Datum: 16.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Kursaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:15 Uhr bis 22:46 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
2 Informationen des Bürgermeisters
3 Hörnle-Schwebebahn; Weiteres Vorgehen: Neubau oder Sanierung?
4 mögliches Gewerbegebiet an der B 23; Antrag auf Machbarkeitsuntersuchung
5 Sonstiges
5.1 Lampl-Anwesen; Gestaltung der Außenflächen

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1. Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö beschließend 1

Sachverhalt

Gemäß § 25 Abs. 1 GeschO ist die Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung zu genehmigen.

Beschluss

Die Niederschrift Nr. 6 vom 08.09.2020 wird gemäß § 25 Abs. 1 GeschO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö informativ 2

Sachverhalt


  • 150 Jahre Heilbad 2021. Es fand ein Treffen der örtlichen Vereine und Vereinigungen am 10.09.2020 statt. Der Historischer Festzug ist am 4. Juli. Die Organisation des Tages übernimmt Dorfentwicklung e.V. mit Vorstand Martin Niklas und seinem Ausschuss.

  • Carsharing-Parkplatz beim Lampl: Nachdem die Entfernung der zu viel aufgebrachten blauen Farbe nicht funktioniert hat, wird die Feinschicht abgefräst und neu asphaltiert. Laut Ammer-Loisach wird dies von der beauftragten Firma zügig umgesetzt.

  • Heute haben wir beim Informationskreis Energie der ESB Südbayern die gute Nachricht erhalten, dass wir aus dem Klimafonds 5.000,-- Euro Zuschuss für den Einbau der neuen LED-Beleuchtung für unsere Schulturnhalle erhalten haben.

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3. Hörnle-Schwebebahn; Weiteres Vorgehen: Neubau oder Sanierung?

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö vorberatend 3

Sachverhalt

Herr Glasl von der Fa. enrope stellt ein Konzept zur Modernisierung der Bahn vor.

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4. mögliches Gewerbegebiet an der B 23; Antrag auf Machbarkeitsuntersuchung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö 4

Sachverhalt

Seitens der Eigentümer des Flst. 1686, das verkehrsgünstig an der B 23 gelegen ist, wurde an die Gemeinde herangetreten, ob auf dieser Fläche ein Gewerbe- bzw. Mischgebiet entwickelt werden könnte. Die Gesamtfläche könnte bis zu ca. 6 ha betragen.

Grundsätzlich erscheint das Gebiet durch die Lage an der B 23 zwar verkehrstechnisch attraktiv, jedoch bestehen massive landesplanerische Bedenken seitens der Regierung von Oberbayern, die bereits bei dem Gewerbegebiet „Gotthelfweg“ kritisch hinsichtlich des Anbindungsgebots war. Die Untere Naturschutzbehörde hat bereits mündlich mitgeteilt, dass sie der Entwicklung eines Gewerbegebiets auf der entsprechenden Fläche nicht zustimmen wird.

Im Flächennutzungsplan wird das Grundstück als Grünland dargestellt.

Die Antragsteller bitten um Überprüfung der Machbarkeit eines Gewerbe- bzw. Mischgebiets auf dem entsprechenden Grundstück.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass das mögliche Baugebiet zunächst vom Bau- und Umweltausschuss bei einem Ortstermin in Augenschein genommen werden soll. Anschließend soll die Sache erneut dem Gemeinderat vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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5. Sonstiges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö 5
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5.1. Lampl-Anwesen; Gestaltung der Außenflächen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 16.09.2020 ö 5.1

Sachverhalt

Herr Martin Niklas hat in seiner Funktion als Vorsitzender des Vereins „Dorfentwicklung e.V.“ die beiliegende Entwurfszeichnung zur Gestaltung der Außenanlagen auf der Ostseite des Lampl-Anwesens vorgelegt und stellt diese dem Gemeinderat kurz vor. Die Maßnahme soll ab morgen soweit umgesetzt werden, dass es planiert und eben ist. Die Ansaat wird erst im Frühjahr 2021 erfolgen, da bienenfreundliche Gräser vor dem Winter nicht mehr anwachsen.

Datenstand vom 28.10.2020 08:59 Uhr