Datum: 11.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:13 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:13 Uhr bis 21:37 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vorstellung der neuen Revierförsterin und des zuständigen Mitarbeiters im AELF Ingolstadt-Pfaffenhofen
2	Bebauungsplan Nr. 27.1 "Winterleite II" 1. Änderung in Kottingwörth; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung - Satzungsbeschluss
3	54. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
4	Bebauungsplan Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
5	Einbezugssatzung Nr. 122 "Meier" in Aschbuch; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
6	Bauanträge
6.1	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Werbeanlagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 301/2 der Gemarkung Beilngries, Neumarkter Straße 2 - 4, 92339 Beilngries
6.2	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Umspannwerkes mit Schalthaus, Brandschutzwand, 3 Stahlbauteile, Einfriedung und Geländeregulierung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 609/9 der Gemarkung Kevenhüll, 92339 Beilngries
6.3	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Dreifamilienhauses mit Unterstand und eines Zweifamilienhauses mit Garagen sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der städtischen Stellplatzsatzung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1020/18 der Gemarkung Beilngries, Sandstraße 20, 92339 Beilngries
7	Grundschulerweiterung Beilngries
7.1	Anpassung der schulaufsichtlichen Genehmigung hinsichtlich der Anerkennung von Plätzen für die Mittagsbetreuung
7.2	Grundschulerweiterung Beilngries - Organisation des weiteren Schulbetriebes während der Baumaßnahme
8	Neuerlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Beilngries
9	Feuerwehrkommandantenwahl Grampersdorf; - Bestätigung der Kommandanten
10	Abwasserrecht; - Aufstellung und Fortschreibung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes
11	Swin-Golf Paulushofen - Asphaltierung eines öffentlichen Weges; - Antrag auf Kostenbeteiligung
12	1.FC Beilngries; - Antrag auf Zuschuss für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED
13	FC Irfersdorf; - Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors
14	Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Vorbescheid gemäß § 9 BImSchG) zur Errichtung und Betrieb eines Windparks mit 4 Windenergieanlagen auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 685/0, 1497/0, 1513/0, 1503/0 und 1503/5 der Gemarkung Wolfsbuch
15	Verschiedenes
15.1	Freibad - Ausschreibung Kiosk
15.2	Auswertung der Temposys-Geräte - Zurverfügungstellung der Daten
15.3	Mobilfunkversorgung Kottingwörth - Suchkreisabstimmung mit den Netzbetreibern
15.4	Holzablagerungen am Straßenrand
15.5	Eichstätter Straße - Information der Anlieger
15.6	Verkehrsübungsplatz - Parken
15.7	Temposys-Geräte - Auswertung über Portal
15.8	Mobilfunkmast Irfersdorf - Masthhöhe und Baubeginn
15.9	Windkraftausbau in der Nachbargemeinde Denkendorf
15.10	Regionaler Planungsverband - Sachstand Windkraftflächenausweisung
15.11	Mobilfunkmast Amtmannsdorf - Inbetriebnahme
15.12	Abwasserbeseitigung Irfersdorf - Reduzierung Mischwasser
16	Fragestunde
16.1	Windkraftausbau Dr.Engmann

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1. Vorstellung der neuen Revierförsterin und des zuständigen Mitarbeiters im AELF Ingolstadt-Pfaffenhofen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan Nr. 27.1 "Winterleite II" 1. Änderung in Kottingwörth; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	2

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3. 54. Änderung des Flächennutzungsplanes in Neuzell zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan Nr. 46.1 GE "Neuzell" 1. Änderung; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	4

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5. Einbezugssatzung Nr. 122 "Meier" in Aschbuch; - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	5

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6. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö		6

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6.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von drei Werbeanlagen auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 301/2 der Gemarkung Beilngries, Neumarkter Straße 2 - 4, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	6.1

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6.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Umspannwerkes mit Schalthaus, Brandschutzwand, 3 Stahlbauteile, Einfriedung und Geländeregulierung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 609/9 der Gemarkung Kevenhüll, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	6.2

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6.3. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Dreifamilienhauses mit Unterstand und eines Zweifamilienhauses mit Garagen sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der städtischen Stellplatzsatzung auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1020/18 der Gemarkung Beilngries, Sandstraße 20, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	6.3

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7. Grundschulerweiterung Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö		7

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7.1. Anpassung der schulaufsichtlichen Genehmigung hinsichtlich der Anerkennung von Plätzen für die Mittagsbetreuung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	7.1

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7.2. Grundschulerweiterung Beilngries - Organisation des weiteren Schulbetriebes während der Baumaßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	7.2

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8. Neuerlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	8

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9. Feuerwehrkommandantenwahl Grampersdorf; - Bestätigung der Kommandanten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	9

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10. Abwasserrecht; - Aufstellung und Fortschreibung eines Abwasserbeseitigungskonzeptes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	10

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11. Swin-Golf Paulushofen - Asphaltierung eines öffentlichen Weges; - Antrag auf Kostenbeteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	11

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12. 1.FC Beilngries; - Antrag auf Zuschuss für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	12

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13. FC Irfersdorf; - Antrag auf Zuschuss für die Anschaffung eines Rasenmähertraktors

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	13

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14. Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Vorbescheid gemäß § 9 BImSchG) zur Errichtung und Betrieb eines Windparks mit 4 Windenergieanlagen auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 685/0, 1497/0, 1513/0, 1503/0 und 1503/5 der Gemarkung Wolfsbuch

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	14

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15. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beratend	15

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15.1. Freibad - Ausschreibung Kiosk

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.1

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15.2. Auswertung der Temposys-Geräte - Zurverfügungstellung der Daten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.2

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15.3. Mobilfunkversorgung Kottingwörth - Suchkreisabstimmung mit den Netzbetreibern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.3

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15.4. Holzablagerungen am Straßenrand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.4

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15.5. Eichstätter Straße - Information der Anlieger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.5

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15.6. Verkehrsübungsplatz - Parken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.6

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15.7. Temposys-Geräte - Auswertung über Portal

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.7

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15.8. Mobilfunkmast Irfersdorf - Masthhöhe und Baubeginn

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.8

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15.9. Windkraftausbau in der Nachbargemeinde Denkendorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.9

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15.10. Regionaler Planungsverband - Sachstand Windkraftflächenausweisung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.10

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15.11. Mobilfunkmast Amtmannsdorf - Inbetriebnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.11

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15.12. Abwasserbeseitigung Irfersdorf - Reduzierung Mischwasser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	15.12

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16. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beratend	16

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16.1. Windkraftausbau Dr.Engmann

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	4. Sitzung des Stadtrates	11.04.2024	ö	beschließend	16.1