Datum: 25.03.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgersaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:03 Uhr bis 21:15 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2	Bürgeranfragen
3	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 25.02.2021
4	Bauangelegenheiten
4.1	Bauantrag Nutzungsänderung von Lagerraum zu einem Aufenthaltsraum Bäckergasse 2, Fl.Nr. 100/3
4.2	Bauantrag Neubau eines EFH mit Garage An der Schinderlohe 29, Fl.Nr. 428/28
4.3	Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Dachgeschoßausbau der Hausnr. 29 mit 3 Whg. und Hausnr. 31 mit einer zusätzlichen Whg., sowie Einbau einer Dachterrasse in der bestehenden Dachgeschosswohnung in Hausnr. 31, Am Schönblick 29 und 31, Fl.Nr. 138
4.4	Bauantrag Umbau mit Nutzungsänderung im EG und 1. OG, Haus B der Wohnanlage Aystetten, Kirchgasse 2 inkl. Teilumbau der Außenanlagen Fl.Nrn. 131, 132
4.5	Bauvoranfrage/Bauantrag Garagenerweiterung, Bergstr. 26a, Fl.Nr. 248/3
4.6	Tektur Erweiterung des Wasserbassins südlich des Schlösschens, Luisenruh 1, Fl.Nr. 740,742
4.7	Bauantrag Aufstockung eines bestehenden Einfamilienhauses und Errichtung einer Dachgaube (Erweiterung des gefassten Beschlusses) Sonnenweg 1, Fl.Nr. 312/27
4.8	Antrag auf isolierte Befreiung Errichtung einer Einfriedung, An der Steig 28, Fl.Nr. 460/12
4.9	Bauleitplanung
4.10	Antrag auf isolierte Befreiung Doppelhaushälfte mit Carport - westlicher Teil Traufhöhe des Zwerchgiebels bzw. Zustimmung Gaubenhöhe ca. 4,5 m Josef-Mörtl.Str. 26 Fl.Nr. 460/29
5	Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Prüfung Entwurf einer Baumschutzverordnung
6	Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Keine Anhörung privater Bauherrn und ihrer Architekten in der Bauausschusssitzung
7	Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Prüfung Entwurf einer Satzung der Gemeinde Aystetten über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Freiflächengestaltungssatzung - FGS)
8	Antrag der CSU, Bündnis 90/DIE Grünen, Parteilos - Machbarkeitsstudie auf Stundenbasis über eine Aufstockung mit Kostenschätzung von GS / Verwaltung Aystetten und Vergleich mit der Aufstockung von "Haus Rosenrot"
9	Antrag der CSU vom 17.02.2021 Überprüfung WV Loderberg wg. Regressansprüche
10	Kommunale Verkehrsüberwachung für Aystetten Bilanz 2020
11	Bekanntgaben / Verschiedenes

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö		1

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2. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö		2

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3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 25.02.2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	3

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4. Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö		4

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4.1. Bauantrag Nutzungsänderung von Lagerraum zu einem Aufenthaltsraum Bäckergasse 2, Fl.Nr. 100/3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.1

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4.2. Bauantrag Neubau eines EFH mit Garage An der Schinderlohe 29, Fl.Nr. 428/28

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.2

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4.3. Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Dachgeschoßausbau der Hausnr. 29 mit 3 Whg. und Hausnr. 31 mit einer zusätzlichen Whg., sowie Einbau einer Dachterrasse in der bestehenden Dachgeschosswohnung in Hausnr. 31, Am Schönblick 29 und 31, Fl.Nr. 138

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.3

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4.4. Bauantrag Umbau mit Nutzungsänderung im EG und 1. OG, Haus B der Wohnanlage Aystetten, Kirchgasse 2 inkl. Teilumbau der Außenanlagen Fl.Nrn. 131, 132

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.4

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4.5. Bauvoranfrage/Bauantrag Garagenerweiterung, Bergstr. 26a, Fl.Nr. 248/3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.5

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4.6. Tektur Erweiterung des Wasserbassins südlich des Schlösschens, Luisenruh 1, Fl.Nr. 740,742

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.6

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4.7. Bauantrag Aufstockung eines bestehenden Einfamilienhauses und Errichtung einer Dachgaube (Erweiterung des gefassten Beschlusses) Sonnenweg 1, Fl.Nr. 312/27

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.7

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4.8. Antrag auf isolierte Befreiung Errichtung einer Einfriedung, An der Steig 28, Fl.Nr. 460/12

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.8

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4.9. Bauleitplanung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.9

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4.10. Antrag auf isolierte Befreiung Doppelhaushälfte mit Carport - westlicher Teil Traufhöhe des Zwerchgiebels bzw. Zustimmung Gaubenhöhe ca. 4,5 m Josef-Mörtl.Str. 26 Fl.Nr. 460/29

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	4.10

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5. Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Prüfung Entwurf einer Baumschutzverordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	5

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6. Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Keine Anhörung privater Bauherrn und ihrer Architekten in der Bauausschusssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	6

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7. Antrag Bündnis 90/DIE Grünen - Prüfung Entwurf einer Satzung der Gemeinde Aystetten über die Gestaltung und Ausstattung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke und über die Begrünung baulicher Anlagen (Freiflächengestaltungssatzung - FGS)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	beschließend	7

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8. Antrag der CSU, Bündnis 90/DIE Grünen, Parteilos - Machbarkeitsstudie auf Stundenbasis über eine Aufstockung mit Kostenschätzung von GS / Verwaltung Aystetten und Vergleich mit der Aufstockung von "Haus Rosenrot"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	informativ	8

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9. Antrag der CSU vom 17.02.2021 Überprüfung WV Loderberg wg. Regressansprüche

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	vorberatend	9

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10. Kommunale Verkehrsüberwachung für Aystetten Bilanz 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö	informativ	10

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11. Bekanntgaben / Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.03.2021	ö		11