Datum: 25.04.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehr
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 21.03.2024
3	B-Plan Ortsmitte: Änderung und Erweiterung
4	Bauangelegenheiten
4.1	Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Carport und Errichtung von zwei Stellplätzen Horgauer Straße 15 (a), Fl.Nr. 710/17
4.2	Antrag auf Baugenehmigung dauerhafte Aufstellung eines Bauwagens als Materiallager für eine Waldspielgruppe Aystetter Berg, Fl.Nr. 773
5	Auszahlung der Vereinszuschüsse 2024
6	Antrag Gemeinderat Bock: Einladung eines Vertreters des Baureferats des Landratsamtes zur Thematik abgelehnter Baumaßnahmen in Aystetten
7	Zweckverband zur Unterhaltung und für Hochwasserschutzmaßnahmen für Gewässer III. Ordnung: Beitritt
8	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Aystetten
9	Europawahl 2024: Bestellung Wahlleiter und Festlegung Erfrischungsgeld
10	Bekanntgaben / Verschiedenes
11	Bürgeranfragen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		1

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 21.03.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		2

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3. B-Plan Ortsmitte: Änderung und Erweiterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	3

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4. Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		4

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4.1. Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Carport und Errichtung von zwei Stellplätzen Horgauer Straße 15 (a), Fl.Nr. 710/17

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Baugenehmigung dauerhafte Aufstellung eines Bauwagens als Materiallager für eine Waldspielgruppe Aystetter Berg, Fl.Nr. 773

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	4.2

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5. Auszahlung der Vereinszuschüsse 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	5

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6. Antrag Gemeinderat Bock: Einladung eines Vertreters des Baureferats des Landratsamtes zur Thematik abgelehnter Baumaßnahmen in Aystetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		6

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7. Zweckverband zur Unterhaltung und für Hochwasserschutzmaßnahmen für Gewässer III. Ordnung: Beitritt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	7

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8. 1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichem Verkehrsraum der Gemeinde Aystetten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	8

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9. Europawahl 2024: Bestellung Wahlleiter und Festlegung Erfrischungsgeld

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö	beschließend	9

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10. Bekanntgaben / Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		10

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11. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	25.04.2024	ö		11