Datum: 05.07.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Informationen zu Bauvorhaben
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.05.2022
5 Informationen über Möglichkeiten von PV-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden (Vortrag Energieagentur Ebersberg)
6 Bauantrag 2022/34: Aufstockung eines Einfamilienhauses und Umbau zu einem Zweifamilienhaus sowie Errichtung eines Carports, Zornedinger Straße 9, 85653 Aying
7 Antrag auf Vorbescheid 2022/35: Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Wiederaufbau; Rauchenberg 1, 85653 Aying

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anwesenheit zur Sitzung.pdf

zum Seitenanfang

1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 1

Kurzbericht

Straßensperrung ST 2078
Wie bereits angekündigt, wird die Staatsstraße 2078 ab Höhe Blindham vom 18.07.2022 bis ca. Mitte November 2022 komplett gesperrt. Umleitungen werden weiträumig ausgeschildert. Der Bergtierpark wird voraussichtlich nur für eine Woche nicht erreichbar sein.

DB-Informationsveranstaltung
Der 1. Bürgermeister weist nochmals auf die Informationsveranstaltung zum Umbau des Bahnübergangs in Dürrnhaar hin -> Donnerstag, 07.07.2022 ab 19:00 Uhr im Schützenheim.

Personelle Verstärkung im Bürgerbüro
Zum 01.06.2022 hat Herr Michael Miether seinen Dienst im Bürgerbüro der Gemeinde begonnen und wird sich auch verstärkt mit den Themen Kindertagesbetreuung und Sicherheit/Ordnung befassen. Im nächsten Gemeindeblatt wird er näher vorgestellt.

Kindergarten Großhelfendorf
Das Gebäude soll vor künftigen Starkregenereignissen besser geschützt werden. Dafür haben nun die Bauarbeiten begonnen. Es wird die Fassade neu abgedichtet und eine zusätzliche Rinne gesetzt. Die größeren Arbeiten finden in den Sommerferien während der Schließzeiten statt.

Kindergarten Aying
Zur Prüfung des Hochwasserschutzes wurde ein Bohrgutachten (hinter dem Gebäude) in Auftrag gegeben.

Ladesäulen
Die zwei Ladesäulen vor dem Rathaus sind installiert und werden in den nächsten Tagen in Betrieb genommen. Zudem soll dieses Jahr auf den Ladeplätzen noch der Asphalt saniert werden. Weiterhin soll ein E-Leihwagen zur Verfügung gestellt werden.

Ukraine-Hilfe vom Verein ‚Ukraine Vision‘
Die Feuerwehr Helfendorf hatte am 25.06.2022 einen Aktionstag ins Leben gerufen, wo für den Verein „Ukraine Vision“ Sachspenden eingesammelt wurden. Spenden, gleich welcher Art, können aber auch gern weiterhin abgegeben werden. Nähere Infos unter https://ukrainevision.com 

Umbenennung
Das KDZ Oberland heißt ab sofort Zweckverband „Kommunale Dienste Oberland“. Die Gemeinde Aying nutzt die Dienste im Bereich Verkehrsüberwachung und Beschaffung/Vergabe.

Auslegungsverfahren
Zurzeit laufen zwei Auslegungsverfahren parallel – das Änderungsverfahren der Landschaftsschutzgebietsverordnung (Grund: Realisierung von Windkraft im Hofoldinger und Höhenkirchnener Forst) und das Planfeststellungsverfahren der Deutschen Bahn für den Umbau des Bahnübergangs an der Forststraße. Die Unterlagen können im Rathaus von Anfang Juli bis Anfang August eingesehen werden. Nähere Informationen sind auch auf der Homepage der Gemeinde zu finden.

Jugendbus („Pop-Up Jugendcafe“)
Der Bus, als Freizeitangebot für die zumeist 12-14jährigen Jugendlichen in der Gemeinde konzipiert, ist ein voller Erfolg. Derzeit steht er am Donnerstag in Helfendorf, am Samstag in Aying und am Sonntag in Dürrnhaar. Die Aktion läuft noch bis zu den Sommerferien

Stadtradln
Zurzeit läuft die Stadtradl-Aktion in der Gemeinde. Ca. 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmer fahren aktuell mit und sammeln fleißig Kilometer. Der 1. Bürgermeister würde sich sehr freuen, wenn die 100er-Marke noch erreicht werden würde. Der Wettbewerb dauert bis zum 16.07.2022.

zum Seitenanfang

2. Informationen zu Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 2

Kurzbericht

Seit der letzten Gemeinderatssitzung wurde über folgende Bauvorhaben im Büroweg entschieden:
  • Antrag auf isolierte Befreiung: Errichtung eines Gerätehäuschens außerhalb der Baugrenzen; Unterfeld 2, 85653 Großhelfendorf

zum Seitenanfang

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 3

Kurzbericht

Der TOP entfällt.

zum Seitenanfang

4. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 31.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 4

Kurzbericht

Das öffentliche Protokoll vom 31.05.2022 wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Inhalt des öffentlichen Protokolls vom 31.05.2022.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Informationen über Möglichkeiten von PV-Anlagen auf gemeindlichen Gebäuden (Vortrag Energieagentur Ebersberg)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö informativ 5

Kurzbericht

Ein Mitarbeiter der Energieagentur Ebersberg-München stellt die Ergebnisse zur Begutachtung der PV-Tauglichkeit der gemeindlichen Liegenschaften vor. Den Auftrag hatte die Gemeinde Aying bereits im letzten Jahr erteilt. Insgesamt 7 Gebäude wurden untersucht und mit Drohnen beflogen.
Im Ergebnis eignen sich besonders die Grundschule und Kinderkrippe in Großhelfendorf für den Einsatz von PV-Anlagen. Beide Gebäude haben eine sehr gute Sonneneinstrahlung und flache Dächer ohne nennenswerte Beschattung. Zudem wäre hier der Eigenverbrauch besonders hoch, da der Strombedarf tagsüber am höchsten ist. Als problematisch erweist sich allerdings die Dachkonstruktion des Altbaus der Grundschule – hier wäre die Befestigung der PV-Anlage u.U. eine teure Spezialkonstruktion.
Generell muss bei PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden die Verkehrssicherung besonders beachtet werden, vor allem durch ggf. abrutschenden Schnee.
Auch der Kindergarten in Aying ist sehr gut geeignet. Hier ist allerdings im Fall einer Errichtung der GR-Beschluss von September 2008 zu beachten, wo sich das Gremium aus verschiedenen Gründen noch gegen eine PV-Anlage ausgesprochen hatte.
Weiterhin wurde das Gebäude der Freiwilligen Feuerwehr Helfendorf vorgestellt, dessen Dach vor einigen Jahren teilweise für eine gewerbliche Anlage verpachtet wurde. Hier sind die Erträge nicht ganz so hoch, aber grundsätzlich wäre es auch geeignet.
Bei der Kalkulation von möglichen Anlagen wird seitens der Energieagentur darauf hingewiesen, dass dabei Preise vom Oktober 2021 zugrunde gelegt wurden und dass das Investitionsvolumen aufgrund der rasanten Preisentwicklungen nun natürlich höher ausfällt. Energiespeicher wurden nicht berücksichtigt. 
Zudem ist lt. Energieagentur von künftigen gesetzlichen Regelungen auszugehen, wonach gemeindliche Gebäude eine Vorreiterrolle bei der Erzeugung erneuerbarer Energien einnehmen sollen.

Der 1. Bürgermeister fasst zum Schluss die Erkenntnisse noch einmal zusammen:
  • In einem ersten Schritt wird die Verwaltung prüfen, wie und zu welchen Konditionen PV-Anlagen auf der Grundschule und Kinderkrippe in Großhelfendorf installiert werden können.
  • In einem weiteren Schritt wird man sich mit dem Kindergarten Aying befassen. Dies wird allerdings noch eine längere Zeit dauern.

Der Gemeinderat wird laufend informiert.
Ein Beschluss wird nicht gefasst.

zum Seitenanfang

6. Bauantrag 2022/34: Aufstockung eines Einfamilienhauses und Umbau zu einem Zweifamilienhaus sowie Errichtung eines Carports, Zornedinger Straße 9, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö 6

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und beurteilt sich daher nach § 34 BauGB. 
Beantragt ist die Aufstockung eines Einfamilienhauses und Umbau zu einem Zweifamilienhaus sowie die Errichtung eines Carports. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird hergestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Antrag auf Vorbescheid 2022/35: Abbruch eines Wohnhauses mit Garage und Wiederaufbau; Rauchenberg 1, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 05.07.2022 ö beschließend 7

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich im bauplanerischen Außenbereich und beurteilt sich daher nach § 35 BauGB. 
Beantragt ist im Rahmen des Antrags auf Vorbescheid der Abbruch und Wiederaufbau eines Wohngebäudes bzw. eines Betriebsleiterhauses jeweils mit Garage.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Antrag auf Vorbescheid wird unter Voraussetzung der landwirtschaftlichen Privilegierung hergestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.07.2022 10:15 Uhr