Datum: 12.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: variabler Sitzungsort
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:27 Uhr bis 23:10 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Information und Beschlussfassung zu den Anträgen der Gemeinderatsmitglieder Schönherr und Jung wegen Niederlegung der Gemeinderatsmandate
1.1	Entscheidung über die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds Schönherr bei Beschlussfassung über ihren Antrag auf Beendigung der Gemeinderatstätigkeit
1.2	Information und Entscheidung über den Antrag von Frau Schönherr auf Beendigung ihrer Gemeinderatstätigkeit und Information über die Nachfolgeregelung
1.3	Entscheidung über die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds Jung bei Beschlussfassung über seinen Antrag auf Beendigung der Gemeinderatstätigkeit
1.4	Information und Entscheidung über den Antrag von Herrn Jung auf Beendigung seiner Gemeinderatstätigkeit und Information über die Nachfolgeregelung
2	Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder
3	Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
4	Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts mit Festlegung der Entschädigung für ehrenamtliche Gemeinderats-, Ausschuss- und Arbeitskreismitglieder
5	Information und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung
6	Bekanntgabe der Fraktionen, der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter
7	Festlegung der Entschädigung für die Fraktionsvorsitzenden
8	Entscheidung Anzahl und Wahl der weiteren Bürgermeister, Entscheidung über weitere Stellvertretung der Bürgermeister
8.1	Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
8.2	Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl der weiteren Bürgermeister
8.3	Wahl der zweiten Bürgermeisterin bzw. des zweiten Bürgermeisters
8.4	Wahl der dritten Bürgermeisterin bzw. des dritten Bürgermeisters
8.5	Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister
8.6	Festlegung der weiteren Stellvertretung der Bürgermeister
9	Information, Beratung und Beschlussfassung zur Form der weiteren Arbeit der kommunalen Gremien, eventuell Bildung eines Sonderausschusses
10	Bildung und Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse
10.1	Information über Ausschussbesetzung und Beschlussfassung Stellvertreterregelung
10.2	Beschlussfassung Besetzung Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss
10.3	Beschlussfassung Besetzung Personalausschuss
10.4	Beschlussfassung Besetzung Grundstücks-, Bau- und Werksausschuss
10.5	Beschlussfassung Besetzung Kultur-, Veranstaltungs- und Vereinsausschuss
10.6	Beschlussfassung Besetzung Umwelt-, Agenda- und Familienausschuss
10.7	Beschlussfassung Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss
10.8	Bestellung der/des Vorsitzenden und der/des stellvertr. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
11	Bildung und Besetzung der Referate
12	Entscheidung über Entschädigung der Referenten
13	Bestellung der in Organen von Zweckverbänden, Körperschaften, Unternehmen usw. zu entsendenden Mitglieder und Festlegung von Entschädigungen
13.1	Bestellung der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Schulverbands Mittelschule Asbach-Bäumenheim
13.2	Bestellung der Verbandsräte für den Abwasser-Zweckverband Schmuttermündung
13.3	Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der AB Ökoenergie GmbH
14	Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
15	Terminbekanntgaben

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1. Information und Beschlussfassung zu den Anträgen der Gemeinderatsmitglieder Schönherr und Jung wegen Niederlegung der Gemeinderatsmandate

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö		1

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1.1. Entscheidung über die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds Schönherr bei Beschlussfassung über ihren Antrag auf Beendigung der Gemeinderatstätigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	1.1

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1.2. Information und Entscheidung über den Antrag von Frau Schönherr auf Beendigung ihrer Gemeinderatstätigkeit und Information über die Nachfolgeregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	1.2

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1.3. Entscheidung über die persönliche Beteiligung des Gemeinderatsmitglieds Jung bei Beschlussfassung über seinen Antrag auf Beendigung der Gemeinderatstätigkeit

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	1.3

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1.4. Information und Entscheidung über den Antrag von Herrn Jung auf Beendigung seiner Gemeinderatstätigkeit und Information über die Nachfolgeregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	1.4

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2. Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	informativ	2

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3. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	informativ	3

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4. Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts mit Festlegung der Entschädigung für ehrenamtliche Gemeinderats-, Ausschuss- und Arbeitskreismitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Information und Beschlussfassung zur Geschäftsordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	5

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6. Bekanntgabe der Fraktionen, der Fraktionsvorsitzenden und deren Stellvertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	informativ	6

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7. Festlegung der Entschädigung für die Fraktionsvorsitzenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	7

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8. Entscheidung Anzahl und Wahl der weiteren Bürgermeister, Entscheidung über weitere Stellvertretung der Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	8

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8.1. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	8.1

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8.2. Bildung eines Wahlausschusses für die Wahl der weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö		8.2

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8.3. Wahl der zweiten Bürgermeisterin bzw. des zweiten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	8.3

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8.4. Wahl der dritten Bürgermeisterin bzw. des dritten Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	8.4

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8.5. Vereidigung der gewählten weiteren Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	informativ	8.5

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8.6. Festlegung der weiteren Stellvertretung der Bürgermeister

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	8.6

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9. Information, Beratung und Beschlussfassung zur Form der weiteren Arbeit der kommunalen Gremien, eventuell Bildung eines Sonderausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	9

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10. Bildung und Besetzung der gemeindlichen Ausschüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10

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10.1. Information über Ausschussbesetzung und Beschlussfassung Stellvertreterregelung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö		10.1

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10.2. Beschlussfassung Besetzung Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.2

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10.3. Beschlussfassung Besetzung Personalausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.3

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10.4. Beschlussfassung Besetzung Grundstücks-, Bau- und Werksausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.4

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10.5. Beschlussfassung Besetzung Kultur-, Veranstaltungs- und Vereinsausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.5

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10.6. Beschlussfassung Besetzung Umwelt-, Agenda- und Familienausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.6

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10.7. Beschlussfassung Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.7

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10.8. Bestellung der/des Vorsitzenden und der/des stellvertr. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	10.8

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11. Bildung und Besetzung der Referate

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	11

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12. Entscheidung über Entschädigung der Referenten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	12

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13. Bestellung der in Organen von Zweckverbänden, Körperschaften, Unternehmen usw. zu entsendenden Mitglieder und Festlegung von Entschädigungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	13

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13.1. Bestellung der Mitglieder für die Verbandsversammlung des Schulverbands Mittelschule Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	13.1

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13.2. Bestellung der Verbandsräte für den Abwasser-Zweckverband Schmuttermündung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	13.2

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13.3. Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der AB Ökoenergie GmbH

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	13.3

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14. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	beschließend	14

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15. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	12.05.2020	ö	informativ	15