Datum: 05.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:14 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:14 Uhr bis 22:14 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2022 (öffentlicher Teil)
2	Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Errichtung von Lärmschutzanlagen in Asbach-Bäumenheim; Information zum geplanten Bauablauf; Beschlussfassung über die Gestaltung des Lärmschutzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes sowie über die Farbgestaltung der gesamten Lärmschutzanlage
3	Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
4	Bebauungsplan "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
5	Planungs- und Beratungsleistungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung; Bericht zu den Untersuchungsergebnissen und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen
6	Standortanalyse für den eventuellen Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Information und Beschlussfassung
7	Antrag Gemeinderatsmitglied und Referent für Verkehr, öffentliche Ordnung und Rettungswesen, Florian Mittler auf Aufhebung des Beschlusses zur Einstellung der Bezuschussung von Lkw-Führerscheinen für die Feuerwehr
8	Information und Entscheidung über die Erfüllung der Aufgabe "Datenschutz" durch eine externe Firma
9	Information und ggf. Beschlussfassung zu den Entgelten im Dr.-Hermann-Fendt Kindergarten
10	Information und Beschlussfassung zu den Neufassungen der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung
11	Information und Entscheidung über eine sogenannte "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	1

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2. Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes; Errichtung von Lärmschutzanlagen in Asbach-Bäumenheim; Information zum geplanten Bauablauf; Beschlussfassung über die Gestaltung des Lärmschutzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes sowie über die Farbgestaltung der gesamten Lärmschutzanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan "Auf der Nachtweide - südlich Schmutterstraße"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan "Westlich Alois-Tenschert-Ring"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	4

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5. Planungs- und Beratungsleistungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung; Bericht zu den Untersuchungsergebnissen und Beschlussfassung zum weiteren Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	5

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6. Standortanalyse für den eventuellen Neubau eines Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Asbach-Bäumenheim, Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	6

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7. Antrag Gemeinderatsmitglied und Referent für Verkehr, öffentliche Ordnung und Rettungswesen, Florian Mittler auf Aufhebung des Beschlusses zur Einstellung der Bezuschussung von Lkw-Führerscheinen für die Feuerwehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	7

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8. Information und Entscheidung über die Erfüllung der Aufgabe "Datenschutz" durch eine externe Firma

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	8

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9. Information und ggf. Beschlussfassung zu den Entgelten im Dr.-Hermann-Fendt Kindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö		9

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10. Information und Beschlussfassung zu den Neufassungen der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	10

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11. Information und Entscheidung über eine sogenannte "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	beschließend	11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	05.04.2022	ö	informativ	12