Datum: 31.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:50 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschaffung von Schutz-Überhosen für Atemschutzträger; Information über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Diskussion sowie Beschlussfassung
2 Bauanträge / Bauvoranfragen
2.1 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Werk- und Ausstellungshalle, Verkleidung einer bestehenden Überdachung, Anbringung von Werbetafeln und Aufstellung von 3 Fahnenmasten an der Bürgermeister-Müller-Straße 1, Fl.Nr. 970/1
2.2 Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Ausstellungsgebäudes an der Auchsesheimer Straße 3, Fl.Nr. 1168/1
2.3 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wasserwachtstation mit öffentlichen Toiletten, Hamlar Oberfeld, Fl.Nr. 2842/1
2.4 Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Alpakastalls für 3 Tiere, Nähe Keltenring, Fl.Nr. 967/2
2.5 Antrag auf Baugenehmigung für den Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken für Mitarbeiter sowie Errichtung von 4 Stellplätzen; Jurastraße 2 Fl.Nr. 955/1
3 Bekanntgabe einer dinglichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 BayGO zum Abschluss eines neuen Rechtschutzversicherungsvertrags; Beitritt der Gemeinde zum Gruppenversicherungsvertrag über den Bayerischen Gemeindetag; Information und Beschlussfassung
4 Antrag des TC Bäumenheim auf die Gewährung eines Zuschusses für die Bewässerungsanlage am Tennisplatz; Information und ggf. Beschlussfassung
5 Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Anstau der Schmutter mit automatischer Wasserstandsregelung, Neubau einer Wasserkfraftschnecke mit Rechenanlage und eines Fischaufstiegs sowie Erneuerung der Stauwehranlage an und in der Schmutter auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1085, 1087/9, 1381/2 und 1095/3 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
6 Terminbekanntgaben

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1. Beschaffung von Schutz-Überhosen für Atemschutzträger; Information über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Diskussion sowie Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Sachvortrag Kenntnis und beschließt die Überhosen „FIREBREAKER ACTION X-TREME LIGHT“ für 26 Atemschutzgeräteträger beim günstigsten Anbieter, der Fa. Fischer aus Dinkelscherben zu einem Preis von 10.384,55 € brutto zu beschaffen.
Nachdem die Beschaffung der Überhosen im Haushalt 2018 nicht vorgesehen ist, werden die angesetzten Haushaltsmittel für den Kauf einer zweiten Wärmebildkamera zur Deckung herangezogen. Die Beschaffung der Wärmebildkamera wird ins Jahr 2019 verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Bauanträge / Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2
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2.1. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau einer Werk- und Ausstellungshalle, Verkleidung einer bestehenden Überdachung, Anbringung von Werbetafeln und Aufstellung von 3 Fahnenmasten an der Bürgermeister-Müller-Straße 1, Fl.Nr. 970/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag für den Neubau einer Werks- und Ausstellungshalle, Verkleidung einer bestehenden Überdachung, Anbringung von Werbetafeln und Aufstellung von drei Fahnenmasten sowie der Befreiung bzgl. der Dachfarbe an der Bürgermeister-Müller-Straße 1, Fl.Nr. 970/1 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.2. Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Ausstellungsgebäudes an der Auchsesheimer Straße 3, Fl.Nr. 1168/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag der Firma Burger Holzzentrum für den Neubau eines Ausstellungsgebäudes an der Auchsesheimer Straße 3, Fl.Nr. 1168/1 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.3. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung einer Wasserwachtstation mit öffentlichen Toiletten, Hamlar Oberfeld, Fl.Nr. 2842/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur Errichtung einer Wasserwachtstation mit öffentlichen Toiletten am Hamlarer Oberfeld, Fl.Nr. 2842/1 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.4. Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Alpakastalls für 3 Tiere, Nähe Keltenring, Fl.Nr. 967/2

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2.4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zur Errichtung eines Alpakastalls für drei Tiere im Keltenring 2, Fl.Nr. 967/2 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2.5. Antrag auf Baugenehmigung für den Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken für Mitarbeiter sowie Errichtung von 4 Stellplätzen; Jurastraße 2 Fl.Nr. 955/1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 2.5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von dem Bauantrag der Allcox Mertingen GmbH für den Ausbau des Dachgeschosses zu Wohnzwecken für Mitarbeiter sowie der Errichtung von 4 Stellplätzen in der Jurastraße 2, Fl.Nr. 955/1 Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen nicht, wegen der verkehrsrechtlichen Situation und der befürchteten schleichenden  Nutzungsänderung (Beherbergungsbetrieb).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe einer dinglichen Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 BayGO zum Abschluss eines neuen Rechtschutzversicherungsvertrags; Beitritt der Gemeinde zum Gruppenversicherungsvertrag über den Bayerischen Gemeindetag; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö beschließend 3
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4. Antrag des TC Bäumenheim auf die Gewährung eines Zuschusses für die Bewässerungsanlage am Tennisplatz; Information und ggf. Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis und beschließt einen Investitionszuschuss für die Bewässerungsanlage am Tennisplatz. Hierfür werden 5.000 € bereitgestellt.
Die Verwaltung wird beauftragt, sich den Guthabenstand des Tennisclubs vorlegen zu lassen. Nach Beendigung der Gesamtmaßnahme soll sich die Verwaltung die Rechnungen vorlegen lassen.
Die überplanmäßigen Ausgaben i. H. v. 5.000 € werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) und des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Anstau der Schmutter mit automatischer Wasserstandsregelung, Neubau einer Wasserkfraftschnecke mit Rechenanlage und eines Fischaufstiegs sowie Erneuerung der Stauwehranlage an und in der Schmutter auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1085, 1087/9, 1381/2 und 1095/3 der Gemarkung Asbach-Bäumenheim; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Antrag zur Genehmigung auf wasserrechtliche Erlaubnis zum Anstau der Schmutter mit automatischer Wasserstandsregelung, Neubau einer Wasserkraftschnecke mit Rechenanlage und eines Fischaufstiegs sowie Erneuerung der Stauwehranlage an und in der Schmutter auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1085/ 1087/9, 1381/2 und 1095/3 zustimmend Kenntnis.
Dem Bauvorhaben stehen keine gemeindlichen Belange entgegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 4

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6. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 31.07.2018 ö informativ 6
Datenstand vom 21.09.2018 08:20 Uhr