Datum: 08.05.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:10 Uhr bis 20:08 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Haushalt 2024; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
2	Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft; - Beschluss Rotor-out gemäß § 5 Abs. 4 WindBG
3	58. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Billigungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
4	Bebauungsplan Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Billigungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung
5	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Siloanlage (Getreide) mit 3 Typensilos auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 679/0 der Gemarkung Kevenhüll, Winkelfeld, 92339 Beilngries
6	Verschiedenes
6.1	Patenschaft mit der Bundeswehr - neues Kompaniewappen
6.2	Glasfaserausbau - Synergieeffekte mit Ausbau Stromversorgung
6.3	Kreisstraßenausbau Arnbuch - Glasfaser und Stromversorgung Baugebiet
6.4	Zurverfügungstellung von Schrebergartengrundstücken
6.5	Grundstück staatl Bauhof - Sachstand
7	Fragestunde

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1. Haushalt 2024; - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Beilngries sowie Finanzplan, Investitionsplan und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	1

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2. Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft; - Beschluss Rotor-out gemäß § 5 Abs. 4 WindBG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	2

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3. 58. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Billigungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Billigungsbeschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	4

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5. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Siloanlage (Getreide) mit 3 Typensilos auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 679/0 der Gemarkung Kevenhüll, Winkelfeld, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	5

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6. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beratend	6

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6.1. Patenschaft mit der Bundeswehr - neues Kompaniewappen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	6.1

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6.2. Glasfaserausbau - Synergieeffekte mit Ausbau Stromversorgung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	6.2

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6.3. Kreisstraßenausbau Arnbuch - Glasfaser und Stromversorgung Baugebiet

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	6.3

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6.4. Zurverfügungstellung von Schrebergartengrundstücken

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	6.4

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6.5. Grundstück staatl Bauhof - Sachstand

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beschließend	6.5

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7. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	5. Sitzung des Stadtrates	08.05.2024	ö	beratend	7