Datum: 28.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 22:22 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Friedhof Beilngries; – Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2019
2	Marina Schlagbauer, Wolfsbuch; - Antrag auf Erlass einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Wolfsbuch - Aufstellungsbeschluss
3	Mittelschulsanierung Beilngries BA II; - Vorstellung Bauentwurf incl. geplanter Erweiterung
4	Altstadtgassen Beilngries – Barrierefreie Umgestaltung
4.1	Vorstellung der Vorplanung der Schneider-Peterle-Gasse und Festlegung der Ausführungszeiträume für die Buchbinder- und die Brunnenbäckergasse sowie den Inneren Graben West
4.2	Festlegung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Kanalerneuerung bzw. der Kanalsanierung in der Schneider-Peterle-Gasse
5	Straßenausbau Bräuhausstraße
5.1	- Verlegung von Leerrohren für einen möglichen Glasfaserausbau
5.2	- Verlegung von Rohrleitungen für eine mögliche Nahwärmeversorgung
6	Feuerwehrkommandantenwahl Wolfsbuch; - Bestätigung der Kommandanten
7	Bauanträge
7.1	Max Bögl GmbH, Sengenthal; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Betonmischanlage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 295/2 der Gemarkung Wiesenhofen, 92339 Beilngries Änderung auf unbefristete Nutzungsdaue
7.2	Holger Heitner, Beilngries; - Antrag auf Zustimmung zum Überbau eines Außenkamins auf öffentliche Fläche und auf Abbruch von Glasbausteinen und Erneuerung durch ein Fensterelement auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 203 der Gemarkung Beilngries, Innerer Graben 17 a
7.3	Stephanie Walthierer-Celler, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gästehauses "Millipp" auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 152 der Gemarkung Beilngries, Hauptstr. 6, 92339 Beilngries (geänderte Planung)
8	Parkplatz "Mittelmühle"; - Vorstellung Bauentwurf und Festlegung der Baugröße
9	Baugebiet "Utzmühle" in Beilngries; - Vorstellung Bauentwurf
10	Baugebiet "Striegel" in Neuzell; - Vorstellung Bauentwurf
11	Verschiedenes
11.1	Grundschulerweiterung Beilngries; - Durchführung von VgV-Verfahren zur Beauftragung von Fachplanungsleistungen im Bereich der technischen Ausrüstung
11.2	Kindergartenneubau Beilngries; - Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Beauftragung von Objektplanungsleistungen und Fachplanungsleistungen im Bereich der technischen Ausrüstung
11.3	Abwasseranlagen Beilngries und Irfersdorf; - Sachstandsmitteilung zum Thema Klärschlammverwertung
11.4	Ehemalige Hausmülldeponie Beilngries - Monitoring 2018; - Jahresbericht
12	Fragestunde

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1. Friedhof Beilngries; – Festlegung der Maßnahmen für das Jahr 2019

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	1

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2. Marina Schlagbauer, Wolfsbuch; - Antrag auf Erlass einer Ortsabrundungssatzung für den Ortsteil Wolfsbuch - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	2

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3. Mittelschulsanierung Beilngries BA II; - Vorstellung Bauentwurf incl. geplanter Erweiterung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	3

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4. Altstadtgassen Beilngries – Barrierefreie Umgestaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	4

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4.1. Vorstellung der Vorplanung der Schneider-Peterle-Gasse und Festlegung der Ausführungszeiträume für die Buchbinder- und die Brunnenbäckergasse sowie den Inneren Graben West

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	4.1

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4.2. Festlegung der weiteren Vorgehensweise hinsichtlich der Kanalerneuerung bzw. der Kanalsanierung in der Schneider-Peterle-Gasse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	4.2

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5. Straßenausbau Bräuhausstraße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	5

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5.1. - Verlegung von Leerrohren für einen möglichen Glasfaserausbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	5.1

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5.2. - Verlegung von Rohrleitungen für eine mögliche Nahwärmeversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	5.2

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6. Feuerwehrkommandantenwahl Wolfsbuch; - Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	6

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7. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	7

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7.1. Max Bögl GmbH, Sengenthal; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Betonmischanlage auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 295/2 der Gemarkung Wiesenhofen, 92339 Beilngries Änderung auf unbefristete Nutzungsdaue

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	7.1

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7.2. Holger Heitner, Beilngries; - Antrag auf Zustimmung zum Überbau eines Außenkamins auf öffentliche Fläche und auf Abbruch von Glasbausteinen und Erneuerung durch ein Fensterelement auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 203 der Gemarkung Beilngries, Innerer Graben 17 a

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	7.2

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7.3. Stephanie Walthierer-Celler, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gästehauses "Millipp" auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 152 der Gemarkung Beilngries, Hauptstr. 6, 92339 Beilngries (geänderte Planung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	7.3

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8. Parkplatz "Mittelmühle"; - Vorstellung Bauentwurf und Festlegung der Baugröße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	8

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9. Baugebiet "Utzmühle" in Beilngries; - Vorstellung Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	9

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10. Baugebiet "Striegel" in Neuzell; - Vorstellung Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	10

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11. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beratend	11

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11.1. Grundschulerweiterung Beilngries; - Durchführung von VgV-Verfahren zur Beauftragung von Fachplanungsleistungen im Bereich der technischen Ausrüstung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	informativ	11.1

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11.2. Kindergartenneubau Beilngries; - Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Beauftragung von Objektplanungsleistungen und Fachplanungsleistungen im Bereich der technischen Ausrüstung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	informativ	11.2

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11.3. Abwasseranlagen Beilngries und Irfersdorf; - Sachstandsmitteilung zum Thema Klärschlammverwertung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	11.3

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11.4. Ehemalige Hausmülldeponie Beilngries - Monitoring 2018; - Jahresbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beschließend	11.4

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12. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	28.02.2019	ö	beratend	12