Datum: 06.05.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Bürgerhaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des 1. Bürgermeisters
2 Informationen zu Bauvorhaben
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4 Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.04.2025
5 Fortschreibung Regionalplan Oberland – Teilfortschreibung „Kapitel B X Energieversorgung 3.3 Windkraft“ - Stellungnahme der Gemeinde Aying
6 Regionalplanung Südostoberbayern - 16. Teilfortschreibung "Kapitel B V 7 Energieversorgung - Windenergie" - Stellungnahme der Gemeinde Aying
7 Bürgerwind Höhenkirchner Forst GmbH & Co. KG ergänzendes Verfahren - Stellungnahme der Gemeinde Aying
8 Information und Beschlussfassung zum Umfang der Umbau-/Ausbauarbeiten Bahnübergang Egmatinger Straße Dürrnhaar
9 Sanierung KiGa Aying: Ermächtigung zur Vergabe
10 Fertigstellung Max-Abelshauser-Straße (GE Aying): Beauftragung zusätzlicher notwendiger Arbeiten
11 Beteiligungsbericht 2024

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Anwesenheit zur Sitzung 06.05.2025.pdf

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1. Bericht des 1. Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö informativ 1

Kurzbericht

Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn plant einen größeren Umbau am Bahnübergang / Bahnhof Großhelfendorf sowie den Umbau des Bahnübergangs zwischen Göggenhofen und Neugöggenhofen.
Der Planfeststellungsbeschluss liegt vor und lag in der Zeit ab dem 14.04.2025 für einen Zeitraum von zwei Wochen, d. h. bis zum 28.04.2025, aus.
Am Gründonnerstag ist die Gemeinde zudem informiert worden, dass aufgrund eines technischen Defekts an 3 Bahnübergängen keine S-Bahnen zwischen Aying und Kreuzstraße mehr fahren dürfen. Es wurde daraufhin ein SEV im 20-Minuten-Tak mit Bussen eingerichtet.  Der 1. Bürgermeister versucht ständig, bei der Bahn Änderungen bzw. Verbesserungen zu erreichen, damit vor allem die Schülerinnen und Schüler, die nach Holzkirchen müssen, ihre Anschlüsse schaffen. 
Die Bahn plant nun, an den betroffenen Bahnübergängen mobile Signalanlagen zu installieren, welche die defekten Anlagen ersetzen sollen. Ab Ende Juni soll dann die S-Bahn wieder fahren.

Windkraft
Auf der Windradbaustelle geht es voran. Zurzeit wird die dritte und letzte Anlage auf Ayinger Flur errichtet. Vssl. ab nächster Woche soll dann die erste Anlage in Betrieb gehen.

Vollstreckung
Seit 1. Mai 2025 ist die Gemeinde Aying rechtskräftiges Mitglied beim Zweckverband Kommunale Dienste Oberland in der Vollstreckungsstelle. Hierbei handelt es sich um die Umsetzung eines Beschlusses des Gemeinderats vom Januar 2025.

Personal
Zum 01.09.2025 konnte nun endlich eine Klimaschutzmanagerin eingestellt werden. Der Vertrag ist auf 2 Jahre befristet. Details folgen zu gegebener Zeit.

Termine
  • 7.5. -> Wahl des Behindertenbeirats im Bürgerhaus um 19 Uhr
  • 10.5. -> Tag der Vereine am Rathausplatz in Aying von 14-18 Uhr
  • 22.5. -> Bürgerversammlung beim Gasthaus Fellner um 19 Uhr
  • 29.5.-1.6. -> 150 Jahre Feuerwehr Aying

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2. Informationen zu Bauvorhaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö informativ 2

Kurzbericht

Seit der letzten Gemeinderatssitzung wurde über folgende Bauvorhaben im Büroweg entschieden:
  • Bauantrag 2025/2 nun im Freistellungsverfahren Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport, Faistenhaarer Weg 16, Fl.Nr. 1838/4, Gemarkung Peiß
  • Isolierte Befreiung 2025/15: Errichtung eines Metallzaunes mit 1,20 m Höhe, Unterfeld 8, Fl.Nr. 614/56, Großhelfendorf 
  • Bauantrag 2025/13: Freistellungsverfahren Neubau einer Doppelhaushälfte als Zweifamilienhaus mit Garage und Carport, Faistenhaarer Weg 4, FLNr. 1838/10, Gemarkung Peiß

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö informativ 3

Kurzbericht

Der 1. Bürgermeister informiert über den Inhalt folgender in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse:
  • Beschaffung eines Ersatzkessels für die Nahwärmeversorgung in Großhelfendorf (Schule, Kindergarten, Kinderkrippe, Turnhalle und Feuerwehr)
  • Löschung einer Rückauflassungsvormerkung in Aying
  • Kreditaufnahme zur Finanzierung der Sanierung des Kindergartens Aying
  • Besetzung der Stelle für den Klimaschutz

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4. Genehmigung des öffentlichen Protokolls vom 08.04.2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 4

Kurzbericht

Das öffentliche Protokoll vom 08.04.2025 wurde im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Inhalt des öffentlichen Protokolls vom 08.04.2025.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Fortschreibung Regionalplan Oberland – Teilfortschreibung „Kapitel B X Energieversorgung 3.3 Windkraft“ - Stellungnahme der Gemeinde Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 5

Kurzbericht

Die Planung der Region Oberland liegt dem Gemeinderat vor und wird zur Kenntnis genommen.
Einwände oder Anregungen werden nicht geäußert.

Beschluss

Die Planung der Region Oberland wird zur Kenntnis genommen.
Einwände oder Anregungen werden nicht geäußert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Regionalplanung Südostoberbayern - 16. Teilfortschreibung "Kapitel B V 7 Energieversorgung - Windenergie" - Stellungnahme der Gemeinde Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 6

Kurzbericht

Der Planentwurf zur Teilfortschreibung Windenergie liegt dem Gemeinderat vor und wird zur Kenntnis genommen. Einwände oder Anregungen werden nicht geäußert.

Beschluss

Der Planentwurf wird zur Kenntnis genommen. Einwände oder Anregungen werden nicht geäußert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Bürgerwind Höhenkirchner Forst GmbH & Co. KG ergänzendes Verfahren - Stellungnahme der Gemeinde Aying

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 7

Kurzbericht

Die Bürgerwind Höhenkirchner Forst GmbH & Co. KG hat im Wege eines ergänzenden Verfahrens nach § 7 Abs. 5 UmwRG die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das o.g. Vorhaben beantragt (Eingang der Antragsunterlagen: 20.02.2025).
Das ergänzende Verfahren wird deshalb gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 der 4. BImSchV i.V.m. § 19 BImSchG in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren durchgeführt.
Gemäß § 10 Abs. 5 BImSchG und § 11 der Verordnung über das Genehmigungsverfahren (9. BImSchV) wird auf Grundlage der digitalen Antragsunterlagen um Stellungnahme zu dem genannten Vorhaben bis zum 12.05.2025 gebeten.

Beschluss

Einwände oder Äußerungen werden nicht vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Information und Beschlussfassung zum Umfang der Umbau-/Ausbauarbeiten Bahnübergang Egmatinger Straße Dürrnhaar

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 8

Kurzbericht

Die DB InfraGO plant bereits seit einigen Jahren die Erneuerung des Bahnübergangs Brunnweg in Dürrnhaar. Da es eine technische Abhängigkeit zum BÜ Egmatinger Straße gibt, muss dessen Sicherungsanlage in diesem Zusammenhang ebenfalls erneuert werden.
Der Gemeinderat berät und beschließt über den Ausbauumfang des Bahnübergangs durch die DB (Weiterführung Gehweg).

Beschluss

Eine Weiterführung des Gehweges von West nach Ost über den Bahnübergang Egmatinger Straße wird nicht für notwendig und sinnvoll erachtet. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Sanierung KiGa Aying: Ermächtigung zur Vergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 9

Kurzbericht

Mit Beschluss des Gemeinderats vom 12.11.2024 wurde der 1. Bürgermeister und die Verwaltung beauftragt, die Ausschreibung zur Sanierung des Kindergartens in Aying durchzuführen (KFW EH 70 Haus mit Wärmepumpe).
Die Ausschreibungen haben stattgefunden und der Gemeinde Aying liegen für alle erforderlichen Gewerke nun vergabereife Angebote vor. 
Dem Gemeinderat wurden die entsprechenden Ausschreibungsergebnisse als Tischvorlage vorgelegt. Vielmehr geht es um folgende Gewerke:  Gerüst, Schreiner (Fenster), Heizungsbauer, Elektriker (PV-Anlage) und Zimmerer (Dachsanierung). 

Beschluss 1

Die Fa. Steinel Gerüstbau erhält den Auftrag zu einem Angebotspreis von 12,315,92 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Fa. Schreinerei Engelbert Wolf GmbH erhält den Auftrag zu einem Angebotspreis von 28.383,88 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Fa. Zimmerei Martin Sollerspöck GmbH & Co.KG erhält den Auftrag zu einem Angebotspreis v. 156.588,77 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 4

Der Gemeinderat folgt den Ausführungen der Verwaltung und entscheidet sich ebenfalls für die Variante mit einer Speicherkapazität von 10 kWh.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 5

Die Firma EAS GmbH erhält den Auftrag zur einem Angebotspreis v. 56.092,95 €. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 6

Die Firma Karl Klier GmbH & Co.KG erhält den Auftrag zu einem Angebotspreis von 92.790,39 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Fertigstellung Max-Abelshauser-Straße (GE Aying): Beauftragung zusätzlicher notwendiger Arbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö beschließend 10

Kurzbericht

Derzeit läuft die Fertigstellung der Max-Abelshauser-Straße.
Zusätzliche Arbeiten wurden beauftragt. Der Gemeinderat wird gebeten, diese Beauftragung der notwendigen Arbeiten zu bestätigen.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt den bereits erteilten Auftrag an die Fa. Beil zum vorliegenden Angebotspreis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Beteiligungsbericht 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.05.2025 ö informativ 11

Kurzbericht

Der Kämmerer legt den Mitgliedern des Gemeinderates den Beteiligungsbericht 2024 zur Kenntnis vor und erläutert die wichtigsten Zahlen.  

Datenstand vom 04.06.2025 07:41 Uhr