Datum: 28.11.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Schulungsraum Feuerwehr
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung
2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 24.10.2024
3	B-Plan "Mühlmahd": Vorstellung, ggf. Aufstellungsbeschluss
4	Bauangelegenheiten
4.1	Antrag auf Baugenehmigung Neubau von zwei Zweifamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage, Gartenhaus und beidseitig überdachten Terrassen Am Schönblick 1, Fl.Nr. 650/3
4.2	Antrag auf Vorbescheid Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit zugehörigen Garagen und Außenstellplätzen Ottmarshauser Weg 21, Fl.Nr. 290/1
4.3	Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines 3-Familienhauses mit Garage und Carport Bahnhofstraße 8, Fl.Nr. 273
5	Erlass Hebesatzsatzung zum 01.01.2025
6	Antrag GR Bock: Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten (AGH) für Geflüchtete
7	Antrag Fraktion Freie Wähler: Prüfung auf Umbau der Bushaltestellen auf zukunftswiesende Kap-Haltestellen
8	Bekanntgaben / Verschiedenes
9	Bürgeranfragen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	1

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2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 24.10.2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	2

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3. B-Plan "Mühlmahd": Vorstellung, ggf. Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	3

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4. Bauangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö		4

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4.1. Antrag auf Baugenehmigung Neubau von zwei Zweifamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage, Gartenhaus und beidseitig überdachten Terrassen Am Schönblick 1, Fl.Nr. 650/3

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Antrag auf Vorbescheid Neubau von zwei Einfamilienhäusern mit zugehörigen Garagen und Außenstellplätzen Ottmarshauser Weg 21, Fl.Nr. 290/1

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Bau- und Planungsausschusssitzung	18.11.2024	nö	vorberatend	2
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	4.2

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4.3. Antrag auf Baugenehmigung Neubau eines 3-Familienhauses mit Garage und Carport Bahnhofstraße 8, Fl.Nr. 273

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Planungsausschuss	Bau- und Planungsausschusssitzung	18.11.2024	nö	vorberatend	3
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	4.3

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5. Erlass Hebesatzsatzung zum 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Antrag GR Bock: Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten (AGH) für Geflüchtete

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Antrag Fraktion Freie Wähler: Prüfung auf Umbau der Bushaltestellen auf zukunftswiesende Kap-Haltestellen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Bekanntgaben / Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö		8

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9. Bürgeranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Gemeinderatssitzung	28.11.2024	ö		9