Datum: 25.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:07 Uhr bis 20:21 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Freibad Beilngries
1.1 Namensvergabe für das Freibad
1.2 Festlegung der Eintrittspreise für 2024
2 Bauanträge
2.1 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Maschinenunterstandes an einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1783/0 der Gemarkung Kevenhüll, Oberndorf 60, 92339 Beilngries
2.2 Antrag auf Baugenehmigung zum Bestandsumbau der "Schmidl Villa" und Carport sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Spielplatzpflicht auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 441/2 der Gemarkung Beilngries, Kevenhüller Straße 2, 92339 Beilngries
2.3 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Dachgaube und eines Anbaus für einen zusätzlichen Zugang sowie Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des BPlanes Nr. 88 "Innenentwicklung Nord" hinsichtlich einer Überschreitung der GRZ auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 55/17 der Gemarkung Hirschberg, Gaisberg 36, 92339 Beilngries
3 Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Vorbescheid gemäß § 9 BImSchG) zur Errichtung und Betrieb eines Windparks mit 3 Windenergieanlagen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1493/0, 1500/2 und 1517/0 der Gemarkung Wolfsbuch
4 Kommunale Wärmeplanung – Zwischenbericht
5 E-Mobilität – Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern - Förderprogramm; - Festlegung der weiteren Vorgehensweise
6 Neugestaltung Kirchenumfeld in Irfersdorf - Zuschüsse aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER-Programm 2023 - 2027) für kleinere Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte
7 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Sitzung vom 25.06.2024 (Thema Unterschlagung)
8 Verschiedenes
8.1 Windkraft Dietfurt - Hennenbühl (WE 1 + WE 2) und WE 3; Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen, Antrag auf Vorbescheid nach § 9 BImSchG
8.2 Vollsperrung B299/Ingolstädter Straße - Änderung Zeitplan
8.3 Mobilfunkversorgung Kottingwörth; - Errichtung eines Funkmastes auf der Fl.Nr. 388 Gemarkung Kottingwörth
8.4 Grundsteuer - Festlegung neuer Hebesätze zum 1.1.2025 im Rahmen der Grundsteuerreform
9 Fragestunde

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1. Freibad Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 1
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1.1. Namensvergabe für das Freibad

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 1.1
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1.2. Festlegung der Eintrittspreise für 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 1.2
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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö 2
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2.1. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Maschinenunterstandes an einer bestehenden landwirtschaftlichen Halle auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1783/0 der Gemarkung Kevenhüll, Oberndorf 60, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 2.1
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2.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Bestandsumbau der "Schmidl Villa" und Carport sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Spielplatzpflicht auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 441/2 der Gemarkung Beilngries, Kevenhüller Straße 2, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 2.2
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2.3. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Dachgaube und eines Anbaus für einen zusätzlichen Zugang sowie Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des BPlanes Nr. 88 "Innenentwicklung Nord" hinsichtlich einer Überschreitung der GRZ auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 55/17 der Gemarkung Hirschberg, Gaisberg 36, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 2.3
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3. Antrag auf Immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Vorbescheid gemäß § 9 BImSchG) zur Errichtung und Betrieb eines Windparks mit 3 Windenergieanlagen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 1493/0, 1500/2 und 1517/0 der Gemarkung Wolfsbuch

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 3
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4. Kommunale Wärmeplanung – Zwischenbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 4
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5. E-Mobilität – Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern - Förderprogramm; - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 5
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6. Neugestaltung Kirchenumfeld in Irfersdorf - Zuschüsse aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER-Programm 2023 - 2027) für kleinere Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 6
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7. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zur Sitzung vom 25.06.2024 (Thema Unterschlagung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 7
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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beratend 8
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8.1. Windkraft Dietfurt - Hennenbühl (WE 1 + WE 2) und WE 3; Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen, Antrag auf Vorbescheid nach § 9 BImSchG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 8.1
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8.2. Vollsperrung B299/Ingolstädter Straße - Änderung Zeitplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 8.2
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8.3. Mobilfunkversorgung Kottingwörth; - Errichtung eines Funkmastes auf der Fl.Nr. 388 Gemarkung Kottingwörth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beschließend 8.3
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8.4. Grundsteuer - Festlegung neuer Hebesätze zum 1.1.2025 im Rahmen der Grundsteuerreform

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö informativ 8.4
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9. Fragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 8. Sitzung des Stadtrates 25.07.2024 ö beratend 9
Datenstand vom 04.09.2024 10:25 Uhr