Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 11.10.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
a) Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen zur Verbesserung der Breitbandsituation in den nicht ausreichend versorgten Gebieten nach Ergebnis der zweiten Markterkundung
b) Einstieg in das Bundes-Förderprogramm zur Finanzierung eines Breitband-Masterplans für die Gemeinde
zu a) Erläuterung:
Die mit der Breitbandanalyse bzw. mit der Machbarkeitsstudie beauftragte Firma Corwese hat mittlerweile mit der Telekom und Kabel Deutschland die sich aus der bisherigen Ist-Analyse ergebenden Gebiete mit einer nicht ausreichenden Breitbandversorgung (unter 30 MBit) nochmals einer genauen Betrachtung zugeführt. Dabei hat sich herausgestellt, dass einige Gebiete, bei denen ursprünglich ein Handlungsbedarf gesehen wurde, in Kürze von der Telekom mit ausreichend Bandbreite versorgt werden, ohne dass die Gemeinde hierfür Kosten in die Hand nehmen muss.
Folgende Bereiche in der Gemeinde Bad Kohlgrub sind jedoch auch nach den Maßnahmen der Telekom nicht ausreichend versorgt:
- Bereich Sprittelsberg, Grub
- Bereich Jägerhaus
Für den Anschluss dieser Gebiete mit Glasfaser fallen nun nur noch Kosten i.H.v. ca. 209.100 € an. An staatlichen Zuschüssen sind dafür 143.904 € zu erwarten. Damit verringert sich der Eigenanteil der Gemeinde Bad Kohlgrub von 101.776,- € auf 35.976,- €.
zu b) Erläuterung:
Zum langfristig zukunftssicheren Ausbau der Breitbandversorgung in Bad Kohlgrub muss, aufbauend auf den vorhandenen Struktur in der Gemeinde, ein eigenständiges, gemeindeeigenes Glasfaser- bzw. Leerrohrnetz errichtet werden, mit Zugang bis zu den einzelnen Häusern. Dieses Netz kann dann von einem über eine Ausschreibung noch zu ermittelnden Betreiber betrieben werden.
Hierfür ist ein speziell darauf ausgerichteter Masterplan erforderlich, der als kurz-, mittel- und langfristige Leitlinie für den fallweisen Ausbau eines geeigneten passiven Netzes zu verstehen ist. Dieser Masterplan soll ein Fahrplan auf dem Weg zu diesem Ziel darstellen, der es ermöglicht, fallweise bei anstehenden Tiefbauarbeiten (Wegesanierungen, Kanalsanierungen, Neubaumaßnahmen usw.) entsprechende Leerrohre und sonstige vorbereitende Maßnahmen durchzuführen, so dass ohne größeren Mehraufwand im Laufe der Zeit eine glasfasergeeignete, anbieterneutrale Infrastruktur im Besitz der Gemeinde entstehen kann.
Der Bund fördert daher momentan die Erstellung von Breitband-Masterplänen. Hier zahlt der Bund, die Beratungskosten bis zu einem maximalen Betrag von 50.000 €.
Laut dem Entwurf zum geplanten Digi-Netz Gesetz des Verkehrsministeriums, wird eine solche Mitverlegung von dafür geeigneter Infrastruktur ab voraussichtlich Anfang 2017 verpflichtend.
Beschluss 1
Die Gemeinde beschließt, den Einstieg in das Auswahlverfahren im Rahmen des bayrischen Förderverfahrens für den Breitbandausbau der ausgewählten, bisher noch unerschlossenen bzw. nicht ausreichend erschlossenen Gemeindebereiche auf Basis der nun vorhandenen Kostenschätzung und Infrastrukturtransparenz und beauftragt die Firma Corwese mit der Durchführung der weiteren notwendigen Schritte.“
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Beschluss 2
- Die Gemeinde beschließt, der Firma Corwese den Auftrag für die Erstellung eines Leerrohr-Masterplanes unter dem Vorbehalt einer Fördermittelzusage des Bundes zu erteilen. Die Kosten für den Masterplan (Planung für die Gemeinde, alle Ortsteile und die Verbindungen untereinander) betragen lt. Angebot vom 04.10.2016 pauschal insgesamt 8.200,- € netto.
- Im Falle einer Fördermöglichkeit des Bundes, beschließt die Gemeinde den Einstieg in das Bundesförderverfahren. Die Firma Corwese wird beauftragt, alle die vom Bund geforderten notwendigen Schritte nach Stufe 1, Bundesverfahren und Masterplanung dazu durchzuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 21.11.2016 11:30 Uhr
