Datum: 14.12.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:44 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Lazarettstiftung Beilngries; - Wirtschaftsplan 2024
2 Kläranlage Beilngries - Anschaffung eines weiteren BHKW und Installation einer PV-Anlage
3 54. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Bebauungsplan Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 53. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 115 "Gewerbeerweiterung Danhauser" in Neuzell; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
6 Bebauungsplan Nr. 115 "Gewerbeerweiterung Danhauser" in Neuzell; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
7 Einbezugssatzung Nr. 122 "Meier" in Aschbuch; - Aufstellungsbeschluss
8 Bebauungsplan Nr. 27.1 "Winterleite II" 1. Änderung in Kottingwörth; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
9 Einbezugssatzung Nr. 120 "Beyer" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
10 Bauanträge
10.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung hinsichtlich einer Abweichung von der Dachform und Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1091/1 der Gemarkung Beilngries, Gaisbergweg 3, 92339 Beilngries
10.2 Tekturantrag zur Errichtung einer Betonmischanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 288/0, 293/3 und 295/2 der Gemarkung Wiesenhofen
10.3 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung vom BPlan Nr. 36 "Ochsenfeld" hinsichtlich einer Abweichung von der Dachform und Dachneigung und Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 377/2 der Gemarkung Irfersdorf, Am Brunnfeld 6, 92339 Beilngries
10.4 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Dreifamilienhauses mit Unterstand und zwei Doppelhaushälften mit Garagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1020/18 der Gemarkung Beilngries, Sandstraße 20, 92339 Beilngries
10.5 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung vom BPlan Nr. 4 "Greppeläcker" hinsichtlich der Firstrichtung, Dachneigung, Auffüllung, Abgrabung, Garagendach und Anbau Traufseite auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/8 der Gemarkung Beilngries, Rebenstraße 21, 92339 Beilngries
10.6 Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Bestandsgebäudes und Neuaufteilung der Wohnungen sowie Antrag auf Isolierte Befreiung hinsichtlich der Garagen- und Stellplatzsatzung auf dem Grundstück mit den Fl.Nr. 1421/20, 1421/41 und 1421/39 der Gemarkung Beilngries, Schlesierstraße 6 + 8, 92339 Beilngries
11 Städtebauförderung
11.1 Bedarfsanmeldung für 2024
11.2 Fortsetzung Kommunales Förderprogramm
11.3 Fortsetzung Projektfonds Altstadt
11.4 Fortsetzung der städtebaulichen Beratungsleistungen
12 Hundesteuersatzung; - Erlass einer Änderungssatzung
13 Feuerwehrkommandantenwahl Irfersdorf; - Bestätigung der Kommandanten
14 Mobilfunkversorgung Kottingwörth - Telekom
15 "Brand-Kreisel" - Gestaltungsvorschläge
16 Verschiedenes
16.1 Sondergebiet "Bei der Seefigur" - Sachstandsbericht
16.2 Altmühltalradweg - Sachstandsbericht
16.3 Grundschule Beilngries – Sachstandsbericht
16.4 Anpassung VGI-Bedarfsverkehr-Ticket Flexibus
16.5 Spende Sitzungsgeld
16.6 Baustelle "Am Moosbügl"
17 Fragestunde

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1. Lazarettstiftung Beilngries; - Wirtschaftsplan 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 1
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2. Kläranlage Beilngries - Anschaffung eines weiteren BHKW und Installation einer PV-Anlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 2
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3. 54. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 3
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4. Bebauungsplan Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 4
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5. 53. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 115 "Gewerbeerweiterung Danhauser" in Neuzell; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 5
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6. Bebauungsplan Nr. 115 "Gewerbeerweiterung Danhauser" in Neuzell; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 6
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7. Einbezugssatzung Nr. 122 "Meier" in Aschbuch; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 7
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8. Bebauungsplan Nr. 27.1 "Winterleite II" 1. Änderung in Kottingwörth; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 8
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9. Einbezugssatzung Nr. 120 "Beyer" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 9
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10. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 10
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10.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung hinsichtlich einer Abweichung von der Dachform und Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1091/1 der Gemarkung Beilngries, Gaisbergweg 3, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.1
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10.2. Tekturantrag zur Errichtung einer Betonmischanlage auf den Grundstücken mit den Flurnummern 288/0, 293/3 und 295/2 der Gemarkung Wiesenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.2
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10.3. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung vom BPlan Nr. 36 "Ochsenfeld" hinsichtlich einer Abweichung von der Dachform und Dachneigung und Überschreitung der Baugrenze auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 377/2 der Gemarkung Irfersdorf, Am Brunnfeld 6, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.3
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10.4. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Dreifamilienhauses mit Unterstand und zwei Doppelhaushälften mit Garagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1020/18 der Gemarkung Beilngries, Sandstraße 20, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.4
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10.5. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage sowie Anträge auf Isolierte Befreiung vom BPlan Nr. 4 "Greppeläcker" hinsichtlich der Firstrichtung, Dachneigung, Auffüllung, Abgrabung, Garagendach und Anbau Traufseite auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/8 der Gemarkung Beilngries, Rebenstraße 21, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.5
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10.6. Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des Bestandsgebäudes und Neuaufteilung der Wohnungen sowie Antrag auf Isolierte Befreiung hinsichtlich der Garagen- und Stellplatzsatzung auf dem Grundstück mit den Fl.Nr. 1421/20, 1421/41 und 1421/39 der Gemarkung Beilngries, Schlesierstraße 6 + 8, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 10.6
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11. Städtebauförderung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö 11
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11.1. Bedarfsanmeldung für 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 11.1
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11.2. Fortsetzung Kommunales Förderprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 11.2
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11.3. Fortsetzung Projektfonds Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 11.3
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11.4. Fortsetzung der städtebaulichen Beratungsleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 11.4
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12. Hundesteuersatzung; - Erlass einer Änderungssatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 12
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13. Feuerwehrkommandantenwahl Irfersdorf; - Bestätigung der Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 13
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14. Mobilfunkversorgung Kottingwörth - Telekom

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 11. Sitzung des Stadtrates 31.08.2023 ö beschließend 11.2
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 14
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15. "Brand-Kreisel" - Gestaltungsvorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 15
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16. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beratend 16
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16.1. Sondergebiet "Bei der Seefigur" - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.1
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16.2. Altmühltalradweg - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.2
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16.3. Grundschule Beilngries – Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.3
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16.4. Anpassung VGI-Bedarfsverkehr-Ticket Flexibus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.4
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16.5. Spende Sitzungsgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.5
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16.6. Baustelle "Am Moosbügl"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beschließend 16.6
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17. Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 15. Sitzung des Stadtrates 14.12.2023 ö beratend 17
Datenstand vom 19.01.2024 10:55 Uhr