Datum: 08.02.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung; - Variantenvorstellung hinsichtlich der Wärmeerzeugung
2	61. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 123 "Freiflächen PV-Anlage Kirchbuch"; - Änderungsbeschluss
3	Bebauungsplan Nr. 123 "Freiflächen PV-Anlage Kirchbuch"; - Aufstellungsbeschluss
4	62. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124 "Freiflächen PV-Anlage Arnbuch"; - Änderungsbeschluss
5	Bebauungsplan Nr. 124 "Freiflächen PV-Anlage Arnbuch"; - Aufstellungsbeschluss
6	1. Änderung des BP Nr. 88 Süd „Innenentwicklung Beilngries Süd“; - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Wohnen am Arzberg"; - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
8	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Halle für landwirtschaftliche Geräte und einen Unterstand für Rinder auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 758/0 der Gemarkung Wolfsbuch, Bergäcker
9	Kreisstraßenausbau EI 22 OD Arnbuch und Errichtung eines Geh- und Radweges; - Ausführungsänderung bei der Kanalsanierung
10	Beteiligungsbericht nach Art. 94 Abs. 3 GO
11	Fremdenverkehrsbeitragssatzung; - Erlass einer Änderungssatzung
12	Sondernutzung durch Freisitzflächen (Biergärten) im Innenstadtbereich
13	Verschiedenes
13.1	Hafenpavillon - Information zum Baufortschritt
13.2	Trafostation beim Volksfestplatz - Künstlerische Gestaltung
14	Fragestunde

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1. Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung; - Variantenvorstellung hinsichtlich der Wärmeerzeugung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	1

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2. 61. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 123 "Freiflächen PV-Anlage Kirchbuch"; - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	2

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3. Bebauungsplan Nr. 123 "Freiflächen PV-Anlage Kirchbuch"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	3

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4. 62. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 124 "Freiflächen PV-Anlage Arnbuch"; - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan Nr. 124 "Freiflächen PV-Anlage Arnbuch"; - Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	5

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6. 1. Änderung des BP Nr. 88 Süd „Innenentwicklung Beilngries Süd“; - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	6

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7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 108 "Wohnen am Arzberg"; - Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	7

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8. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Halle für landwirtschaftliche Geräte und einen Unterstand für Rinder auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 758/0 der Gemarkung Wolfsbuch, Bergäcker

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	8

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9. Kreisstraßenausbau EI 22 OD Arnbuch und Errichtung eines Geh- und Radweges; - Ausführungsänderung bei der Kanalsanierung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	9

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10. Beteiligungsbericht nach Art. 94 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	10

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11. Fremdenverkehrsbeitragssatzung; - Erlass einer Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	11

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12. Sondernutzung durch Freisitzflächen (Biergärten) im Innenstadtbereich

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	12

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13. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beratend	13

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13.1. Hafenpavillon - Information zum Baufortschritt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	informativ	13.1

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13.2. Trafostation beim Volksfestplatz - Künstlerische Gestaltung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beschließend	13.2

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14. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2. Sitzung des Stadtrates	08.02.2024	ö	beratend	14