Datum: 25.10.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schmutterhalle
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Asbach-Bäumenheim
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:24 Uhr bis 20:33 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des Protokolls vom 27.09.2022 (öffentlicher Teil)
2	Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zu den Bauleitverfahren der Gemeinde Oberndorf am Lech zur Aufstellung des Bebauungsplans "Bürgersolarpark" mit 3. Änderung des Flächennutzungsplans
3	Neubau Wasserwerk - Vergabe von Bauleistungen
3.1	Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zu den Fassadenarbeiten
3.2	Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zu den Betriebstechnischen Ausrüstungsarbeiten
4	Zweckvereinbarung zur Regelung Wasserver- und Abwasserentsorgung für die Grundstücke Ortseingang Nordheim
5	Information zur Beschaffung von Umrüstsätzen für den Vakuumkanal
6	Antrag der SPD Fraktion "Übernahme der Miete für die Räumlichkeiten der Tafel in Asbach-Bäumenheim" mit E-mail vom 07.10.2022; Information und Beschlussfassung
7	Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hamlar e.V. auf Erlaubnis zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Briefkopf des offiziellen Vereinsbriefbogens (für den Vereins-Schriftverkehr)
8	Erweiterung der Sanierungssatzung "Neue Mitte" zur Absicherung der gemeindlichen Entwicklungsziele im Bereich der Hauptstraße; Information und Beschlussfassung
9	Wohn- und Geschäftshaus der Firma Reitenberger am Marktplatz Nord; Information und Beschlussfassung zur Beschaffung einer Verdunkelungsanlage für den Bürgersaal sowie Anmeldung von Mehrkosten auf Grund von Preissteigerungen
10	Tilgung eines gemeindlichen Darlehens; Information und Beschlussfassung
11	Terminbekanntgaben

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1. Genehmigung des Protokolls vom 27.09.2022 (öffentlicher Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	1

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2. Beteiligung der Gemeinde Asbach-Bäumenheim zu den Bauleitverfahren der Gemeinde Oberndorf am Lech zur Aufstellung des Bebauungsplans "Bürgersolarpark" mit 3. Änderung des Flächennutzungsplans

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	2

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3. Neubau Wasserwerk - Vergabe von Bauleistungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö		3

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3.1. Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zu den Fassadenarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö		3.1

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3.2. Neubau des Wasserwerks; Information und Beschlussfassung zu den Betriebstechnischen Ausrüstungsarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö		3.2

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4. Zweckvereinbarung zur Regelung Wasserver- und Abwasserentsorgung für die Grundstücke Ortseingang Nordheim

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	4

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5. Information zur Beschaffung von Umrüstsätzen für den Vakuumkanal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	informativ	5

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6. Antrag der SPD Fraktion "Übernahme der Miete für die Räumlichkeiten der Tafel in Asbach-Bäumenheim" mit E-mail vom 07.10.2022; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	6

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7. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Hamlar e.V. auf Erlaubnis zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Asbach-Bäumenheim im Briefkopf des offiziellen Vereinsbriefbogens (für den Vereins-Schriftverkehr)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö		7

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8. Erweiterung der Sanierungssatzung "Neue Mitte" zur Absicherung der gemeindlichen Entwicklungsziele im Bereich der Hauptstraße; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	8

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9. Wohn- und Geschäftshaus der Firma Reitenberger am Marktplatz Nord; Information und Beschlussfassung zur Beschaffung einer Verdunkelungsanlage für den Bürgersaal sowie Anmeldung von Mehrkosten auf Grund von Preissteigerungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	informativ	9

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10. Tilgung eines gemeindlichen Darlehens; Information und Beschlussfassung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	beschließend	10

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11. Terminbekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat (Asbach-Bäumenheim)	Sitzung des Gemeinderates	25.10.2022	ö	informativ	11