Datum: 16.01.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 22:28 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
2 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Ausgleichsflächenbebauungsplan „Bioabfallbehandlungsanlage“ der Fa. Benc Bioenergiezentrum der Gemeinde Mertingen; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
3 7. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Indurstriegebiet an der B2 - II" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; -Beschlussfassung zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB); -Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 – II“ 7. Änderung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim gemäß § 2 Abs.1 BauGB; -Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Verfahren gemäß § 13 BauGB
4 Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 167/40, Schumannallee 2
5 Bezuschussung der neuen Heizungsanlage im katholischen Kindergarten Maria Immaculata Information und Beschlussfassung
6 Terminbekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö informativ 1
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2. 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Ausgleichsflächenbebauungsplan „Bioabfallbehandlungsanlage“ der Fa. Benc Bioenergiezentrum der Gemeinde Mertingen; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt zustimmend Kenntnis vom oben genannten Bebauungsplan der Gemeinde Mertingen.
Es werden keine Bedenken gegen den Bebauungsplan ausgesprochen.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss an die Gemeinde Mertingen weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. 7. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbe- und Indurstriegebiet an der B2 - II" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; -Beschlussfassung zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB); -Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbe- und Industriegebiet an der B2 – II“ 7. Änderung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim gemäß § 2 Abs.1 BauGB; -Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Verfahren gemäß § 13 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö informativ 3
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4. Bauantrag zur Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 167/40, Schumannallee 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag für die Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.-Nr. 167/40, Schumannallee 2, zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bezuschussung der neuen Heizungsanlage im katholischen Kindergarten Maria Immaculata Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt, der katholischen Kirchenstiftung für die Erneuerung der Heizungsanlage 2/3 der Kosten i. H. v. (gerundet) 13.500 € zu überweisen. Der Zuschuss ist baldmöglichst auszubezahlen. Die Auszahlung erfolgt im Vorgriff auf den Haushalt 2018. Die Mittel i. H. v. 13.500 € sind im Haushalt 2018 zu veranschlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 16.01.2018 ö informativ 6
Datenstand vom 16.07.2018 12:17 Uhr