Datum: 27.09.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:51 Uhr bis 20:53 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 13.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Bebauungsplan "Am Riedweg"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13b BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
3	Bebauungsplan "Nord-West, 12. Änderung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
4	Änderung des Bauprogramms für die Ortstraße "Im Weiler"; Information und Beschlussfassung
5	Förderung von Kleinst-Photovoltaikanlagen (Neu-Installationen) im Rahmen der bestehenden gemeindlichen Fördermaßnahmen zur Nutzung erneuerbaren Energien in Asbach-Bäumenheim
6	Information über Energieeinsparmaßnahmen im Gemeindegebiet
7	Information über die Thematik "Rauchmeldeanlage" bzw. „funkvernetzte Rauchwarnmelder“ für das Feuerwehrhaus Asbach-Bäumenheim
8	Information und Beschlussfassung zur Abgabe einer Bewerbung an das "Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr" zum Ersatzneubau des Hallenbades im Rahmen des Förderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (SJK)"
9	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 13.09.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan "Am Riedweg"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13b BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan "Nord-West, 12. Änderung"; Abwägung und Beschlussfassung der eingegangenen Stellungnahmen der Bürger gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB im Verfahren nach § 13a BauGB; Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	3

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4. Änderung des Bauprogramms für die Ortstraße "Im Weiler"; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	4

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5. Förderung von Kleinst-Photovoltaikanlagen (Neu-Installationen) im Rahmen der bestehenden gemeindlichen Fördermaßnahmen zur Nutzung erneuerbaren Energien in Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	5

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6. Information über Energieeinsparmaßnahmen im Gemeindegebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	informativ	6

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7. Information über die Thematik "Rauchmeldeanlage" bzw. „funkvernetzte Rauchwarnmelder“ für das Feuerwehrhaus Asbach-Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	informativ	7

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8. Information und Beschlussfassung zur Abgabe einer Bewerbung an das "Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr" zum Ersatzneubau des Hallenbades im Rahmen des Förderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport, Jugend und Kultur (SJK)"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	beschließend	8

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9. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	27.09.2022	ö	informativ	9