Datum: 02.08.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 22:16 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:16 Uhr bis 22:21 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2022 (öffentlicher Teil)
2	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Auftragsvergabe zur Erstellung einer Vorlage zu einer Infrastrukturabgabe; Information, Diskussion und Beschlussfassung
3	Antrag der CSU/JL-Fraktion auf Aufstellung einer Vorkaufssatzung nach § 25 BauGB; Information, Diskussion und Beschlussfassung
4	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über den Rückkauf des Stromleitungsnetzes und auch der Installation einer dezentralen Stromversorgung in Bäumenheim
5	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die eigenständige Wasserversorgung
6	Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Untersuchung bezüglich der Eigenständigkeit einer Kläranlage
7	Antrag der PWG-Fraktion auf Behandlung des "Themas Schulkomplex" unter den verschiedensten Gesichtspunkten; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung(en)
8	Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde, insbesondere Veröffentlichung von Informationen, Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung
9	Vorarbeiten Jahresrechnung 2022: Information und Beschlussfassung über eine eingegangene Spende
10	Bebauungsplan "Nord-West", 12. Änderung; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB
11	Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Nord-West, 12. Änderung"
12	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 28.06.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	1

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2. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion auf Auftragsvergabe zur Erstellung einer Vorlage zu einer Infrastrukturabgabe; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	2

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3. Antrag der CSU/JL-Fraktion auf Aufstellung einer Vorkaufssatzung nach § 25 BauGB; Information, Diskussion und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	3

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4. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie über den Rückkauf des Stromleitungsnetzes und auch der Installation einer dezentralen Stromversorgung in Bäumenheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	4

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5. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie für die eigenständige Wasserversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	5

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6. Antrag des Gemeinderatsmitglieds Manfred Seel (Die Linke) - Beauftragung einer Machbarkeitsstudie/Untersuchung bezüglich der Eigenständigkeit einer Kläranlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	6

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7. Antrag der PWG-Fraktion auf Behandlung des "Themas Schulkomplex" unter den verschiedensten Gesichtspunkten; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung(en)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	7

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8. Öffentlichkeitsarbeit der Gemeinde, insbesondere Veröffentlichung von Informationen, Vorträgen, wichtigen Diskussionen und Ergebnissen im Internet; Information, Diskussion und ggf. Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	8

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9. Vorarbeiten Jahresrechnung 2022: Information und Beschlussfassung über eine eingegangene Spende

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	9

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10. Bebauungsplan "Nord-West", 12. Änderung; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Billigungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs.2 BauGB im Verfahren nach § 13 a BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	10

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11. Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gem. § 11 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Nord-West, 12. Änderung"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	beschließend	11

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12. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	02.08.2022	ö	informativ	12