Datum: 13.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:22 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:22 Uhr bis 21:32 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Protokolle vom 26.07.2022 und 02.08.2022 (öffentliche Teile)
2	Bebauungsplan "Solarpark ZOTT Mertinger Straße mit 1. Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Mertinger Straße" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 Baugesetzbuch
3	3. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluß nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB
4	Errichtung eines Absetzbeckens für das Regenwasserkanalsystem Hamlar; Information und Beschlussfassung
5	Herstellung eines neuen Regenwasserkanals sowie Erneuerung der Wasserleitung in der Bahnhofstraße (Stichstraße zum Sportplatz); Vergabe der Bauleistungen
6	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan der Gemeinde Oberndorf am Lech "Gewerbegebiet Nord"; Information und Beschlussfassung
7	Ausbau und Lückenschluss des Geh- und Radweges von Rain nach Tapfheim via Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung
8	Ausbau des Geh- und Radwegs von Donauwörth nach Hamlar; Information und Beschlussfassung
9	Beratung und Beschlussfassung zur Auszahlung von Zuschüssen für Einzelmaßnahmen örtlicher Vereine
10	Sitzungsniederschriften aus der letzten Legislaturperiode des Gemeinderates - Antrag von GRM Manfred Seel vom 09.08.2022: Information über die rechtliche Würdigung seitens der Rechtsaufsicht des Landratsamtes bzgl. der noch nicht genehmigten Protokolle
11	Antrag von GR Manfred Seel zur Erteilung eine Rüge gegenüber dem Bürgermeister Martin Paninka wegen des Verstoßes gegen das Verschwiegenheitsprinzip und auf Behandlung aller nicht behandelten Anträge.
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung der Protokolle vom 26.07.2022 und 02.08.2022 (öffentliche Teile)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan "Solarpark ZOTT Mertinger Straße mit 1. Änderung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Mertinger Straße" der Gemeinde Asbach-Bäumenheim; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs.1 Baugesetzbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	2

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3. 3. Änderung der Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Parallelverfahren gem § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch; Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluß nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	3

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4. Errichtung eines Absetzbeckens für das Regenwasserkanalsystem Hamlar; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	4

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5. Herstellung eines neuen Regenwasserkanals sowie Erneuerung der Wasserleitung in der Bahnhofstraße (Stichstraße zum Sportplatz); Vergabe der Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	5

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6. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan der Gemeinde Oberndorf am Lech "Gewerbegebiet Nord"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö		6

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7. Ausbau und Lückenschluss des Geh- und Radweges von Rain nach Tapfheim via Asbach-Bäumenheim; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	7

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8. Ausbau des Geh- und Radwegs von Donauwörth nach Hamlar; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	8

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9. Beratung und Beschlussfassung zur Auszahlung von Zuschüssen für Einzelmaßnahmen örtlicher Vereine

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	9

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10. Sitzungsniederschriften aus der letzten Legislaturperiode des Gemeinderates - Antrag von GRM Manfred Seel vom 09.08.2022: Information über die rechtliche Würdigung seitens der Rechtsaufsicht des Landratsamtes bzgl. der noch nicht genehmigten Protokolle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	10

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11. Antrag von GR Manfred Seel zur Erteilung eine Rüge gegenüber dem Bürgermeister Martin Paninka wegen des Verstoßes gegen das Verschwiegenheitsprinzip und auf Behandlung aller nicht behandelten Anträge.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	beschließend	11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	13.09.2022	ö	informativ	12