Datum: 12.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
8 Bericht des 1. Bürgermeisters
9 Informationen zu Bauvorhaben
10 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
11 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.10.2024
12 Vorstellung der Sanierungsmöglichkeiten beim Kindergarten Aying
13 Bachlauf Aying Untere Dorfstraße bis Biersee -Bauabschnitt 2- Informationen z.B. Archäologie
14 Bauantrag 2024/45: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einlieger, Carport, Garage und Geräteraum, Faistenhaarer Weg 6, 85653 Aying
15 Bauantrag 2024/46: Umbau eines bestehenden, unausgebauten Gebäudeabschnitts in eine Wohnung, Graß 19, 85653 Aying
16 Bauantrag 2024/48: Renovierung, Umbau und Erweiterung des bestehenden Gebäudes, Wallbergstr. 22, 85653 Aying
17 Bauantrag 2024/49; Abbruch eines ehemaligen Wirtschaftsgebäudes und Neubau eines Büros mit Nebengebäude; Bahnhofstr. 34a, 85653 Aying
18 Bauantrag 2024/50; Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mitarbeiterhauses; Münchner Str. 24, 85653 Aying
19 Winterdienst im Gemeindegebiet: Ausschreibungsergebnis und Vergabe

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anwesenheit zur Sitzung 12.11.2024.pdf

zum Seitenanfang

8. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö informativ 8

Kurzbericht

IT-Großstörung
Aufgrund eines Netzausfalls beim Anbieter INEXIO war die Gemeindeverwaltung vom 11.11.2024 ca. 09:30 Uhr bis 12.11.2024 ca. 14:45 Uhr nicht erreichbar. Es konnten auch weder E-Mails empfangen noch verschickt werden. Daher bittet der 1. Bürgermeister darum, wichtige Nachrichten ggf. noch einmal zu schicken.

Nahwärmenetz Großhelfendorf
Nach dem ersten gemeinsamen Treffen im August 2024 mit allen Beteiligten stehen folgende Fakten fest:
Man kam zum gemeinsamen Entschluss, dass der Abnahmepreis für den Endverbraucher noch viel zu hoch ist und es auch technische Bedenken bei der Umsetzung gibt. Die ESB, die den Netzausbau dann umsetzen soll, legte in Rücksprache mit der Gemeinde das künftige Einzugsgebiet fest.
Von Seiten der Gemeinde ist ein solches Projekt wünschenswert, aber der zeitliche Druck gibt einen Zeitplan zur Umsetzung vor. Der jetzige Hackschnitzelheizkessel muss erweitert und erneuert werden, da die Leistung nicht mehr erbracht werden kann und der Kessel am Ende seiner Lebenszeit ist. Die Planung dafür laufen schon seit einem Jahr. Die zeitliche Problematik ist den zukünftigen Betreibern mitgeteilt worden. Der Kesseltausch müsste im Jahr 2025 erfolgen - die Ausschreibung eigentlich sofort beginnen.
Die Gemeinde Aying wäre im Nahwärmenetz Großhelfendorf der größte Abnehmer. 
Eine Infoveranstaltung wird in den nächsten Wochen stattfinden. Zudem sollen betroffene Haushalte von der Gemeinde angeschrieben werden.

Windenergie Hofoldinger Forst
Der 1. Turm wurde errichtet.

Schwerlasttransport
Die Schwertransporte zum neuen Windrad in Höhenrain sind abgeschlossen. Es folgen noch Kranteile und die Gondel.

Bahnübergang Göggenhofen
Die Versuche der Gemeinde, eine Sperre zu verhindern, waren leider nicht erfolgreich. Der Bahnübergang bleibt daher bis zum Abschluss der Baumaßnahme in 2026 gesperrt. Eine Umleitung ist ausgeschildert.

Sitzungstermine 2025
Reguläre Sitzungen des Gemeinderats sind wie folgt geplant:
  • 14.01.2025
  • 11.02.2025
  • 11.03.2025
  • 08.04.2025
  • 06.05.2025
  • 03.06.2025
  • 01.07.2025
  • 29.07.2025
  • 16.09.2025
  • 14.10.2025
  • 12.11.2025 (Mittwoch)
  • 09.12.2025

Die Daten werden wieder im Internet veröffentlicht und im RIS eingestellt.

Personal
Die Gemeindeverwaltung hat zwei Stellenausschreibungen veröffentlicht.
Zum 01.03.2025 wird – vorbehaltlich der Förderzusage - ein/e Klimaschutzmanager/in gesucht und zum 01.09.2025 ein/e neue/r Auszubildende/r zur/zum Verwaltungsfachangestellten. Näheres unter www.aying.de/stellen. 
Bewerbungsende ist der 15.12.2024.

Ehrung
Dem „Müllradler“ Roman Hackl wurde der „Grüne Engel“ vom Bayerischen Umweltministerium verliehen. Der 1. Bürgermeister gratuliert.

Termin
Der diesjährige Volkstrauertag findet am 16.11.2024 ab 18:30 Uhr (Beginn Gottesdienst) in Aying statt. Der 1. Bürgermeister freut sich über zahlreiche Teilnehmer.

zum Seitenanfang

9. Informationen zu Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö informativ 9

Kurzbericht

Seit der letzten Gemeinderatssitzung wurde über folgende Bauvorhaben im Büroweg entschieden:
  • Isolierte Befreiung 2024/47: Errichtung Gerätehaus, Terrassenüberdachung und einer Hauseingangsüberdachung, Furter Feld 3, 85653 Aying

zum Seitenanfang

10. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö informativ 10

Kurzbericht

Der 1. Bürgermeister informiert über den Inhalt folgender in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:
  • Erwerb eines Waldgrundstücks in Helfendorf
  • Verkauf eines Grundstücks in Dürrnhaar, Faistenhaarer Weg

zum Seitenanfang

11. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.10.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 11

Kurzbericht

Das öffentliche Protokoll vom 08.10.2024 wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Inhalt des öffentlichen Protokolls vom 08.10.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

12. Vorstellung der Sanierungsmöglichkeiten beim Kindergarten Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 12

Kurzbericht

Am Dach des Kindergartens in Aying wurde, wie dem Gemeinderat in der Vergangenheit bereits berichtet wurde, im Jahr 2023 ein großflächiger Feuchtigkeitsschaden festgestellt, welcher auf Schwitzwasser zurückzuführen ist. Zwischenzeitlich wurde ein entsprechendes Energiegutachten erstellt und verschiedene Sanierungsmaßnahmen aufgezeigt. Die unterschiedlichen Möglichkeiten und der Umfang der Sanierung wird in der Sitzung durch den von der Gemeinde beauftragten Energieberater/Bauleiter Herrn Pechlaner vorgestellt.

Beschluss 1

Der Gemeinderat beauftragt den 1. Bürgermeister und die Verwaltung, die Ausschreibungen für das Konzept „EH 70 mit LFWP KfW Bank“ durchzuführen - vorbehaltlich der Förderzusagen der Bafa und der Genehmigung des Haushalts 2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat erteilt die Erlaubnis, trotz früherem gegenteiligen Beschluss, eine PV-Anlage auf dem Dach des Kindergartens in Aying zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

13. Bachlauf Aying Untere Dorfstraße bis Biersee -Bauabschnitt 2- Informationen z.B. Archäologie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 13

Kurzbericht

Der 1. Bürgermeister hat den Gemeinderat bereits in seinem öffentlichen Bericht in der Sitzung vom 11.06.2024 über die Notwendigkeit eines Antrags auf Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und den bereits stattfindenden archäologischen Untersuchen informiert.
Die Arbeiten wurden am 29.05.2024 begonnen und am 12.06.2024 fertiggestellt.
Der Abschlussbericht wurde am 03.10.2024 der Gemeinde Aying vom Büro Neupert Kozik & Simm vorgelegt. 
Die Kosten für die Archäologische Untersuchung belaufen sich auf 22.264,90 € Brutto, welche im Haushaltsansatz 2024 nicht vorgesehen waren.

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Abschlussbericht und dem o.g. Sachvortrag.
Die ÜPL/APL Ausgabe in o.g. Höhe wird hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

14. Bauantrag 2024/45: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einlieger, Carport, Garage und Geräteraum, Faistenhaarer Weg 6, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 14

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 36 a „Mischgebiet - Dürrnhaar Nord“ und beurteilt sich daher nach § 30 Abs.1 BauGB.
Beantragt ist die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung sowie ein Carport und eine Garage mit Abstellraum.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird nicht hergestellt. 
Sollten die Planungen hinsichtlich der GRZ und der Höhe des Erdgeschoß-Rohfußbodens (nicht unter Bezugspunkt 598,8 m ü.NN.) an den Bebauungsplan angepasst werden sowie der Stellplatznachweis ergänzt werden, wird der 1. Bürgermeister ermächtigt, die Unterlagen mit Zustimmungsvermerk an das Landratsamt München weiterzuleiten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

15. Bauantrag 2024/46: Umbau eines bestehenden, unausgebauten Gebäudeabschnitts in eine Wohnung, Graß 19, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 15

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich in einem Gebiet ohne Bebauungsplan im Innenbereich und beurteilt sich daher nach § 34 BauGB.
Beantragt ist der Umbau eines bestehenden unausgebauten Gebäudeabschnitts in eine Wohnung.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird hergestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

16. Bauantrag 2024/48: Renovierung, Umbau und Erweiterung des bestehenden Gebäudes, Wallbergstr. 22, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 16

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 2 „Großhelfendorf (nordwestlich, Großhelfendorf an der Goldberg- und Wallbergstraße)“ und beurteilt sich daher nach § 30 Abs. 1 BauGB.
Beantragt ist die Renovierung, Umbau und Erweiterung des bestehenden Gebäudes. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag samt den beantragten Befreiungen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Martin Prankl war gemäß Art. 49 GO von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

17. Bauantrag 2024/49; Abbruch eines ehemaligen Wirtschaftsgebäudes und Neubau eines Büros mit Nebengebäude; Bahnhofstr. 34a, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 17

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Aying Nr. 17 nördlich der Bahnhofstraße“ und beurteilt sich daher nach § 30 Abs.1 BauBG. 
Beantragt ist der Abbruch eines ehemaligen Wirtschaftsgebäudes und der Neubau eines Büros mit Nebengebäude. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird hergestellt. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Franz Inselkammer war gemäß Art. 49 GO von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

18. Bauantrag 2024/50; Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mitarbeiterhauses; Münchner Str. 24, 85653 Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 18

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und beurteilt sich daher nach § 34 BauBG. 
Beantragt ist der Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Mitarbeiterhauses in Form eines Boardinghouses und stellt damit nach Einschätzung der Verwaltung kein klassisches Wohnen dar. 

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird hergestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Gemeinderatsmitglied Franz Inselkammer war gemäß Art. 49 GO von Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

zum Seitenanfang

19. Winterdienst im Gemeindegebiet: Ausschreibungsergebnis und Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 12.11.2024 ö beschließend 19

Kurzbericht

In der Sitzung des Gemeinderats vom 10.09.2024 wurde die Verwaltung beauftragt, den Winterdienst für 2 Jahre neu auszuschreiben. 
Die rechtliche Begleitung im Ausschreibungsverfahren erfolgte durch die Zentrale Vergabestelle des Zweckverbands Kommunale Dienste Oberland (KDO).
Im nichtöffentlichen Teil der gleichen Sitzung wurde der 1. Bürgermeister ermächtigt, die Vergabe bis zu einer bestimmten Höchstsumme ohne weitere Beteiligung des Gemeinderats zu tätigen. Die Festlegung dieser Grenze beruhte dabei auf Erfahrungswerten vergangener Jahre und bereits durchgeführter KDO-Vergaben. 
Leider konnte sie im Verlauf der Ausschreibung nicht eingehalten werden, so dass der Gemeinderat die bereits am 15.10.2024 erfolgte Vergabe noch einmal bestätigen muss. 
Wirtschaftlichster Bieter für 2 Jahre war die Firma Endlich Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Aying. Nachdem dieses Angebot aber aus fixen (Bereitstellungspauschalen) und variablen (tatsächlicher Einsatz nach Std.) Werten besteht, bleibt abzuwarten, welche tatsächlichen Kosten für den Winterdienst von 2 Jahren anfallen.

Beschluss

Der Winterdienst für 2024/2025 und 2025/2026 wird an die Firma Endlich Garten- und Landschaftsbau GmbH zum angebotenen Preis vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 13.12.2024 07:48 Uhr