Datum: 26.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: variabler Sitzungsort
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:37 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:37 Uhr bis 21:37 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Beschlussfassung Haushalt 2020 inkl. Anlagen
2	Information über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2018
3	Gegenseitige Anrechnungsfreiheit der kindbezogenen Förderung von 3-5 Kindergartenplätzen mit den Gemeinden Oberndorf und Mertingen; hier: Aufhebung des Beschlusses aus 2008.
4	2. Änderung der Kindergartengebührensatzung: hier Anpassung der Krippengebühren; Information und Beschlussfassung
5	Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme - Immissionsschutzrecht; Antrag der Fa. BENC GmbH &Co.KG aus Mertingen gem. § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Anlage und des Betriebs einer Verbrennungsmotorenanlage zum Einsatz von Biogas, die biologische Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, die Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen sowie die Lagerung von Schlämmen
6	Abgabe gemeindliche Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Ausgleichsbebauungsplan "Bioabfallbehandlungsanlage", 3. Änderung der Fa. Benc Bioenergiecentrum KG, Gemeinde Mertingen
7	Abgabe gemeindliche Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan "Alfred-Delp-Quartier, 1. Bauabschnitt" der Stadt Donauwörth
8	Bauantrag zur Errichtung einer Fertigteilgarage, Fl.Nr. 121/2 Raiffeisenstraße 2
9	Terminbekanntgaben

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1. Beschlussfassung Haushalt 2020 inkl. Anlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	beschließend	1

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2. Information über das Ergebnis der örtlichen Rechnungsprüfung 2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	beschließend	2

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3. Gegenseitige Anrechnungsfreiheit der kindbezogenen Förderung von 3-5 Kindergartenplätzen mit den Gemeinden Oberndorf und Mertingen; hier: Aufhebung des Beschlusses aus 2008.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	beschließend	3

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4. 2. Änderung der Kindergartengebührensatzung: hier Anpassung der Krippengebühren; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	beschließend	4

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5. Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme - Immissionsschutzrecht; Antrag der Fa. BENC GmbH &Co.KG aus Mertingen gem. § 16 BImSchG zur wesentlichen Änderung der genehmigten Anlage und des Betriebs einer Verbrennungsmotorenanlage zum Einsatz von Biogas, die biologische Behandlung von nicht gefährlichen Abfällen, die Lagerung von nicht gefährlichen Abfällen sowie die Lagerung von Schlämmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö		5

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6. Abgabe gemeindliche Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Ausgleichsbebauungsplan "Bioabfallbehandlungsanlage", 3. Änderung der Fa. Benc Bioenergiecentrum KG, Gemeinde Mertingen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö		6

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7. Abgabe gemeindliche Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan "Alfred-Delp-Quartier, 1. Bauabschnitt" der Stadt Donauwörth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö		7

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8. Bauantrag zur Errichtung einer Fertigteilgarage, Fl.Nr. 121/2 Raiffeisenstraße 2

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö		8

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9. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.05.2020	ö	informativ	9