Datum: 11.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Tagungsraum des Haus des Gastes
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
2	Trischelfilz; Vorstellung des Moorprojektes durch die Greensurance Stiftung
3	Informationen des Bürgermeisters
4	Jahresrechnung zum 31.12.2017 gem. Art. 102 Abs. 1 GO
5	Worte des Ersten Bürgermeisters zum Jahresende
6	Sonstiges

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1. Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Trischelfilz; Vorstellung des Moorprojektes durch die Greensurance Stiftung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö		2

Sachverhalt

Im Jahr 2004 wurde im Gemeinderat der Vorschlag abgelehnt diese Flächen als Ökokonto für zukünftige Bauplanungsprojekte naturschutzrechtlich aufzuwerten.

Die Greensurance Stiftung für Mensch und Umwelt, gemeinnützige Gesellschaft mbh, in Weilheim, vertreten durch Frau Anna Schirpke und Herrn Marcus Reichenberg will diese Flächen nun aus Sicht des Naturschutzes aufwerten, das Projekt wird Frau Schirpke bzw. Herrn Reichernberg vorgestellt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Informationen des Bürgermeisters

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö	informativ	3

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4. Jahresrechnung zum 31.12.2017 gem. Art. 102 Abs. 1 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Das Haushaltsjahr 2017 wurde wie folgt abgeschlossen:

Verwaltungshaushalt:

	Haushaltsansatz	bereinigtes Soll
Einnahmen	6.093.900	6.362.815,37
Ausgaben	6.093.900	6.362.815,37

Vermögenshaushalt

	Haushaltsansatz	bereinigtes Soll
Einnahmen	4.314.300	2.238.796,12
Ausgaben	4.314.300	2.238.796,12

Der Haushalt 2017 hat sich nach den Vorgaben positiv entwickelt

Verwaltungshaushalt:

Mehr- Einnahmen brachten u.a.:

Kanalbenutzungsgebühren + 25.620,73 €, Fremdenverkehrsbeitrag + 41.765,28 €, Gewerbesteuer + 226.880,03 €, Gemeindeanteil an der Einkommensteuer + 58.188,00 €.

Auf der Ausgabenseite wurden meist Einsparungen erzielt, teilweise waren auch Mehrausgaben notwendig.

Vermögenshaushalt:

Im Vermögenshaushalt konnte ein Teil der vorgesehenen Maßnahmen begonnen bzw. abgeschlossen werden.

Folgende geplante Baumaßnahmen und Investitionen wurden im Haushaltsjahr nicht umgesetzt/ bzw. nicht angeschafft:

        digitale Meldeempfänger Feuerwehr                                          35.000 €

        Neue Heizung Feuerwehr                                                  25.000 €

        Planung für die Erneuerung der Laufbahn auf dem Sportgelände          28.531 €

        Breitbandausbau                                                        224.000 €

   Kanalbaumaßnahmen (noch nicht endgültig abgerechnet)                130.504 €

        Rohrnetzerweiterung Wasser (noch nicht endgültig abgerechnet)          86.945 €

   Planung Neubau Hochbehälter Sonnen (nicht verausgabt)                     161.101 €

        Photovoltaikanlage Wasserwerk Unterammergau                            49.352 €

        Sanierung Haus des Gastes (nicht verausgabt)                          439.301 €

        Gründungseinlage Naturpark Ammergauer Alpen                             10.000 €

        Lampl-Anwesen (nicht verausgabt)                                        753.300 €

        Gesamt:                                                                 1.943.034 €

Die Einhaltung der Deckungskreise wurde überwacht. Hier hat es keine Haushaltsüberschreitungen gegeben.

Die weiteren Vorgaben konnten weitgehend erzielt werden.

Alle dargestellten Entwicklungen haben letztendlich zu einem positiven Ergebnis im Verwaltungshaushalt geführt. Die Zuführung zum Vermögenshaushalt war mit 611.100 € geplant und konnte mit 1.193.147,75 € abgeschlossen werden. Die erforderliche Mindestzuführung zur Erfüllung der laufenden Verpflichtungen im Vermögenshaushalt (ordentliche Tilgung) mit 128.591,37 € konnte somit gewährleistet werden. Im Vermögenshaushalt konnten der Allgemeinen Rücklage 306.316,28 € zugeführt werden. Geplant war eine Entnahme in Höhe von 120.000 €.

Durchlaufende Gelder:

Einzahlungen (Ist-Einnahmen)	846.831,84 €
Auszahlungen (Ist-Ausgaben)	619.146,98 €
Vorhandene Verwahrgelder (Buchmäßiger Bestand)	227.684,86 €

Der Haushaltsausgleich erfolgte im

- Verwaltungshaushalt mit einer Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 1.193.147,75 €,

   geplant waren 611.100,00 €.

- Vermögenshaushalt mit einer Zuführung zur Allgemeinen Rücklage in Höhe von 306.316,28 €,

   geplant war eine Entnahme in Höhe von 120.000,00 €

- Ordentliche Darlehenstilgungen erfolgten in Höhe von 128.591,37 €.

Schuldenstand:

Der Schuldenstand zu Beginn des Jahres betrug                 1.114.423,48 EUR

Darlehenstilgungen:

a) ordentliche Tilgungen incl. Auslaufzeit                 128.591,37 EUR

b) außerordentliche Tilgungen incl. Umschuldung                 0,00 EUR

Gesamttilgung: (Summe a + b )                128.591,37 EUR

Neuaufnahme Kredit                500.000,00 EUR

Schuldenstand am 31.12.2017                1.485.832,11 EUR

Bei einem Schuldenstand von 1.485.832,11 EUR und bei einer Einwohnerzahl von 2.771 Einwohnern (Stand: 31.12.2016) liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei 536,21 EUR und stieg somit von 414,43 EUR um 121,78 €/Pro Einwohner an.

Fremdfinanzierungen:

Bayerngrund für Kanalsanierung (Stand: 31.12.2017)    1.029.897,19 EUR

Rücklagen:

Stand zu Beginn des Haushaltsjahres        276.566,25 EUR

Zuführung im Haushaltsjahr 2017        306.316,28 EUR

Stand am Ende des Haushaltsjahres        582.882,56 EUR

Davon zweckgebunden für Parkplatzablösungen                         12.600,62 EUR

Kostenrechnende Einrichtungen

Die Übersicht über die kostenrechnenden Einrichtungen zeigt weitgehend eine Kostendeckung innerhalb der letzten 5 Jahre auf. Lediglich bei der Wasserversorgung ist eine Überdeckung ausgewiesen, die in der aktuellen Globalkalkulation für die Beiträge und Gebühren in der Wasserversorgung bereits mit eingerechnet wurde.

Beschluss

-        Besondere Prüfungsaufträge werden -nicht- erteilt.

-        Die Verhandlungen sind nichtöffentlich zu führen.

-        Über das Ergebnis der Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen. Diese ist dem Gemeinderat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Worte des Ersten Bürgermeisters zum Jahresende

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö	informativ	5

Sachverhalt

Die Ausschuss-Sitzungen verteilen sich wie folgt:

Bauausschuss                  8

Finanz-/Personalausschuss          2

Kur- und Tourismusausschuss          2

Liftausschuss                  2

Folgende Personenstandsfälle können registriert werden:

30 Geburten                        (Vorjahr:         29)

22 Sterbefälle                            (Vorjahr: 25)

67 Eheschließungen                  (Vorjahr: 71)

--- Lebenspartnerschaften        (Vorjahr:   0)

Aktuell: 2.865 Einwohner    (Vorjahr: 2.853)

Am Ende eines außergewöhnlichen Jahres sage ich Dank bei Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates für die gute, zielorientierte und sachliche Zusammenarbeit. Eine Vielzahl von Problemen konnten wir gemeinsam miteinander lösen.

Bedanken möchte ich mich auch bei meiner Stellvertreterin Martina Höck für ihr Engagement und stets vertrauensvolle Unterstützung. Ebenso bedanke ich mich bei meinen weiteren Vertretern Nikolaus Onnich und Georg Doll.

Danksagen möchte ich ganz herzlich bei allen Beschäftigten der Gemeinde (ob in der Verwaltung, Bauhof, Schule oder Bücherei), sowie der Ammergauer Alpen GmbH mit Naturpark und der Hörnle-Schwebebahn für die gute Zusammenarbeit und das entgegengebrachte Vertrauen.

Ein Dankeschön dem Schulleiter Edi Mentler mit allen Lehrerinnen und Lehrern.

Ein Dank auch der Kindergartenleiterin Maria Holm mit allen Kinderpflegerinnen und Erzieherinnen

Des Weiteren bedanke ich mich sehr herzlich bei Herrn Pfarrer Rudolf Scherer, dem Pfarrgemeinderat und der Kirchenverwaltung, sowie den Vertretern der evangelischen Pfarrgemeinde für die stets gute Zusammenarbeit.

Ich bedanke mich bei allen Vereinen und Gemeinschaften und dabei insbesondere für die für uns alle so wichtige Jugendbetreuung. Ein herzliches Vergelt’s Gott all denen in den Vereinen, die ihre Freizeit für die Arbeit am Kur- und Tourismusgeschehen unseres Ortes einbringen.

Ein Dank auch an die Mitglieder der Feuerwehr und der Bergwacht für den immerwährenden selbstlosen Einsatz.

-2-

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Was wird den Gemeinderat im neuen Jahr 2019 beschäftigen?

• Fertigstellung Lampl-Anwesen
• Fertigstellung Kindergarten
• Neue Heizung – Feuerwehrhaus
• Erneuerung Leichtathletikanlagen
• Neubau Wasserhochbehälter
• Kläranlage
• sowie verschiedene Kanal-/Wasser- und Straßenarbeiten
• Ausweisung Gewerbegebiet
• Einheimischenmodell am Kienzerleweg
• Besucherlenkung (Wanderer, Radfahrer, Tourengeher) am Hörnle
• Erarbeitung eines Dorfentwicklungskonzeptes auf Basis der Klausurtagung
• neue Tourismusstrategie des Naturpark Ammergauer Alpen

Ich denke, es wird nicht langweilig werden.

Ich wünsche Euch, sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderates und den Bediensteten sämtlicher Abteilungen mit ihren Familien und Angehörigen, sowie allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2019, besonders aber Gesundheit, Zufriedenheit und Gottes Segen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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6. Sonstiges

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	Sitzung des Gemeinderates	11.12.2018	ö		6