ARGE Windkraft im Hofoldinger Forst: Fortbestand und neue Kostenaufteilung


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 11.05.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 11.05.2021 ö beschließend 14

Kurzbericht

Austritt der Gemeinde Brunnthal / Fortbestand der ARGE / neue Kostenaufteilung
Wie in der Sitzung des Gemeinderats am 09.03.2021 beschlossen, hat der 1. Bürgermeister nun in der ARGE-Sitzung am 20.04.2021 den Verbleib der Gemeinde Aying in der ARGE bestätigt und dem Austritt der Gemeinde Brunnthal zugestimmt.
Das Votum zur Fortführung der ARGE war einstimmig, so dass Brunnthal nun zum 31.05.2021 entlassen – die ARGE aber mit den verbleibenden Kommunen fortgeführt wird.
Alle Kosten, die bis zu diesem Datum angefallen sind, werden noch nach der bisherigen Aufteilung abgerechnet.
Außerdem muss der öffentlich-rechtliche Vertrag der ARGE und der Standortsicherungsvertrag mit den Bayerischen Staatsforsten geändert werden.
Der Vertrag mit den Staatsforsten wird von der derzeitigen ARGE-Geschäftsführung (Landkreis Miesbach) noch ausgehandelt, aber der Vorschlag für die neue Kostenaufteilung im ARGE-Vertrag nach dem Ausstieg von Brunnthal ist bereits bekannt.
Jede Gemeinde sowie der Landkreis Miesbach tragen dann 16,67 % der Kosten. Der Landkreis München trägt 33,33 % der Kosten.
Der Anteil der Gemeinde Aying steigt damit (verträglich) von 10% auf 16,67%.
Die Planungskosten sind im Haushalt 2021 bereits eingestellt und reichen noch aus. Die Kalkulation lief ohnehin bis zum Ende der Planungsphase.
Die Landkreise Miesbach und München übernehmen für ihre kreisangehörigen Gemeinden weiterhin anteilig die Kosten für etwaige Wind-, Ertrags- und Wirtschaftlichkeitsgutachten sowie Entgelte für die Standortsicherung.

Informationsveranstaltung am 22.04.2021
Wie beauftragt wurde am 22.04.2021 eine Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger von Aying organisiert. Im Gegensatz zum Beschluss war es jedoch ein reines Online-Format. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Energieagentur München-Ebersberg.
Es waren ca. 80 Geräte zugeschaltet und es gab eine ganze Reihe von Fragen, die aber von den geladenen Gästen gut beantwortet wurden.
Insgesamt darf die Veranstaltung unter den gegebenen Umständen als Erfolg gewertet werden. Weitere Veranstaltungen werden folgen.
Der Stream ist bis Ende Mai noch online abrufbar. Der Link ist auf der Homepage der Gemeinde zu finden.
Weitere Informationen und die Visualisierungen sind über die Webseite der Energieagentur zu finden. Auch dieser Link steht auf der Homepage der Gemeinde.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der neuen Kostenaufteilung in der ARGE Windenergie Hofoldinger Forst ab 01.06.2021 zu und ermächtigt den 1. Bürgermeister, die entsprechende Ergänzungsvereinbarung zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 25.06.2021 11:10 Uhr