Datum: 19.06.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:54 Uhr bis 21:27 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
2 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des Hallenbades Information und Beschlussfassung
3 Bauantrag zum Anbau von Bürogebäuden in Containerbauweise
4 Steglesgraben an der Ortsmitte - Ersatz der Regulierungseinrichtung (Schütz) am Markplatz, Information und Beschlussfassung zur Mittelfreigabe
5 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2018 Information und Beschlussfassung
6 Terminbekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö informativ 1
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2. 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des Hallenbades Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des Hallenbades mit folgendem Wortlaut:
  1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des Hallenbades vom 01.01.2018
 „Aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern erlässt die Gemeinde Asbach-Bäumenheim folgende 1. Änderungssatzung zur Benutzungs-satzung des Hallenbades vom 01.01.2018:
§ 1
§ 12 wird wie folgt ergänzt:
(5)        Für den Fall der Streitschlichtung nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) ist der Betreiber nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 2
Diese Änderungssatzung tritt am 01.07.2018 in Kraft.

Asbach-Bäumenheim, den 20.06.2018

Martin Paninka
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bauantrag zum Anbau von Bürogebäuden in Containerbauweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö 3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zum Anbau von Bürogebäuden in Containerbauweise für das Grundstück mit der Fl.Nr. 1665 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Steglesgraben an der Ortsmitte - Ersatz der Regulierungseinrichtung (Schütz) am Markplatz, Information und Beschlussfassung zur Mittelfreigabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und gibt die im Haushalt eingeplanten Mittel    i. H. v. 25.000 € für die Automatisierung der Regulierungseinrichtung am Marktplatz frei. Das Ingenieurbüro Schneider wird beauftragt,  die Angebotseinholung einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. 1. Nachtragshaushaltssatzung zum Haushalt 2018 Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die diesem Beschluss als Anlage beigeheftete 1. Nachtrags-haushaltssatzung 2018 samt Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 19.06.2018 ö informativ 6
Datenstand vom 20.07.2018 09:11 Uhr