Datum: 28.01.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 20:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Tax Compliance Management System; zusätzliche Informationen und Beschlussfassung
2	Aktualisierung der UMOBI-Liste (Verleihliste); Information und Beschlussfassung
3	Bebauungsplan der Stadt Donauwörth „2. Änderung Erlenweg/Pappelweg“; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
4	Bebauungsplan der Stadt Donauwörth „3. Änderung Stadtmühlenfeld“; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5	Bebauungsplan "Marktplatz Nord"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Erneute Beteiligung der Bürger; Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß 4a Abs.3 BauGB
6	Errichtung einer Marktaula am Marktplatz; Beauftragung eines Innenarchitekten; Information und Beschlussfassung
7	Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch mit der Gemeinde Mertingen zum Bebauungsplan (Verlegung der Bäumenheimer Straße mit 2. Teiländerung des Bebauungsplans 1. Erweiterung und Änderung Gewerbegebiet Nord I und 1. Teiländerung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Nord II"
8	Abschluss einer Vereinbarung zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim, der Gemeinde Oberndorf und der Firma GEDA Dechentreiter GmbH & Co. KG; Information und Beschlussfassung
9	Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gem. § 11 Baugesetzbuch (Erschließungsvertrag) mit der Fa. GEDA Dechentreiter GmbH und Co. KG zum Bebauungsplan "Mertinger Straße"
10	7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch für einen Teilbereich des Bebauungsplans Mertinger Straße; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Festsetzungsbeschluss gemäß §10 BauGB
11	Bebauungsplan "Mertinger Straße";Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß §10 BauGB
12	Ausweisung des neuen Baugebiets "Auf der Nachtweide"; Information zum derzeitigen Planungsstand
13	Terminbekanntgaben

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1. Tax Compliance Management System; zusätzliche Informationen und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	1

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2. Aktualisierung der UMOBI-Liste (Verleihliste); Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan der Stadt Donauwörth „2. Änderung Erlenweg/Pappelweg“; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		3

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4. Bebauungsplan der Stadt Donauwörth „3. Änderung Stadtmühlenfeld“; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlichen Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		4

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5. Bebauungsplan "Marktplatz Nord"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Erneute Beteiligung der Bürger; Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß 4a Abs.3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		5

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6. Errichtung einer Marktaula am Marktplatz; Beauftragung eines Innenarchitekten; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	6

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7. Abschluss des städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch mit der Gemeinde Mertingen zum Bebauungsplan (Verlegung der Bäumenheimer Straße mit 2. Teiländerung des Bebauungsplans 1. Erweiterung und Änderung Gewerbegebiet Nord I und 1. Teiländerung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Nord II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		7

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8. Abschluss einer Vereinbarung zu Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim, der Gemeinde Oberndorf und der Firma GEDA Dechentreiter GmbH & Co. KG; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		8

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9. Abschluss eines städtebaulichen Vertrags gem. § 11 Baugesetzbuch (Erschließungsvertrag) mit der Fa. GEDA Dechentreiter GmbH und Co. KG zum Bebauungsplan "Mertinger Straße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		9

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10. 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch für einen Teilbereich des Bebauungsplans Mertinger Straße; Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Bürger nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Festsetzungsbeschluss gemäß §10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö		10

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11. Bebauungsplan "Mertinger Straße";Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß §10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	11

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12. Ausweisung des neuen Baugebiets "Auf der Nachtweide"; Information zum derzeitigen Planungsstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	beschließend	12

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13. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	28.01.2020	ö	informativ	13