Datum: 10.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Nichtöffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:05 Uhr
Öffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
9 Bericht des 1. Bürgermeisters
10 Informationen zu Bauvorhaben
11 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
12 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.11.2024
13 Jahresbericht des Behindertenbeirats
14 Vorstellung des Wegweisers zu Ayinger Flurdenkmälern
15 Antrag auf Vorbescheid 2024/38, Tektur Neubau Wohnhäuser mit Garagen und Carports, Ayinger Straße 11, 85653 Aying; Thomas Krichbaumer
16 Erfrischungsgeld für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei der Bundestagswahl 2025
17 Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Aying

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anwesenheit zur Sitzung 10.12.2024.pdf

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9. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 9

Kurzbericht

Fahrplanwechsel
Am 15.12.2024 wird der Fahrplan umgestellt und für Aying auch noch die S-Bahn-Linie (statt der S7 fährt dann die S5). Dadurch erhofft sich die Deutsche Bahn eine Verbesserung durch weniger Züge in der Stammstrecke und mehr Stabilität auf dem die Gemeinde betreffenden Außen-Ast.

Radweg Kleinhelfendorf- Trautshofen 
Der Bau wurde inzwischen genehmigt. Noch im Winter sollen die Rodungsarbeiten durchgeführt werden und ab Juli beginnen die Bauarbeiten.

Funktürme
Der bereits genehmigte Turm in Großhelfendorf am Grubmühlweg wurde inzwischen ohne Vorankündigung errichtet. Wann er in Betrieb geht, ist unklar.
Für den geplanten Mast zwischen Aying und Dürrnhaar gibt es noch einige offene Fragen mit dem Wasserrechtverfahren, die gerade in Klärung sind.

„Weihnachtsgeschenk“
Heute erhielt die Verwaltung den Bescheid, dass die Gemeinde demnächst zwangsweise Mitglied im Kommunalen Prüfungsverband Bayern wird. Die Gegenargumente der Gemeinde und des Landratsamtes wurden zurückgewiesen.
Ab wann die genaue Zuweisung erfolgt, wird noch bekanntgegeben. Unklar ist auch der genaue Zeitpunkt der Erstprüfung. Es muss aber mit Kosten in Höhe von ca. 30.000 – 60.000 € gerechnet werden und eines langen Zeitraums, wo die Verwaltung nicht ihr Tagesgeschäft erledigen kann.

Danksagung/Jahresabschluss
Der 1. Bürgermeister bedankt sich bei allen Mitgliedern des Gemeinderats und dem Personal der Verwaltung für die immer gute und konstruktive Zusammenarbeit.
Einen kurzen (statistischen) Rückblick über das Jahr 2024 wird es dann in der Januar-Sitzung geben.

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10. Informationen zu Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 10

Kurzbericht

Seit der letzten Gemeinderatssitzung wurde über folgende Bauvorhaben im Büroweg entschieden:
  • Genehmigungsfreistellung 2024/51: Neubau einer DHH mit einer Garage, Faistenhaarer Weg 12, 85653 Aying

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11. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 11

Kurzbericht

Der 1. Bürgermeister informiert über den Inhalt folgender in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:
  • Ermächtigung zum Abschluss eines Contractingvertrages zur LED-Umrüstung für die gestalterische Straßenbeleuchtung

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12. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 12.11.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 12

Kurzbericht

Das öffentliche Protokoll vom 12.11.2024 wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Inhalt des öffentlichen Protokolls vom 12.11.2024.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Jahresbericht des Behindertenbeirats

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 13

Kurzbericht

Der Behindertenbeirat stellt anhand einer Präsentation die bisherige Arbeit vor.
Das Wichtigste sei, immer ein „offenes Ohr“ für die Belange der Menschen mit Beeinträchtigungen zu haben, vor allem, da für Gesunde auch kleine Probleme oft nicht erkennbar sind.
Wichtige Ergebnisse der vergangenen Jahre:
  • Gehsteigabsenkungen für Bürger-/innen mit Rollstühlen, Rollatoren, etc.
  • Errichtung von Ruhebänken auf langen Spazierwegen im Gemeindegebiet (insbesondere nach Einkäufen im Supermarkt)
  • Ausflug ins Kompetenzzentrum Barrierefreies Wohnen in Riem
  • Frühstück für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige zum Informationsaustausch und Kennenlernen
  • Fachvorträge: Pflegefall in der Familie, Demenz, Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht
  • viele Gespräche mit Heim, Kirche u.a.

In dem Zusammenhang wird auch immer wieder die Unterstützung durch die Gemeindeverwaltung gelobt.
Für das Jahr 2025 stehen bereits jetzt folgende Vorhaben an:
  • Netzwerktreffen „Zukunft trotz Handicap“ in Aying am 21.01.2025
  • Inklusions-Spiele-Nachmittag am 15.02.2025 im Bürgerhaus in Aying mit geeigneten Spielen, die den Besuchern auch vorgestellt werden – gemeinsam mit der Gemeindebücherei Aying
  • Frühstück für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige
  • Neuwahlen im Mai 2025

Der 1. Bürgermeister bedankt sich sehr für das Engagement und appelliert an die Einwohnerinnen und Einwohner, den Behindertenbeirat bei seiner Arbeit zu unterstützen und vielleicht sogar über eine Mitarbeit nachzudenken bzw. eine Kandidatur bei der anstehenden Wahl.

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14. Vorstellung des Wegweisers zu Ayinger Flurdenkmälern

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 14

Kurzbericht

Die Leiterin des Amtes für Kultur und Heimatpflege Franziska Ahlborn stellt die neueste Publikation vor: einen Wegweiser zu den Ayinger Flurdenkmälern. Es werden Beispielfotos, Auszüge und die Karte gezeigt.
Die Idee entstand im Rahmen der 1250-Jahr-Feier Helfendorf, wo eine kleine Broschüre, die das Thema beleuchtete, sehr großes Interesse auslöste.
Daher wurde die Thematik ausgearbeitet und 135 Flurdenkmäler (davon 125 aktiv) mit Standorten, Beschreibungen etc. in einer neuen Publikation zusammengefasst.
Damit sie nicht zu teuer wird, wurde der Verkaufspreis auf 9,50 € festgelegt. Die restlichen Kosten trägt die Gemeinde. Verkaufsstart war der 30.11.2024.

Der 1. Bürgermeister bedankt sich bei Frau Ahlborn, Frau Graßl und dem gesamten Team und überreicht jedem anwesenden Gemeinderatsmitglied eine Ausgabe mit der Bitte, viel Werbung dafür zu machen.

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15. Antrag auf Vorbescheid 2024/38, Tektur Neubau Wohnhäuser mit Garagen und Carports, Ayinger Straße 11, 85653 Aying; Thomas Krichbaumer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 15

Kurzbericht

Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Baulinien-, Bebauungs- und Aufteilungsplans für die Grundstücke östlich der Staatsstraße 2078 in Dürrnhaar-Kirchfeld und beurteilt sich daher nach § 30 Abs. 1 BauGB.
Beantragt sind jetzt im Rahmen eines Antrages auf Vorbescheid insgesamt 2 Bebauungsvarianten.
Variante 1: Neubau Doppelhaus mit Garagen
Variante 2: Neubau Dreifamilienhaus mit Carport
Variante 3: zurückgezogen (Neubau Vierfamilienhaus mit Carports)

Beschluss 1

Das gemeindliche Einvernehmen zu Variante 1 mit allen Befreiungen wird hergestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das gemeindliche Einvernehmen zu Variante 2 mit allen Befreiungen wird hergestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 9

Abstimmungsbemerkung
Die Variante wurde somit abgelehnt.

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16. Erfrischungsgeld für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei der Bundestagswahl 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö beschließend 16

Kurzbericht

Für alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei der Bundestagswahl 2025 soll ein einheitliches Erfrischungsgeld gezahlt werden. Die Auszahlung erfolgt in bar am Wahltag nach Feststellung der Anwesenheit durch die/den Wahlvorsteher-/in oder die jeweilige Stellvertretung. 
Abweichend von § 10 Abs. 2 der Bundeswahlordnung, wo nur ein Erfrischungsgeld zwischen 25 - 35 € vorgesehen ist, wird für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer der Gemeinde Aying eine einheitliche Entschädigung in Höhe von 50 € vorgeschlagen. 
Das Erfrischungsgeld bekommen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung, die am Wahltag eingeteilt sind. Deren Tätigkeiten fallen zudem unter Arbeitszeit und sind zu erfassen.
Neben dem Erfrischungsgeld werden von der Gemeinde noch (nichtalkoholische) Getränke für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gestellt. Aufgrund der vergleichsweise einfachen Auszählung dieser Wahl ist keine weitere Verpflegung vorgesehen – die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden bei der Berufung darauf hingewiesen.
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die als Reservekräfte eingeteilt werden und nicht zum Einsatz kommen, erhalten als kleines Dankeschön für das Bereithalten einen Einkaufsgutschein im Wert von 10 €.

Beschluss

Allen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer bei der Bundestagswahl 2025 wird (nach Feststellung der Anwesenheit bei der Auszählung) ein einheitliches Erfrischungsgeld in Höhe von 50 € in bar ausbezahlt. 
Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die als Reservekräfte eingeteilt werden und nicht zum Einsatz kommen, erhalten einen Einkaufsgutschein im Wert von 10 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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17. Beteiligungsbericht 2023 der Gemeinde Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 10.12.2024 ö informativ 17

Kurzbericht

Der Kämmerer legt den Mitgliedern des Gemeinderates den Beteiligungsbericht 2023 zur Kenntnis vor und erläutert die wichtigsten Zahlen.  

Datenstand vom 15.01.2025 10:11 Uhr