Datum: 12.05.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:03 Uhr bis 21:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Grundschulerweiterung Beilngries; - Festlegung der Fassadengestaltung
2	Haushalt 2022; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
3	Erlass der Hebesatzsatzung - Grund- und Gewerbesteuer - der Stadt Beilngries
4	Bauanträge
4.1	Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Getreidesilos und eines Flüssigkeitsbehälters für die Landwirtschaft auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 674 der Gemarkung Aschbuch, Kessel, 92339 Beilngries OT Kirchbuch
4.2	Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Auffüllen eines Ackers mit Erdaushub zur Verbesserung der Bodenstruktur auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 610 der Gemarkung Aschbuch, 92339 Beilngries, OT Kirchbuch
4.3	Regnet Rita, Kinding; - Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Sicht- und Schallschutzes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 424/4 der Gemarkung Beilngries, Maria-Hilf-Straße 26, 92339 Beilngries
5	Gemeindentwicklungskonzept Beilngries
5.1	Sachstandsmitteilung zum Bearbeitungsstand der einzelnen Maßnahmen
5.2	Planungsbeginn in den Ortsteilen Paulushofen, Aschbuch, Wolfsbuch und Eglofsdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten "Ankermaßnahmen"
6	Kläranlage Beilngries - Errichtung einer Klärschlammpresse; - Vorstellung Bauentwurf
7	Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes
7.1	Widmung Ortsstraße "Im Schlott" Teilstrecke Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf
7.2	Widmung Ortsstraße "Im Schlott" nördlich mit Wendehammer Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf
8	Veräußerung von städtischen Bauplätze in den Baugebieten "Am Roten Weg" in Paulushofen, "Striegel" in Neuzell und "Kirchsteig" in Oberndorf; - Festlegung der Vergabekriterien für die Veräußerung der städtischen Bauplätze
9	Abschluss der Zweckvereinbarung „Historisches Gedächtnis Landkreis Eichstätt“
10	Breitbandausbau im Gemeindebereich – Förderung nach der Gigabitrichtlinie des Bundes und der Bayer. Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie; - Antragstellung auf Förderung - Bestimmung des Fördermodells - Festlegung des Auswahlverfahrens - Einteilung in Lose
11	Feuerwehrkommandantenwahl Oberndorf; - Bestätigung der Kommandanten
12	Verschiedenes
12.1	Interkulturelle Begegnung - Türkisch-Islamische Gemeinde
12.2	140-jähriges Gründungsjubiläumsfest
12.3	Kürzung der Tagesordnung der nicht-öffentlichen Sitzung
13	Fragestunde

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1. Grundschulerweiterung Beilngries; - Festlegung der Fassadengestaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	1

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2. Haushalt 2022; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	2

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3. Erlass der Hebesatzsatzung - Grund- und Gewerbesteuer - der Stadt Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	3

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö		4

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4.1. Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei Getreidesilos und eines Flüssigkeitsbehälters für die Landwirtschaft auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 674 der Gemarkung Aschbuch, Kessel, 92339 Beilngries OT Kirchbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	4.1

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4.2. Michael Seitz, Beilngries OT Kirchbuch; - Antrag auf Baugenehmigung zum Auffüllen eines Ackers mit Erdaushub zur Verbesserung der Bodenstruktur auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 610 der Gemarkung Aschbuch, 92339 Beilngries, OT Kirchbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	4.2

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4.3. Regnet Rita, Kinding; - Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Sicht- und Schallschutzes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 424/4 der Gemarkung Beilngries, Maria-Hilf-Straße 26, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	4.3

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5. Gemeindentwicklungskonzept Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö		5

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5.1. Sachstandsmitteilung zum Bearbeitungsstand der einzelnen Maßnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	5.1

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5.2. Planungsbeginn in den Ortsteilen Paulushofen, Aschbuch, Wolfsbuch und Eglofsdorf; - Vorstellung der überarbeiteten Prioritätenliste und der ausgewählten "Ankermaßnahmen"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	5.2

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6. Kläranlage Beilngries - Errichtung einer Klärschlammpresse; - Vorstellung Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	6

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7. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö		7

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7.1. Widmung Ortsstraße "Im Schlott" Teilstrecke Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	7.1

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7.2. Widmung Ortsstraße "Im Schlott" nördlich mit Wendehammer Fl.Nr. 115 Gem. Grampersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	7.2

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8. Veräußerung von städtischen Bauplätze in den Baugebieten "Am Roten Weg" in Paulushofen, "Striegel" in Neuzell und "Kirchsteig" in Oberndorf; - Festlegung der Vergabekriterien für die Veräußerung der städtischen Bauplätze

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	8

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9. Abschluss der Zweckvereinbarung „Historisches Gedächtnis Landkreis Eichstätt“

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	9

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10. Breitbandausbau im Gemeindebereich – Förderung nach der Gigabitrichtlinie des Bundes und der Bayer. Kofinanzierungs-Gigabitrichtlinie; - Antragstellung auf Förderung - Bestimmung des Fördermodells - Festlegung des Auswahlverfahrens - Einteilung in Lose

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	10
Stadtrat	6. Sitzung des Stadtrates	22.06.2022	ö	beschließend	4

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11. Feuerwehrkommandantenwahl Oberndorf; - Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	11

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12. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beratend	12

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12.1. Interkulturelle Begegnung - Türkisch-Islamische Gemeinde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	12.1

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12.2. 140-jähriges Gründungsjubiläumsfest

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	12.2

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12.3. Kürzung der Tagesordnung der nicht-öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beschließend	12.3

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13. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	12.05.2022	ö	beratend	13