Datum: 22.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:20 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieds Michael Schmidt
2 Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Michael Schmidt
2.1 Vereidigung neues Gemeinderatsmitglied Werner Rauch
2.2 Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse und Referentenposten
3 Abschluss über Leuchtmittel- und Leuchtentauschvertrag mit der LEW; Information und Beschlussfassung
4 Bebauungsplan "Römerstraße Süd"; Aufstellungs- Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
5 Erschließung Baugebiet "Römerstraße Süd"; Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Ingenieurleistungen
6 Bauanträge / Bauvoranfragen
6.1 Tekturantrag für den Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 1083/3, Am Schmutterwald 17
6.2 Bauantrag für die Errichtung von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Fl. Nr. 805/1, Mittelsteig 9
6.3 Bauantrag für den Neubau eines Achtfamilienhauses mit Fertigteilgaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1488, Donauwörther Straße 10 und 11
6.4 Bauantrag für den Neubau an das bestehende Service Center der Firma GEDA auf dem Grundstück Fl. Nr. 1663/4, Mertinger Straße 60
7 Beschlussfassung zur Förderung von thermischen Solaranlagen, Thermografischen Aufnahmen von Wohngebäuden, Regenwassernutzungsanlagen sowie Beratung über weitere Fördermöglichkeiten für das Jahr 2019
8 Errichtung einer Wasserwachtstation am Naherholungsgebiet Hamlarer Baggersee; Beauftragung der LEW Verteilnetz GmbH auf Herstellung eines Stromnetzanschlusses
9 Terminbekanntgaben

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1. Verabschiedung des ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieds Michael Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 1
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2. Nachfolgeregelung für das ausgeschiedene Gemeinderatsmitglied Michael Schmidt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 2
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2.1. Vereidigung neues Gemeinderatsmitglied Werner Rauch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 2.1
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2.2. Entscheidung über die Besetzung der Ausschüsse und Referentenposten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 2.2

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die durch das Ausscheiden von Herrn Michael Schmidt frei gewordenen Ausschusssitze im Grundstücks-, Bau und Werksausschuss, im Kultur-, Veranstaltungs- und Vereinsausschuss und im Umwelt-, Agenda- und Familienausschuss mit Herrn Werner Rauch zu besetzen.
Die Stellenbesetzung des Feldwegereferenten soll in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen besprochen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Abschluss über Leuchtmittel- und Leuchtentauschvertrag mit der LEW; Information und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 3

Beschluss 1

Der Gemeinderat stimmt dem von der LEW angebotenen Vertrag „PLT +“ über den Leuchtmitteltausch und den Leuchtentausch in der Straßenbeleuchtung auf Basis der LED-Technik zu. Die jährliche Stromeinsparung nach der Umstellung beträgt jährlich ca. 11.199,73 € netto.

Der Gemeinderat wählt das Angebot einer Einmalzahlung in Höhe von 143.400 € netto, abzgl. des Rabattes von 6 %. Dieser beträgt 8.604,00 € netto. Somit belaufen sich die Investitionskosten auf 134.796 € netto. Die Verwaltung wird beauftragt, die Summe im laufenden Haushaltsjahr aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Beschluss 2

Ob das seit 2013 bestehende kommunale Leuchtsanierungsprogramm fortgeführt wird, darüber soll der Haushaltsausschuss in seinen kommenden Haushalts-Ausschusssitzungen beraten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Bebauungsplan "Römerstraße Süd"; Aufstellungs- Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat Asbach-Bäumenheim nimmt den Bebauungsplan „Römerstraße Süd“ zustimmend zur Kenntnis und stimmt der Aufstellung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zu.
Der Bebauungsplan bestehend aus Planzeichnung, Satzung mit örtlichen Bauvorschriften sowie Begründung in der Fassung vom 22.01.2019 wird gebilligt.
Die Verwaltung und das Büro Godts werden mit der Verfahrenseinleitung entsprechend § 13 Baugesetzbuch beauftragt.        
Die Bürger sind in einer Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB über den Bebauungsplan zu unterrichten. Ihnen ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Die Beteiligung der Bürger erfolgt zu einem noch zu bestimmenden und öffentlich bekanntzugebenden Zeitpunkt und Ort.
Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sollen gemäß § 4 Abs. 1 BauGB ebenfalls beteiligt werden, soweit sie von der Planung berührt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

Beschluss 2

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot des Planungsbüro Godts in Höhe von 11.619,16 € brutto Kenntnis und beauftragt dieses für die Erstellung der im Angebot genannten Unterlagen.
Die Verwaltung wird beauftragt die anfallenden Kosten des gesamten Bebauungsplanverfahrens anteilig an die im Plangebiet betroffenen Grundstückseigentümer aufzuteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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5. Erschließung Baugebiet "Römerstraße Süd"; Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Erforderlichkeit der Erschließungsplanung Kenntnis und beauftragt das Ingenieurbüro Tremel mit den im Angebot beschriebenen Leistungen, zunächst bis Leistungsphase 4 auf Grundlage des Angebots vom 17.01.2019 in Höhe von 25.123,27 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 2

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6. Bauanträge / Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 6
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6.1. Tekturantrag für den Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl. Nr. 1083/3, Am Schmutterwald 17

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 6.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Tekturantrag für den Neubau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1083/3 zustimmend Kenntnis.  Der Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans „Westlich Schmutterwald I“ mit Erhöhung der Kniestockhöhe auf 0,875 m wird stattgegeben. Das gemeindliche Einvernehmen zum Tekturantrag wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6.2. Bauantrag für die Errichtung von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Fl. Nr. 805/1, Mittelsteig 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 6.2

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zur Errichtung von zwei Dachgauben auf dem Grundstück Fl. Nr 805/1, Mittelsteig 9, zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6.3. Bauantrag für den Neubau eines Achtfamilienhauses mit Fertigteilgaragen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1488, Donauwörther Straße 10 und 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 6.3

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag zum Neubau eines Achtfamilienhauses mit neun Fertigteilgaragen der Brechenmacher GmbH auf dem Grundstück Fl.Nr. 1488 Donauwörther Straße 10 und 11 Kenntnis.
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Die Verwaltung wird beauftragt mit der Firma Brechenmacher die im Sachvortrag genannten Kritikpunkte zu besprechen. Der Bauantrag soll von der Firma Brechenmacher überarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6.4. Bauantrag für den Neubau an das bestehende Service Center der Firma GEDA auf dem Grundstück Fl. Nr. 1663/4, Mertinger Straße 60

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 6.4

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Bauantrag der Firma GEDA für den Neubau an das bestehende Service Center auf dem Grundstück Fl. Nr. 1663/4, Mertinger Straße 60 zustimmend Kenntnis und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Beschlussfassung zur Förderung von thermischen Solaranlagen, Thermografischen Aufnahmen von Wohngebäuden, Regenwassernutzungsanlagen sowie Beratung über weitere Fördermöglichkeiten für das Jahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö 7

Beschluss

Der Gemeinderat stellt für die fortlaufenden Jahre Mittel in Höhe von 10.000 € für die Förderung von Solar- und Regenwassernutzungsanlagen, thermografische Aufnahmen sowie für hocheffiziente Umwälzpumpen bereit. In das Förderpaket werden künftig auch Solarluftkollektoren aufgenommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, diese Mittel in den kommenden Jahren solange in Haushalt einzustellen, bis dieser durch einen erneuten Beschluss revidiert wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Errichtung einer Wasserwachtstation am Naherholungsgebiet Hamlarer Baggersee; Beauftragung der LEW Verteilnetz GmbH auf Herstellung eines Stromnetzanschlusses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Angebot der LEW Verteilnetz GmbH vom 12.12.2018 auf Erstellung eines Stromnetzanschlusses für die Wasserwachtstation mit einer Anschlussleistung von 40 kW Kenntnis. Die LEW wird mit der Bereitstellung und Umsetzung des Netzanschlusses auf Grundlage des Angebots vom beauftragt. Die Kosten betragen 27.806,73 €. Der Netzanschluss wird innerhalb des Gebäudes der Wasserwacht hergestellt.
Der bereits von der Gemeinde verauslagte Nachanschließerkosten werden von der LEW bei Abschluss der Maßnahme zurückerstattet. Die Höhe beträgt 21.624,68 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Terminbekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim) Sitzung des Gemeinderates 22.01.2019 ö informativ 9
Datenstand vom 20.02.2019 07:52 Uhr