Datum: 10.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:32 Uhr bis 21:01 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Protokolle vom 12.11.2024 und 26.11.2024 (öffentliche Teile)
2 Bebauungsplan 1. Änderung "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Behörden und Träger der öffentlichen Belange gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch
3 Bebauungsplan "Konversionsfläche Valeo – Schmutterpark I, 2. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
4 Bebauungsplan zur Teilaufhebung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch; Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Behörden und Träger der öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
5 Information über die Bedarfsanmeldung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim bei der Regierung von Schwaben für das Förderjahr 2025
6 Antrag des Landratsamtes Donau-Ries auf eine gehobene wasserrechtliche Genehmigung gemäß §10 und §15 WHG zum Einleiten von Niederschlagswasser der Kreisstraßen in Vorfluter; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme
7 Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Kühl- und Niederschlagswasser aus dem Werksgelände der AGCO GmbH in den Steglesgraben auf den Fl.-Nr. 86 und 1500/4 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung
8 Einrichtung einer neuen Schulküche in der Schmutterhalle; Information und Beschlussfassung
9 Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kühlraumanlage mit Arbeitsraum im Feuerwehrhaus Hamlar; Beschlussfassung
10 Satzung über die Hebesätze der Grundsteuer A und B; Information und Beschlussfassung
11 Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung der Protokolle vom 12.11.2024 und 26.11.2024 (öffentliche Teile)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 1
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2. Bebauungsplan 1. Änderung "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Behörden und Träger der öffentlichen Belange gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 2
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3. Bebauungsplan "Konversionsfläche Valeo – Schmutterpark I, 2. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 a BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 3
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4. Bebauungsplan zur Teilaufhebung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch; Fassung des Billigungs- und Auslegungsbeschlusses zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Behörden und Träger der öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 4
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5. Information über die Bedarfsanmeldung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim bei der Regierung von Schwaben für das Förderjahr 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 5
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6. Antrag des Landratsamtes Donau-Ries auf eine gehobene wasserrechtliche Genehmigung gemäß §10 und §15 WHG zum Einleiten von Niederschlagswasser der Kreisstraßen in Vorfluter; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 6
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7. Erteilung einer beschränkten wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Kühl- und Niederschlagswasser aus dem Werksgelände der AGCO GmbH in den Steglesgraben auf den Fl.-Nr. 86 und 1500/4 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö 7
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8. Einrichtung einer neuen Schulküche in der Schmutterhalle; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 8
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9. Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Kühlraumanlage mit Arbeitsraum im Feuerwehrhaus Hamlar; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 9
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10. Satzung über die Hebesätze der Grundsteuer A und B; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 10
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11. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 11
Datenstand vom 18.12.2024 16:16 Uhr