Datum: 20.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 21:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2021 (öffentlicher Teil)
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates
3	Information und Beschlussfassung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages (Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag vom 09.10.2020 bzw.15.10.2020) zum Bebauungsplan „Mertinger Straße“ nach § 11 BauGB
4	Information und Beschlussfassung zum Abschluss des Überlassungsvertrages und zugleich 1. Nachtrages zum städtebaulichen Vertrag vom 22.10.2020 mit Stand vom 10.07.2021 zwischen der Gemeinde Mertingen, der Firma Zott und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim
5	Antrag auf Isolierte Abweichung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. NR. 869/9, Am Sportplatz 1
6	Bebauungsplan „Westlich der Gartenstraße“ – 4. Änderung der Gemeinde Oberndorf am Lech; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme
7	Information und Beschlussfassung zum Kauf (Ersatzbeschaffung) eines Radbaggers für den gemeindlichen Bauhof
8	Information über den Austausch der Hallentore im Bauhof
9	Jahresrechnung Katholischer Kindergarten 2020; Information und Beschlussfassung
10	Defizitvereinbarung Kindergarten mit der Katholischen Kirchenstiftung "Maria-Immaculata"; Information und Beschlussfassung
11	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 06.07.2021 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	1

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	informativ	2

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3. Information und Beschlussfassung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrages (Ergänzungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag vom 09.10.2020 bzw.15.10.2020) zum Bebauungsplan „Mertinger Straße“ nach § 11 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	3

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4. Information und Beschlussfassung zum Abschluss des Überlassungsvertrages und zugleich 1. Nachtrages zum städtebaulichen Vertrag vom 22.10.2020 mit Stand vom 10.07.2021 zwischen der Gemeinde Mertingen, der Firma Zott und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	4

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5. Antrag auf Isolierte Abweichung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl. NR. 869/9, Am Sportplatz 1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö		5

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6. Bebauungsplan „Westlich der Gartenstraße“ – 4. Änderung der Gemeinde Oberndorf am Lech; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Abgabe der gemeindlichen Stellungnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	6

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7. Information und Beschlussfassung zum Kauf (Ersatzbeschaffung) eines Radbaggers für den gemeindlichen Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö		7

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8. Information über den Austausch der Hallentore im Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	informativ	8

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9. Jahresrechnung Katholischer Kindergarten 2020; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	9

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10. Defizitvereinbarung Kindergarten mit der Katholischen Kirchenstiftung "Maria-Immaculata"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	beschließend	10

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11. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	20.07.2021	ö	informativ	11