14. Sitzung des Stadtrates

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Datum: 16.11.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:08 Uhr bis 21:03 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
23 Zeilen
1 Abwasserbeseitigung
1.1 Aufhebung der Rückwirkungsbeschlüsse vom 8.12.2022
1.2 Erlass einer Entwässerungssatzung (EWS)
1.3 Erlass einer Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS)
1.4 Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES-EWS)
2 Feststellung der Jahresrechnung 2022 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
3 Bebauungsplan Nr. 27.1 "Winterleite II" - 1. Änderung in Kottingwörth; - Aufstellungsbeschluss
4 Einführung des digitalen Bauantragsverfahrens
5 Antrag auf Baugenehmigung zum Anbau eines Kellergeschosses und eines Wintergartens im Erdgeschoss sowie Anträge auf Isolierte Befreiung hinsichtlich Überschreitungen der Baugrenze, der Grundflächenzahl und der max. Gebäudetiefe auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 872/52 der Gemarkung Beilngries, Am Kanalhafen 15, 92339 Beilngries
6 Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 19 BImSchG zur Errichtung und Betrieb eines stationären Vorbrechers mit vorgezogenem Maßnahmenbeginn auf den Fl.Nr. 288, 293/3 und 295/2 der Gemarkung Wiesenhofen
7 Stadtwald; - Durchführung von Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich vom Paulushofener Berg
8 Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes in der Stadt Beilngries; - Einrichtung einer internen Meldestelle
9 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; - Einziehung des Feld-u. Waldweges Fl.Nr.109 Gem. Arnbuch
10 Verschiedenes
10.1 Ehrungen für Sportler und ehrenamtlich Tätige
10.2 Freiflächen PV-Anlagen Kirchbuch und Arnbuch; - Infoveranstaltungen
10.3 Beklebung von Verkehrszeichen
10.4 Verpachtung und Umbau Kiosk am Hafen
10.5 Erweiterung Kindergarten Paulushofen
10.6 PV-Anlagen - Bürgerbeteiligung
10.7 Weihnachtsbeleuchtung in der Hauptstraße
10.8 Hinweisgeberschutzgesetz - Meldeweg
11 Fragestunde - Zinssatz kalkulatorische Kosten für Abwasserbeseitigung
Datenstand vom 15.12.2023 12:27 Uhr