Datum: 18.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:16 Uhr bis 21:22 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan der Stadt Donauwörth; Bebauungsplan "Innenstadt - Urbanes Gebiet"; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3	Installation einer Fluchttreppe für das Rathaus; Vergabe der Stahlbauarbeiten
4	Ortskernsanierung Neue Mitte - Ausbau der Hauptstraße 2. BA; Vergabe der Elektroarbeiten für die Beleuchtung der Vorplätze Schmutterhalle und Rathaus
5	Bericht zur Risikobewertung der Badestelle Gemeindebaggersee Hamlar
6	Bestellung eines Notkommandanten und eines Notstellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Information und Beschlussfassung
7	Verlängerung des Beschlusses zur gemeindlichen Förderung beim Erwerb von gemeindeeigenen Bauplätzen; Information und Beschlussfassung
8	Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal
9	Bundestagswahl 2021, Bestellung Wahlleiterin und der Stellvertreterin
10	Bundestagswahl 2021, Beschlussfassung über Erfrischungsgeld
11	Vereinsförderung nach der Satzung zur Vergabe von Vereinszuschüssen; Bekanntgabe der Auszahlungen 2020 aufgrund dringlicher Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 13.04.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan der Stadt Donauwörth; Bebauungsplan "Innenstadt - Urbanes Gebiet"; Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö		2

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3. Installation einer Fluchttreppe für das Rathaus; Vergabe der Stahlbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	3

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4. Ortskernsanierung Neue Mitte - Ausbau der Hauptstraße 2. BA; Vergabe der Elektroarbeiten für die Beleuchtung der Vorplätze Schmutterhalle und Rathaus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	4

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5. Bericht zur Risikobewertung der Badestelle Gemeindebaggersee Hamlar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	5

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6. Bestellung eines Notkommandanten und eines Notstellvertreters für die Freiwillige Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	6

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7. Verlängerung des Beschlusses zur gemeindlichen Förderung beim Erwerb von gemeindeeigenen Bauplätzen; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	7

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8. Information und Beschlussfassung eines neuen Leasingvertrages über ein Dienstfahrzeug für das Gemeindepersonal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	8

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9. Bundestagswahl 2021, Bestellung Wahlleiterin und der Stellvertreterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	9

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10. Bundestagswahl 2021, Beschlussfassung über Erfrischungsgeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö		10

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11. Vereinsförderung nach der Satzung zur Vergabe von Vereinszuschüssen; Bekanntgabe der Auszahlungen 2020 aufgrund dringlicher Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	beschließend	11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	18.05.2021	ö	informativ	12