Datum: 07.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:05 Uhr bis 20:40 Uhr
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anwesenheit zur Sitzung 07.11.2023.pdf
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10. Bericht des 1. Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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informativ
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10 |
Kurzbericht
Trauerfall
Die Gemeinde trauert um Bernhard Katzmair. Er wirkte insgesamt 12 Jahre im Gemeinderat mit und war zudem von 1992 bis 1996 Erster Bürgermeister.
Nach einer Schweigeminute gibt der 1. Bürgermeister bekannt, dass am Samstag, 11.11.2023, um 10 Uhr die Beerdigung auf dem Friedhof in Aying stattfindet.
Schuldigitalisierung
Das Fördergeld für die Schuldigitalisierung wurde nun überwiesen. Die Förderung für die digitalen Tafeln und Technik betrug ca. 89.000 € bei ca. 110.000 € Gesamtkosten.
Bebauungsplangebiet 36a (Dürrnhaar-Nord)
Beim Wasserleitungsbau wurde belastetes Material gefunden. Die Kosten der Entsorgung betragen ca. 7.000 €. Zudem gibt es einen Bauverzug bei Bayernwerk und Telekom – die Kabel werden erst jetzt verlegt. Ziel ist es, dass dieses Jahr noch die Tragschicht eingebaut wird.
Spielplatz in Peiß
Um Kosten zu sparen, haben sich die Peißer Burschen und Männer bereit erklärt, den Zaun selbst aufzubauen - die Gemeinde stellt hier nur das Material. Der 1. Bürgermeister bedankt sich für die tolle Aktion und Bereitschaft.
Volkstrauertag
Der Volkstrauertag findet dieses Jahr am Samstag, den 18.11.2023, mit einem Gedenkgottesdienst in Aying um 18:30 Uhr statt. Im Anschluss wird ein Kranz am Kriegerdenkmal niedergelegt.
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11. Informationen zu Bauvorhaben
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Gremium
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Sitzung
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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informativ
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Kurzbericht
Der TOP entfällt.
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12. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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informativ
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Kurzbericht
Der 1. Bürgermeister informiert über den Inhalt folgender in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:
- Vergabebeschluss zur Beschaffung eines neuen TLF 3000 Staffel für die FFW Helfendorf: Den Auftrag für alle 3 Lose (Fahrgestell, Aufbau und Beladung) erhält die Firma Albert Ziegler GmbH, Albert-Ziegler-Straße 1, 89537 Giengen/Brenz zu einem Gesamtpreis in Höhe von Brutto 656.626,88 € (Netto 551.787,29 €).
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13. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 10.10.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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Kurzbericht
Das öffentliche Protokoll vom 10.10.2023 wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.
Beschluss
Der Gemeinderat genehmigt den Inhalt des öffentlichen Protokolls vom 10.10.2023.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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14. Wasserversorgung Aying: Vorstellung und Beschlussfassung nach erfolgter Globalberechnung (Beitrags- und Gebührenkalkulation)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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14 |
Kurzbericht
Für die Gemeinde Aying wurde zuletzt 2015 eine Beitrags- und Gebührenkalkulation durchgeführt. Auf der Grundlage der gelieferten Daten wurde nun eine neue Kalkulation erstellt, in die auch die erwarteten Zahlen für die Jahre 2023 – 2025/2026 auf Basis der Haushalts- und Finanzplanung und letzter neuer Erkenntnisse in Form von Schätzungen eingearbeitet wurden. Der Kalkulationszeitraum beträgt üblicherweise 3 Jahre. In der Kalkulation sind die zuletzt ergangene Rechtsprechung und Kommentierung zu Globalkalkulationen und Gebührenbedarfsberechnung berücksichtigt.
Beitragskalkulation:
Es errechnet sich daraus pro m² Grundstücksfläche ein Beitragssatz von 1,46 € (bisher 1,69 €) und pro m² Geschossfläche von 11,09 € (bisher 13,91 €), jeweils zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
Gebührenkalkulation:
Es ergibt sich somit bei gleichbleibender Grundgebühr und einer erwarteten Abnahmemenge von ca. 155.000,00 m³ Wasser eine Verbrauchsgebühr im Mittel vom 1,29 €/m³ gegenüber zuletzt 0,85 €/m² entnommenen Wassers. Die Erhöhung ist hauptsächlich Folge der in den letzten Jahren deutlich gestiegenen Unterhalts- und Betriebskosten.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die vorgelegte Beitrags- und Gebührenkalkulation anzuerkennen. Der Beitragssatz wird ab 01.01.2024 je m² Grundstücksfläche auf 1,46 € und je m² Geschossfläche auf 11,09 € festgesetzt. Die Wasserverbrauchsgebühr wird ab 01.01.2024 auf 1,29 je m³ abgenommenen Wassers festgesetzt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1
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15. Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Aying (BGS-WAS)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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15 |
Kurzbericht
Die vorliegenden Zahlen der Globalberechnung wurden dem Gemeinderat von Herrn Brilmayer sowie vom 1. Bürgermeister erläutert und führen zu folgendem Ergebnis (alle Werte sind Nettoangaben):
Beiträge für Grundstücksfläche: 1,46 € /m²
Beiträge für Geschossfläche: 11,09 € /m²
Gebühr je m³ entnommenem Wasser: 1,29 €
Die Neufassung BGS/WAS soll zum 01.01.2024 in Kraft treten.
Beschluss
Der Gemeinderat beschließt, die Änderungen und Ergänzungen zu berücksichtigen und die Satzung entsprechend neu zu fassen.
Die Neufassung BGS/WAS soll zum 01.01.2024 in Kraft treten.
Dem Gemeinderat lag zur Beschlussfassung ein Entwurf der BGS/WAS vor, der auch Anlage zu diesem Beschluss ist.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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16. Bauantrag 2023/46: Anbau an das bestehende Wohnhaus und Erweiterung zu einem Doppelhaus, Bajuwarenweg 1, 85653 Aying
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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beschließend
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Kurzbericht
Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 6 “Nördlich des Lindacher Weges“ und beurteilt sich daher nach § 30 Abs. 1 BauGB.
Beabsichtigt ist der Anbau an das bestehende Wohnhaus und Erweiterung zu einem Doppelhaus. Das bestehende Gebäude soll mit einem „Verbindungsbau“ mit dem Neubau verbunden werden.
Beschluss
Der Gemeinderat kann sich die genannten Befreiungen grundsätzlich vorstellen. Die aufgeführten Bezugsfälle und Auswirkungen auf den Bebauungsplan werden zu Kenntnis genommen. Es wird klargestellt, dass die Festsetzungen anderen Bauvorhaben ggf. nicht mehr entgegengehalten werden können.
Das Einvernehmen wird unter der Auflage, dass die Dienstbarkeit im laufenden Verfahren nachgereicht wird, hergestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3
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17. Neues Mietradsystem ab 2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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beschließend
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17 |
Kurzbericht
Mit den Beschlüssen vom 09.04.2018 und 24.07.2018 hatte sich der Gemeinderat bereit erklärt, am S-Bahnhof in Dürrnhaar eine MVG-Mietradstation einrichten zu lassen und jährliche Betriebskosten bis max. 2.175 € zu übernehmen. Der Landkreis München übernahm bisher die andere Hälfe dieser Kosten.
Das bisherige stationsgebundene System wurde in der Gemeinde Aying seit der Inbetriebnahme am 30.05.2019 leider sehr wenig genutzt. Die Nutzungszahlen und angefallenen Kosten sind nachstehend aufgeführt:
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Nutzungsjahr
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Summe Leihen + Rückgaben
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Kosten der Gemeinde
(50% der Gesamtkosten)
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2019
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173
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886,50 €
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2020
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123
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1.695,32 €
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2021
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58
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1.909,96 €
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2022
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184
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1.917,58 €
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Spätestens im Februar 2025 endet nun das bisherige Modell – ein Nachfolgesystem soll noch in diesem Jahr ausgeschrieben werden.
Die Station in Dürrnhaar wird also mittelfristig in der bisherigen Form nicht mehr existieren.
Um die Einführung des neuen Systems und insbesondere die notwendige Ausschreibung vorzubereiten, ist das Landratsamt nun auf die Gemeinden zugegangen und führt eine Abfrage durch, inwieweit die jeweilige Gemeinde bereit ist, dem neuen System gleich (Basis), später (Erweiterung) oder gar nicht beizutreten.
Die neuen Räder werden dann mechanische Räder oder Pedelecs sein und bestimmten Standorten zugeordnet, die aber nur noch beschriftet werden. Eine „richtige“ Station mit Ständern etc. wird es nicht mehr geben. Die Räder werden nicht mehr gekauft, sondern geleast.
Die voraussichtlichen Kosten liegen bei 700 €/Jahr für ein Rad und 1.250 €/Jahr für ein Pedelec. Die zu erwartenden Einnahmen sind hier schon einberechnet.
Der Landkreis wird sich nach dem Beschluss des Kreistages vom 17.10.2023 allerdings nicht mehr an den Kosten beteiligen.
In einem ersten Schritt muss der Gemeinderat nun entscheiden, ob die Gemeinde Aying die Absicht verfolgt, am neuen System ebenfalls teilzunehmen.
Der 1. Bürgermeister befürwortet die Teilnahme und schlägt hierzu vor, zunächst normale Räder zu leasen, die im Gemeindegebiet wie folgt verteilt werden:
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Bahnhof Aying
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3 Räder
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Bahnhof Dürrnhaar
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2 Räder
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Bahnhof Großhelfendorf
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2 Räder
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Bei 7 Rädern würden die zu erwartenden Kosten somit bei ca. 4.900 € jährlich - mit Sicherheitszuschlag bei etwa 6.000 € jährlich liegen.
Beschluss
Der Gemeinderat erklärt das Interesse, am neuen regionalen Bikesharing-System ab 2025 im MVV-Raum teilzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 12
Abstimmungsbemerkung
Der Gemeinderat hat sich somit mehrheitlich gegen eine Teilnahme entschieden.
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18. Gemeinderatssitzungen 2024
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat
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Sitzung des Gemeinderates
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07.11.2023
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ö
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informativ
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18 |
Kurzbericht
Für das Jahr 2024 werden die Sitzungstermine bekanntgegeben (Änderungen vorbehalten).
16.01.2024
20.02.2024
19.03.2024
16.04.2024
14.05.2024
11.06.2024
02.07.2024
23.07.2024
10.09.2024
08.10.2024
12.11.2024
10.12.2024
Die Termine werden in den nächsten Wochen auch auf der gemeindlichen Homepage veröffentlicht.
Datenstand vom 06.12.2023 13:28 Uhr