Datum: 10.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bauanträge / Bauvoranfragen
1.1 Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einer Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 70, Alemannenstraße 9
1.2 Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einem Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/2, Alemannenstraße 9a
1.3 Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/20, Verdistraße 25; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
1.4 Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/17, Verdistraße 17a; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
1.5 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/57, Verdistraße 17b; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
1.6 Antrag auf Nutzungsänderung; Umnutzung eines Wohnhauses in einen Beherbergungsbetrieb auf dem Grundstück Fl Nr. 955/1, Jurastraße 2
2 Beschlussfassung Haushalt 2018 inkl. Anlagen
3 Beratung und Beschlussfassung zur Auszahlung von Zuschüssen für Einzelmaßnahmen örtlicher Vereine
4 Sport-, Freizeit-und Festgelände Schmuttergrün (Abschnitt C des Masterplans Schmuttergrün); Beauftragung für Planungsleistungen von Block A: Sanierung der Zufahrtsstraße, Neubau von Parkplätzen und Landschaftsbau; Beauftragung für Baugrunderkundung und Baugrundgutachten der Zufahrtsstraße
5 Terminbekanntgaben

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1. Bauanträge / Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1
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1.1. Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einer Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 70, Alemannenstraße 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einem Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 70, Alemannenstraße 9 zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.2. Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einem Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 70/2, Alemannenstraße 9a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses und einem Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 70/2, Alemannenstraße 9a zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.3. Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/20, Verdistraße 25; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von den Anträgen auf isolierte Befreiung Kenntnis und verweist alle drei Anträge, Fl.Nr. 167/20 Verdistraße 25, Fl.Nr. 167/17 Verdistraße 17a und Fl.Nr. 167/57 Verdistraße 17b an den Grundstücks-, Bau- und Werkausschuss. Diese Anträge sollen in der GBW-Sitzung am 24.04.2018 (mit Ortstermin) behandelt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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1.4. Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/17, Verdistraße 17a; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.4
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1.5. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/57, Verdistraße 17b; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.5
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1.6. Antrag auf Nutzungsänderung; Umnutzung eines Wohnhauses in einen Beherbergungsbetrieb auf dem Grundstück Fl Nr. 955/1, Jurastraße 2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 1.6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der beabsichtigen Nutzungsänderung von einem Wohnhaus in einen Beherbergungsbetrieb mit max. 11 Personen zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 13

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2. Beschlussfassung Haushalt 2018 inkl. Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die diesem Beschluss als Anlage beigeheftete Haushaltssatzung 2018 samt Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung zur Auszahlung von Zuschüssen für Einzelmaßnahmen örtlicher Vereine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 3

Beschluss 1

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 3

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 4

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 5

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 6

Beschluss 1:
TSV:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt an den TSV 3.845,33 € auszuzahlen.


Beschluss 2:
IGRA:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt 1.000 € an die IGRA für die psychologische Betreuung der ROKO-Mitarbeiter auszuzahlen.


  • GRM A. Uhl betritt wieder den Sitzungssaal (=13 Stimmberechtigte).
Beschluss 3:        
Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für den Restbetrag für die Rollcontainer in Höhe von 779,08 € an die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim auszuzahlen.


Beschluss 4:
Schützenverein Hamlar:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt den Zuschuss zum Schießparcours nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 5:        
Stockfreunde:
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt die verrechneten Arbeitsstunden nach Vorlage der Abrechnung auszuzahlen.


Beschluss 6:        
Frau Bablok-Rößle/Samtpfoten:
Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt für die Kastration der wilden Katzen in der Römerstraße 200 € an den Rechnungsschuldner auszuzahlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Sport-, Freizeit-und Festgelände Schmuttergrün (Abschnitt C des Masterplans Schmuttergrün); Beauftragung für Planungsleistungen von Block A: Sanierung der Zufahrtsstraße, Neubau von Parkplätzen und Landschaftsbau; Beauftragung für Baugrunderkundung und Baugrundgutachten der Zufahrtsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot des Büro HPC für die Planungsleistungen von „Block A“ (Fahrbahnsanierung der Zufahrtsstraße, Neubau von Parkplätzen und Landschaftsbauarbeiten) in Höhe von 16.233,61 Euro (brutto) zustimmend Kenntnis.
Das Büro HPC wird auf Grundlage des Angebots vom 26.03.2018 mit den Planungsleistungen beauftragt.



Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot des Büro HPC für die Durchführung einer Baugrunderkundung und die Erstellung eines Baugrundgutachtens der Zufahrtsstraße in Höhe von 4.391,10 Euro (brutto) zustimmend Kenntnis.
Das Büro HPC wird auf Grundlage des Angebots vom 26.03.2018 mit den Leistungen beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot des Büro HPC für die Planungsleistungen von „Block A“ (Fahrbahnsanierung der Zufahrtsstraße, Neubau von Parkplätzen und Landschaftsbauarbeiten) in Höhe von 16.233,61 Euro (brutto) zustimmend Kenntnis.
Das Büro HPC wird auf Grundlage des Angebots vom 26.03.2018 mit den Planungsleistungen beauftragt.



Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot des Büro HPC für die Durchführung einer Baugrunderkundung und die Erstellung eines Baugrundgutachtens der Zufahrtsstraße in Höhe von 4.391,10 Euro (brutto) zustimmend Kenntnis.
Das Büro HPC wird auf Grundlage des Angebots vom 26.03.2018 mit den Leistungen beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 10.04.2018 ö informativ 5
Datenstand vom 20.07.2018 09:08 Uhr