Datum: 26.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:15 Uhr bis 22:26 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 Baugesetzbuch zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim und der Firma Zott SE. Co. KG zum Bebauungsplan "Solarpark Zott Mertinger Straße"
2	Neubau Wasserwerk - Vergabe von Bauleistungen
2.1	Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Dachabdichtungsarbeiten auf Grundlage der durchgeführten Ausschreibung
2.2	Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Lieferung und des Einbaus von Fenster und Türen auf Grundlage der durchgeführten Ausschreibung
3	Information und Beschlussfassung über eine "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel (siehe TOP A3 vom 10.05.2022)
4	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim und der Familie Schiele zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Riedweg" im Ortsteil Hamlar
5	Bebauungsplan "Am Riedweg"; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 b BauGB
6	Bauantrag zur Errichtung von Werbeanlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 967/8, Mertinger Straße
7	Information über Anschaffung versch. Krippenmöbel
8	Wiederherstellungsmaßnahmen des Volksfestplatzes; Information und Beschlussfassung über die in der Grundstücks-, Bau- und Werksausschuss behandelten und an den Gemeinderat als Beschlussemfehlung ausgesprochenen Maßnahmen, die am Volksfestplatz durchgeführt wurden bzw. noch ausgeführt werden müssen.
9	Vollzug der Wassergesetze; Antrag der Firma AGCO GmbH zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen N15 bis N33 auf der Fl.-Nrn. 86 und 861 zur Kühlung der Anlage in Halle 5
10	Sachstandsbericht über noch nicht genehmigte Sitzungsniederschriften aus der letzten Legislaturperiode des Gemeinderates und Information bzw. Lösungsvorschlag zum weiteren Vorgehen
11	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Auftragsvergabe zur Erstellung einer Vorlage zu einer Infrastrukturabgabe; Information, Diskussion und Beschlussfassung
12	Antrag der CSU/JL-Fraktion auf Aufstellung einer Vorkaufssatzung nach § 25 BauGB; Information, Diskussion und Beschlussfassung
13	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über den Rückkauf des Stromleitungsnetzes und auch der Installation einer dezentralen Stromversorgung in Bäumenheim
14	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die eigenständige Wasserversorgung
15	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Untersuchung bezüglich der Eigenständigkeit einer Kläranlage
16	Antrag der PWG-Fraktion auf Behandlung des "Themas Schulkomplex" unter den verschiedensten Gesichtspunkten; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung(en)
17	Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde, insbesondere Veröffentlichung von Informationen, Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
18	Terminbekanntgaben

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1. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 Baugesetzbuch zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim und der Firma Zott SE. Co. KG zum Bebauungsplan "Solarpark Zott Mertinger Straße"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	1

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2. Neubau Wasserwerk - Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	informativ	2

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2.1. Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Dachabdichtungsarbeiten auf Grundlage der durchgeführten Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö		2.1

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2.2. Information und Beschlussfassung zur Beauftragung der Lieferung und des Einbaus von Fenster und Türen auf Grundlage der durchgeführten Ausschreibung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö		2.2

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3. Information und Beschlussfassung über eine "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel (siehe TOP A3 vom 10.05.2022)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	3

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4. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zwischen der Gemeinde Asbach-Bäumenheim und der Familie Schiele zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Riedweg" im Ortsteil Hamlar

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan "Am Riedweg"; Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13 b BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	5

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6. Bauantrag zur Errichtung von Werbeanlagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 967/8, Mertinger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	6

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7. Information über Anschaffung versch. Krippenmöbel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	informativ	7

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8. Wiederherstellungsmaßnahmen des Volksfestplatzes; Information und Beschlussfassung über die in der Grundstücks-, Bau- und Werksausschuss behandelten und an den Gemeinderat als Beschlussemfehlung ausgesprochenen Maßnahmen, die am Volksfestplatz durchgeführt wurden bzw. noch ausgeführt werden müssen.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	8

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9. Vollzug der Wassergesetze; Antrag der Firma AGCO GmbH zur Grundwasserentnahme aus den Brunnen N15 bis N33 auf der Fl.-Nrn. 86 und 861 zur Kühlung der Anlage in Halle 5

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	9

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10. Sachstandsbericht über noch nicht genehmigte Sitzungsniederschriften aus der letzten Legislaturperiode des Gemeinderates und Information bzw. Lösungsvorschlag zum weiteren Vorgehen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	10

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11. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Auftragsvergabe zur Erstellung einer Vorlage zu einer Infrastrukturabgabe; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	11

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12. Antrag der CSU/JL-Fraktion auf Aufstellung einer Vorkaufssatzung nach § 25 BauGB; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	12

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13. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über den Rückkauf des Stromleitungsnetzes und auch der Installation einer dezentralen Stromversorgung in Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	13

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14. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die eigenständige Wasserversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	14

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15. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Untersuchung bezüglich der Eigenständigkeit einer Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	15

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16. Antrag der PWG-Fraktion auf Behandlung des "Themas Schulkomplex" unter den verschiedensten Gesichtspunkten; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung(en)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	16

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17. Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde, insbesondere Veröffentlichung von Informationen, Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	beschließend	17

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18. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.07.2022	ö	informativ	18