstätigkeit für die Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information, Diskussion und Beschlussfassung
16 Einführung der BayernFunk-App in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim
17 Gründung einer Kinderfeuerwehr in der gemeindlichen Feuerwehr „Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim“; Information und Beschlussfassung
18 Information über Auftragsvergaben nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) 2. Spiegelstrich der Geschäftsordnung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim
19 Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 09.07.2024 (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 1
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2. Vergabe der Office-Anwendung "Microsoft 365" für die Gemeindeverwaltung Asbach-Bäumenheim inklusive aller Außenstellen; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 2
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3. 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2024; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö informativ 3
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4. Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 8.Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 4
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5. Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 2.Änderung"; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 5
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6. Flächennutzungsplan, 7. Fortschreibung im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 zum Bebauungsplan „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 - II, 8 .Änderung" ; Aufstellungs- und Billigungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 "; mit Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und Träger der sonstigen Belange nach § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 6
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7. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §10 BauGB zwischen der AB Ökoenergie und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 -II, 8. Änderung"; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 7
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8. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß §10 BauGB zwischen der Firma AGCO GmbH und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim für einen Teilbereich des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 -II, 8. Änderung"; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö 8
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9. Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld, 1. Teiländerung und Erweiterung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 9
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10. Flächennutzungsplan, 4. Änderung der Fortschreibung im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan "Hamlar Unterfeld II; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses gemäß §10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 10
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11. Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße, 1. Änderung"; Beratung und Umsetzung einer nachhaltigeren Bauleitplanung; Beschlussfassung zur Änderung des Bebauungsplanentwurfes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 11
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12. Beauftragung zur Durchführung von Sanierungsarbeiten von zwei kommunalen Brückenbauwerken; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö 12
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13. Übernahme einer Bürgschaft für das Tierheim Hamlar zur Versorgung mit Fernwärme als Ersatzversorgung für die vom Hochwasser zerstörte Heizung; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 13
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14. Antrag der SPD-Fraktion auf "Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zum Thema Hochwasserschutz in Hamlar, Krautgarten und Asbach-Bäumenheim"; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö beschließend 14
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15. Gewährung eines jährlichen Zuschusses für Herrn Günter Stark im Rahmen seiner naturschutzfachlichen Beratungstätigkeit für die Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö 15
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16. Einführung der BayernFunk-App in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö 16
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17. Gründung einer Kinderfeuerwehr in der gemeindlichen Feuerwehr „Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim“; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö 17
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18. Information über Auftragsvergaben nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 Buchstabe a) 2. Spiegelstrich der Geschäftsordnung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö informativ 18
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19. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 01.08.2024 ö informativ 19
Datenstand vom 23.09.2024 15:34 Uhr