Weitere Vorgehensweise beim Kurparkgebäude; Grundsatzbeschluss

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Daten angezeigt aus Sitzung:  2022-10. Sitzung des Gemeinderates, 12.07.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 2022-10. Sitzung des Gemeinderates 12.07.2022 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 07.06.2022 einer längerfristigen Verpachtung des Kurparkrestaurants grundsätzlich zugestimmt. Der Pachtvertrag wird dem Gremium in der nichtöffentlichen Sitzung am 12.07.2022 vorgestellt.

Die längerfristige Verpachtung des Kurparkrestaurants setzt aber voraus, dass die Gemeinde an einem Fortbestand des Kurparkgebäudes interessiert ist. Demnach ist vor dem Abschluss eines Pachtvertrages ein Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Gebäudes zu fassen.

Das Bauamt hat für eine Sanierung des Kurparkgebäudes die vorläufigen Kosten ermittelt. Eine detaillierte Erläuterung der Baumaßnahmen kann den Anlagen zur Sitzung entnommen werden. 

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Erhalt des Kurparkgebäudes zu. Eine Umsetzung der notwendigen Maßnahmen erfolgt im Rahmen der Prioritätenplanung bei den Haushaltsberatungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 5

Datenstand vom 25.08.2022 13:06 Uhr
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