Datum: 08.03.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:14 Uhr bis 21:36 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 15.02.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
3	1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Abwägung der eingegangen Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
4	Bebauungsplan "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
5	Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB
6	Bebauungsplan "Schulzentrum"; Fassung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB
7	Bebauungsplan "Schulzentrum"; Beauftragungen zum Bebauungsplanverfahren; Information und Beschlussfassung
8	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Kostenvertrag) nach §11 Baugesetzbuch zwischen dem Schulverband Asbach-Bäumenheim und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Schulzentrum"; Information und Beschlussfassung
9	Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 7. Änderung"; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB
10	Bauantrag zur Errichtung einer Produktionshalle für Montagearbeiten sowie einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 970/9, Anton-Jauman-Straße 7; Information und Beschlussfassung
11	Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 8. Änderung" ; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
12	Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 8. Änderung"; Beauftragungen zum Bebauungsplanverfahren; Information und Beschlussfassung
13	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Kostenvertrag) nach § 11 Baugesetzbuch mit Herrn Müller-Meerkatz zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Antoniusweg II"; Information und Beschlussfassung
14	Umlegung der Mertinger Straße; Information und Beschlussfassung zu den notwendigen Sanierungsarbeiten und sonstigen Maßnahmen gemäß den Vereinbarungen des Erschließungsvertrages zwischen der Firma GEDA und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung
15	Entsorgung von zertifiziertem Aushubmaterial am Sportplatz; Information und Beschlussfassung
16	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur Verbesserung der Turbinensteuerung, Bau einer Fischaufstiegshilfe und Umgestaltung des Flutgrabens der Königsmühle; Information und Beschlussfassung
17	Beauftragung einer Gefährdungsbeurteilung; Information u. Beschlussfassung
18	Abwägung gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Erschließung der Bahnhofstraße - Stich; Information und Beschlussfassung
19	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 15.02.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	2

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3. 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Abwägung der eingegangen Stellungnahmen aus der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Feststellungsbeschlusses gemäß § 8 Abs. 3 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich Auchsesheimer Straße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan "Schulzentrum"; Fassung des Aufstellungsbeschlusses nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	6

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7. Bebauungsplan "Schulzentrum"; Beauftragungen zum Bebauungsplanverfahren; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	7

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8. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Kostenvertrag) nach §11 Baugesetzbuch zwischen dem Schulverband Asbach-Bäumenheim und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Schulzentrum"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	8

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9. Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 7. Änderung"; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	9

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10. Bauantrag zur Errichtung einer Produktionshalle für Montagearbeiten sowie einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 970/9, Anton-Jauman-Straße 7; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	10

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11. Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 8. Änderung" ; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss mit frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	11

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12. Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet an der B 2 - II, 8. Änderung"; Beauftragungen zum Bebauungsplanverfahren; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	12

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13. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Kostenvertrag) nach § 11 Baugesetzbuch mit Herrn Müller-Meerkatz zur Durchführung des Bebauungsplanverfahrens "Antoniusweg II"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	13

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14. Umlegung der Mertinger Straße; Information und Beschlussfassung zu den notwendigen Sanierungsarbeiten und sonstigen Maßnahmen gemäß den Vereinbarungen des Erschließungsvertrages zwischen der Firma GEDA und der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	14

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15. Entsorgung von zertifiziertem Aushubmaterial am Sportplatz; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	15

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16. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur Verbesserung der Turbinensteuerung, Bau einer Fischaufstiegshilfe und Umgestaltung des Flutgrabens der Königsmühle; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	16

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17. Beauftragung einer Gefährdungsbeurteilung; Information u. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	17

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18. Abwägung gemäß § 125 Abs. 2 BauGB; Erschließung der Bahnhofstraße - Stich; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	beschließend	18

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19. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	08.03.2022	ö	informativ	19