Datum: 26.04.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:58 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 05.04.2022 (öffentlicher Teil)
2	Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zur Gestaltung der Aussenfassade
3	Antrag Gemeinderatsmitglied und Referent für Verkehr, öffentliche Ordnung und Rettungswesen, Florian Mittler auf Aufhebung des Beschlusses zur Einstellung der Bezuschussung von Lkw-Führerscheinen für die Feuerwehr
4	Information und ggf. Beschlussfassung zu den Entgelten im Dr.-Hermann-Fendt Kindergarten
5	Information und Beschlussfassung zu den Neufassungen der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung
6	Information und Entscheidung über eine sogenannte "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel
7	Vollzug der Wassergesetze; Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur wasserrechtlichen Bewilligung zur Förderung von Grundwasser durch den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1540 Gemarkung Genderkingen und Fl.-Nrn. 1769 und 1771 Gemarkung Feldheim
8	Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Bahnhofstraße sowie Berichtigung des Straßenbestandsverzeichnisses; Information und Beschlussfassung
9	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 05.04.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	1

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2. Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zur Gestaltung der Aussenfassade

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	2

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3. Antrag Gemeinderatsmitglied und Referent für Verkehr, öffentliche Ordnung und Rettungswesen, Florian Mittler auf Aufhebung des Beschlusses zur Einstellung der Bezuschussung von Lkw-Führerscheinen für die Feuerwehr

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	3

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4. Information und ggf. Beschlussfassung zu den Entgelten im Dr.-Hermann-Fendt Kindergarten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	4

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5. Information und Beschlussfassung zu den Neufassungen der Wasserabgabesatzung und der Entwässerungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	5

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6. Information und Entscheidung über eine sogenannte "Ordnungsmaßnahme" gegenüber Gemeinderatsmitglied Manfred Seel

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	6

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7. Vollzug der Wassergesetze; Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zur wasserrechtlichen Bewilligung zur Förderung von Grundwasser durch den Zweckverband Wasserversorgung Fränkischer Wirtschaftsraum auf den Grundstücken Fl.-Nr. 1540 Gemarkung Genderkingen und Fl.-Nrn. 1769 und 1771 Gemarkung Feldheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	7

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8. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Widmung der Bahnhofstraße sowie Berichtigung des Straßenbestandsverzeichnisses; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	beschließend	8

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9. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	26.04.2022	ö	informativ	9