Datum: 10.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:43 Uhr bis 22:07 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Bebauungsplan "Marktplatz - Ortsmitte mit Park", 4. Änderung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)
2	Umbau Rathaus; Information und Beschlussfassung für den Kauf weiterer Regalwagen für die Registratur
3	Ausbau der Hauptstraße 2. BA; Information und Beschlussfassung zu den eingegangenen Nachträgen der Fa. Strabag
4	Feuerwehr; Information und Beschlussfassung für die Ersatzbeschaffung Atemschutzausrüstung im Vorgriff auf den Haushalt 2020
5	Feuerwehr; Information und Beschlussfassung zur Kostenübernahme für eine Begleitperson bei 40jährigen aktiven Feuerwehrdienst
6	Aktueller Sachstandsbericht zur Thematik "Saatkrähenkolonie im Schmutterwald", insbesondere zu den bisher durchgeführten Maßnahmen und zum aktuellen Stand der Ausarbeitung eines genehmigungsfähigen Gesamtkonzepts durch den Biologen Dr. Stickroth.
7	Vollzugsbekanntmachung zum Kommunalen Unternehmensrecht; Information und Beschlussfassung
8	Verlängerung des Beschlusses zur gemeindlichen Förderung beim Erwerb von gemeindeeigenen Bauplätzen; Information und Beschlussfassung
9	Information zum sogenannten "Erfrischungsgeld" für die Kommunalwahl 2020; Beschlussfassung
10	Beschlussfassung über die Gebietsänderung gemäß der Bekanntmachung über kommunale Namen, Hoheitszeichen und Gebietsänderungen (NHG-Bek)
11	Terminbekanntgaben

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1. Bebauungsplan "Marktplatz - Ortsmitte mit Park", 4. Änderung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	beschließend	1

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2. Umbau Rathaus; Information und Beschlussfassung für den Kauf weiterer Regalwagen für die Registratur

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö		2

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3. Ausbau der Hauptstraße 2. BA; Information und Beschlussfassung zu den eingegangenen Nachträgen der Fa. Strabag

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö		3

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4. Feuerwehr; Information und Beschlussfassung für die Ersatzbeschaffung Atemschutzausrüstung im Vorgriff auf den Haushalt 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö		4

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5. Feuerwehr; Information und Beschlussfassung zur Kostenübernahme für eine Begleitperson bei 40jährigen aktiven Feuerwehrdienst

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö		5

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6. Aktueller Sachstandsbericht zur Thematik "Saatkrähenkolonie im Schmutterwald", insbesondere zu den bisher durchgeführten Maßnahmen und zum aktuellen Stand der Ausarbeitung eines genehmigungsfähigen Gesamtkonzepts durch den Biologen Dr. Stickroth.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö		6

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7. Vollzugsbekanntmachung zum Kommunalen Unternehmensrecht; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	beschließend	7

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8. Verlängerung des Beschlusses zur gemeindlichen Förderung beim Erwerb von gemeindeeigenen Bauplätzen; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	beschließend	8

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9. Information zum sogenannten "Erfrischungsgeld" für die Kommunalwahl 2020; Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	beschließend	9

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10. Beschlussfassung über die Gebietsänderung gemäß der Bekanntmachung über kommunale Namen, Hoheitszeichen und Gebietsänderungen (NHG-Bek)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	beschließend	10

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11. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	10.03.2020	ö	informativ	11