Datum: 28.01.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:04 Uhr bis 20:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:07 Uhr bis 22:09 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 14.01.2025 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße, 1. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
3	Bebauungsplan "1. Änderung des Bebauungsplans westlich Alois-Tenschert-Ring" mit 1. Teiländerung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
4	Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 8. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
5	7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der 8. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses
6	Teilaufhebung des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 2. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
7	Bebauungsplan "Schulzentrum - 1.Änderung und Erweiterung"; Fassung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB
8	Antrag der SPD-Fraktion auf "Beratung zum Neubau Kindergarten - Kinderkrippe am Standort des gemeindlichen Kindergartens"
9	Information bezüglich der Abrechnung der Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim ab dem 01.01.2025
10	Informationen zu aktuellen Verkehrsthemen in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim
11	Informationen über den aktuellen Austausch mit dem Wasserwirtschaftsamt Donauwörth am 17.01.2025
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 14.01.2025 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße, 1. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan "1. Änderung des Bebauungsplans westlich Alois-Tenschert-Ring" mit 1. Teiländerung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 8. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	4

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5. 7. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich der 8. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 8 Abs. 3 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	5

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6. Teilaufhebung des Bebauungsplans "Gewerbe- und Industriegebiet an der B2-II, 2. Änderung"; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung als auch der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Billigungs- sowie Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	6

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7. Bebauungsplan "Schulzentrum - 1.Änderung und Erweiterung"; Fassung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beratend	7

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8. Antrag der SPD-Fraktion auf "Beratung zum Neubau Kindergarten - Kinderkrippe am Standort des gemeindlichen Kindergartens"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	beschließend	8

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9. Information bezüglich der Abrechnung der Einsätze der Freiwilligen Feuerwehren in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim ab dem 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	informativ	9

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10. Informationen zu aktuellen Verkehrsthemen in der Gemeinde Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	informativ	10

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11. Informationen über den aktuellen Austausch mit dem Wasserwirtschaftsamt Donauwörth am 17.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	informativ	11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	2025-03. Sitzung des Gemeinderates	28.01.2025	ö	informativ	12