Datum: 16.02.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Tagungsraum des Haus des Gastes
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:15 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung.
2 Informationen des Bürgermeisters.
2.1 Baugebiet Gagers; Baubeginn 2. Bauabschnitt Kanalsammler, Hauptwasserleitung und Straßenbau.
3 Burkart Martin und Buchner Johann, Sprittelsberg; Abbruch und Neuerrichtung einer Wagenremise.
4 Töpler Markus, Warngau; Neubau von zwei Einfamilienhäusern an der Lindachstraße.
5 Huber Inge und Markus, Lamplstr. 17; Neubau eines Einfamilienhauses Im Kirchfeld (Tektur zur Vergrößerung der Garage).
6 Kissinger Pamela und Ralph, Augsburg; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Windheuserstraße.
7 Geipl Josef, Spengelstr. 5; Abbruch, Wiederaufbau, Erweiterung und Umbau eines Stadels auf dem Flst. Nr. 957.
8 St.-Rochus-Friedhof; Neubau einer Urnenwand mit Überdachung.
9 Sonstiges.
9.1 Gindhart Georg, Breitnau 2; Bebauung des Grundstücks Fl. Nr. 442 an der St.-Rochus-Straße.

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1. Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 1

Sachverhalt

Gemäß § 22 Abs. 1 GeschO ist die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung zu genehmigen.
Auf die Frage des Vorsitzenden werden zu der Niederschrift Nr. 24 vom 12.01.2016 keine Einwendungen erhoben.

Beschluss

Die Niederschrift Nr. 24 vom 12.01.2016 wird gemäß § 26 Abs. 1 GeschO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Informationen des Bürgermeisters.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö informativ 2
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2.1. Baugebiet Gagers; Baubeginn 2. Bauabschnitt Kanalsammler, Hauptwasserleitung und Straßenbau.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö informativ 2.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende berichtet, dass mit den in der letzten Sitzung vergebenen Leistungen gestern Auf der Oh begonnen wurde. Soweit es die Witterungsverhältnisse zulassen, wird mit einer Fertigstellung der ausgeschriebenen Maßnahmen in etwa 8 Wochen gerechnet.
Für die Anwohner hat gestern eine Information mit Vertretern der Gemeinde, des Ingenieurbüros und der Baufirma vor Ort stattgefunden.
Als besonderer Vorteil für die dortigen Anlieger soll im Anschluss an diese Tiefbauarbeiten seitens der  Telekom eine Leitungsverlegung für "schnelles Internet" erfolgen.

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3. Burkart Martin und Buchner Johann, Sprittelsberg; Abbruch und Neuerrichtung einer Wagenremise.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 3

Sachverhalt

Siehe Eingabeplan.

Durch den Neubau wird das gemeindliche Flst. Nr. 2153/3 um ca. 7 m² überbaut.

Der Antragsteller Johann Buchner hat vor der Planfertigung vorgesprochen und angefragt, ob die für eine evtl. Überbauung notwendige Fläche von der Gemeinde erworben werden könnte.

Der Erwerb dieser fraglichen Teilfläche wird in der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.

Beschluss

Zu dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Töpler Markus, Warngau; Neubau von zwei Einfamilienhäusern an der Lindachstraße.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 4

Sachverhalt

Siehe Eingabeplan mit Antrag auf Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung (Dachform der Garagen - Flachdach mit extensiver Dachbegrünung).

Beschluss

-        Zu dem Bauvorhaben wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

-        Für die aufgrund des gegebenen Geländes vorgesehenen begrünten Flachdächer der Garagen wird eine Abweichung von dem in § 6 Nr. 1 der Ortsgestaltungssatzung vorgeschriebenen Satteldach zugelassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Huber Inge und Markus, Lamplstr. 17; Neubau eines Einfamilienhauses Im Kirchfeld (Tektur zur Vergrößerung der Garage).

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 5

Sachverhalt

Siehe Tekturplan vom 05.02.2016.

Danach wird die Garage von bisher 6,00  m x 5,80 m um einen Geräteraum auf 6,70 m x 8,00 m vergrößert.

Die beantragte „Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren“ ist nach Rücksprache mit dem Landratsamt nicht möglich, da die ursprünglich geplante Garage bereits Gegenstand eines Baugenehmigungsverfahrens war.

Beschluss

Zu der beantragten Änderung der Garage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Kissinger Pamela und Ralph, Augsburg; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in der Windheuserstraße.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 6

Sachverhalt

Siehe Eingabeplan vom 05.02.2016 mit Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Badstraße“.

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7. Geipl Josef, Spengelstr. 5; Abbruch, Wiederaufbau, Erweiterung und Umbau eines Stadels auf dem Flst. Nr. 957.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 7

Sachverhalt

Siehe Eingabeplan vom 26.01.2016.

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8. St.-Rochus-Friedhof; Neubau einer Urnenwand mit Überdachung.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö beschließend 8

Sachverhalt

In der letzten Sitzung wurde beschlossen, die frühere Planung einer Urnenwand mit Überdachung vorzulegen und zu entscheiden, ob diese zu modifizieren ist oder in der vorliegenden Form übernommen werden kann.

Siehe Planung von Architekt Otto Fussenegger vom 17.03.2008.

Beschluss

Die Planung von Architekt Otto Fussenegger wird in der vorliegenden Form wieder aufgenommen, so dass die erforderlichen Arbeiten erneut auszuschreiben sind.   

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Sonstiges.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö 9
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9.1. Gindhart Georg, Breitnau 2; Bebauung des Grundstücks Fl. Nr. 442 an der St.-Rochus-Straße.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 16.02.2016 ö informativ 9.1

Sachverhalt

Aufgrund des als Zuhörer anwesenden Herrn Gindhart bringt Gemeinderat Onnich vor, dass er immer wieder darauf angesprochen werde, weil das o. g. genannte Grundstück nicht bebaut werden dürfe.
Dazu möchte er klarstellen, dass man die auf dem Grundstück beantragten 4 Bauplätze zwar abgelehnt hat, Herrn Gindhart aber signalisiert wurde, 2 Plätze bebauen zu können. Dies sei ihm auch vom Landratsamt in Aussicht gestellt worden. 
Er, Onnich, möchte deshalb ausdrücklich darauf hinweisen, dass Herr Gindhart auf dem fraglichen Grundstück sehr wohl bauen könne, jedoch nicht in dem von ihm gewünschten Umfang.
Vom Vorsitzenden wird deutlich gemacht, dass für eine Bebauung von 2 Baugrundstücken bisher allerdings kein Antrag vorliege. 

Datenstand vom 10.03.2016 10:54 Uhr