Datum: 08.05.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Nichtöffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
2 Schöffenwahl 2018; Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste
3 Baugebiet Schumannallee - Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Regelung bei "Anträgen auf isolierte Befreiung der Einfriedungshöhe" im Geltungsbereich des Bebauungsplans Schumannallee
4 Bauanträge / Bauvoranfragen
4.1 Bauantrag zur Errichtung einer Garage sowie Nutzungsänderung von Nebenräumen und Garage zu Wohnraum, Fl.Nr. 1412/9, Birkenstr. 11
4.2 Bauantrag zur Errichtung eines Biergartens Fl.Nr. 832/6 Bahnhofstr. 56
4.3 Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Verbindungsbau und Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1741, Am Meypark 38
4.4 Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/57, Verdistraße 17b; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
4.5 Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/17, Verdistraße 17a; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
4.6 Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/20, Verdistraße 25; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
4.7 Antrag auf isolierte Befreiung für die Erhöhung der Einfriedung der Westseite auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/51, Richard-Strauss-Straße 20; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"
5 Ausbau der Hauptstraße - 2. Bauabschnitt Mitte - ; Information und Vorstellung des überarbeiteten Planungsentwurfs; Beschlussfassung
6 Verstärkung des Stromnetzanschlusses am Volksfestplatz; Beauftragung Netzanschlussvertrag der Firma LEW Verteilnetz GmbH
7 Dr.-Herrmann-Fendt-Kindergarten - Information zu den Auftragsarbeiten bezüglich des Wasserschadens
8 Bestellung der Mitglieder der Schulverbandsversammlung bzw. deren Stellvertreter
9 Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal
10 Hallenbad - Austausch Kiesfilter Information und Beschlussfassung
11 Terminbekanntgaben

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1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö informativ 1
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2. Schöffenwahl 2018; Beschlussfassung über die Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die Bewerberinnen bzw. Bewerber für das Schöffenamt für die Jahre 2018 bis 2023
Bablok-Rößle, Renate
Prof. Dr. Bernert, Wilhelm
Frank; Hildegard
Hörmann Manfred
Zitzmann, Doreen
 werden in die Vorschlagsliste für das Amtsgericht Nördlingen aufgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Baugebiet Schumannallee - Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Regelung bei "Anträgen auf isolierte Befreiung der Einfriedungshöhe" im Geltungsbereich des Bebauungsplans Schumannallee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat folgt der Empfehlung des GBW-Ausschusses und beschließt eine Grundsatzentscheidung, aktuelle und zukünftige Anträge auf eine isolierte Befreiung zu der Festsetzung im Punkt 6.4 Einfriedung im Bebauungsplan „Schumannallee“ generell abzulehnen. Die Verwaltung wird ermächtigt, solche Anträge (ob aktuell oder zukünftig) direkt auf dem Verwaltungsweg zu entscheiden, basierend auf der vorgeschlagenen Grundsatzentscheidung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4. Bauanträge / Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4
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4.1. Bauantrag zur Errichtung einer Garage sowie Nutzungsänderung von Nebenräumen und Garage zu Wohnraum, Fl.Nr. 1412/9, Birkenstr. 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zur Errichtung einer Garage sowie Nutzungsänderung von Nebenräumen und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1412/9, Birkenstr. 11,  Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.2. Bauantrag zur Errichtung eines Biergartens Fl.Nr. 832/6 Bahnhofstr. 56

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zur Errichtung eines Biergartens auf dem Gelände der Sportanlagen (neben dem TSV-Sportheim) Kenntnis und erteilt unter Voraussetzung der Genehmigungsfähigkeit das gemeindliche Einvernehmen.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem TSV und dem Pächter der Gaststätte eine gesonderte Nutzungsvereinbarung abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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4.3. Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Verbindungsbau und Garage auf dem Grundstück Fl. Nr. 1741, Am Meypark 38

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 4.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag für den Neubau eines Wohnhauses mit Verbindungsbau und Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1741 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen sowie die Zustimmung zu den beantragten Befreiungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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4.4. Antrag auf isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/57, Verdistraße 17b; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4.4
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4.5. Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Einfriedung auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/17, Verdistraße 17a; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4.5
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4.6. Antrag auf Isolierte Befreiung für die Errichtung einer Zaunanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/20, Verdistraße 25; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4.6
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4.7. Antrag auf isolierte Befreiung für die Erhöhung der Einfriedung der Westseite auf dem Grundstück Fl. Nr. 167/51, Richard-Strauss-Straße 20; Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Schumannallee"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 4.7
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5. Ausbau der Hauptstraße - 2. Bauabschnitt Mitte - ; Information und Vorstellung des überarbeiteten Planungsentwurfs; Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt die vom Ingenieurbüro Tremel aus Augsburg überarbeitete Entwurfsplanung zum Straßenanger an der Einmündung des Schweizerfeldwegs in die Hauptstraße. Diese ist der Regierung von Schwaben zusammen mit dem Förderantrag und den von Herrn Kastenhofer (PI Donauwörth) und Herrn Oefele (Landratsamt Donau-Ries) verfassten Stellungnahmen dazu vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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6. Verstärkung des Stromnetzanschlusses am Volksfestplatz; Beauftragung Netzanschlussvertrag der Firma LEW Verteilnetz GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom vorliegenden Angebot der LEW Verteilnetz GmbH Kenntnis und beschließt, die LEW Verteilnetz GmbH gemäß dem vorliegenden Angebot vom 25.April 2018 in Höhe von 34.855,10 € (brutto) zu beauftragen, den Stromnetzanschluss am Volksfestplatz von 70 kW (um 330 kW) auf eine Leistung von 400 kW zu verstärken. Ein entsprechender „Netzanschlussvertrag“ ist seitens der Verwaltung mit der LEW Verteilnetz GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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7. Dr.-Herrmann-Fendt-Kindergarten - Information zu den Auftragsarbeiten bezüglich des Wasserschadens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot der Fa. Unger für die Bodenarbeiten vom 12.04.2018 i. H. v. 12.591,18 € und vom Nachtragsangebot der Fa. Unger für die Trockenbau-, Maler- und Fließerarbeiten i. H. v. 38.248,41 € und dem im Rahmen einer dringlichen Anordnung (Art. 37 Absatz 3 Satz 1 Gemeindeordnung) vom 1. Bürgermeister erteilten Auftrag Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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8. Bestellung der Mitglieder der Schulverbandsversammlung bzw. deren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Gesetzesänderung des Art. 9 Absatz 3 Satz 3 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der dadurch erforderlichen Abberufung der nachträglich berufenen Verbandsräte Kenntnis.
Als Verbandsrat wurde bereits Herr Bernhard Jung berufen.
Als seine Stellvertreterin wird Frau Irmgard Huber bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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9. Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von den vorliegenden Angeboten für das Leasing eines neuen Dienstfahrzeuges Kenntnis und beschließt, den neuen Leasingvertrag mit der Fa. Auto König für das Modell VW T-Roc abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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10. Hallenbad - Austausch Kiesfilter Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von den Angeboten Kenntnis und erteilt der Fa. Kapfer, als günstigsten Anbieter, den Auftrag im Wert von 11.531,10 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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11. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 08.05.2018 ö informativ 11
Datenstand vom 20.07.2018 09:09 Uhr