Datum: 29.08.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:05 Uhr bis 18:51 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:51 Uhr bis 19:04 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	46. Änderung des Flächennutzungsplanes in Oberndorf zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 109 "Freiflächen PV-Anlage Oberndorf"; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2	Bebauungsplan Nr. 109 "Freiflächen PV-Anlage Oberndorf"; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3	Bauanträge
3.1	Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau eines bestehenden Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Neubau eines Balkons und einer Überdachung und Änderung Lage und Größe des Carports sowie Antrag auf Isolierte Abweichung von der Garagen- und Stellplatzsatzung hinsichtlich einer Reduzierung des Stauraumes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1423/9 der Gemarkung Beilngries, Flurstraße 10, 92339 Beilngries
3.2	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 40 Wohneinheiten und zwei Tiefgaragen sowie Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des BPlanes Nr. 75 "Wohnen am ehemaligen Volksfestplatz" hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 1234/2 und 1234/3 der Gemarkung Beilngries, Willibald-Schmidt-Straße, 92339 Beilngries
3.3	Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Errichtung eines Spielplatzes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 84/0 der Gemarkung Hirschberg, Gaisbergweg 16, 92339 Beilngries
4	Verschiedenes
4.1	Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung - Probebetrieb
4.2	Starkregenereignis am Mittwoch den 14.08.24 - Sachstandsmitteilung
4.3	Änderung zur Rechtslage bei Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen mit 30 km/h
5	Fragestunde
5.1	Ausstattung FFW Wolfsbuch wegen Hochwasser
5.2	Hochwassergefahr Innerer Graben und Stadtgraben Beilngries
5.3	Königlich privilegierter Schützenverein Beilngries - Auflösung

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1. 46. Änderung des Flächennutzungsplanes in Oberndorf zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 109 "Freiflächen PV-Anlage Oberndorf"; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan Nr. 109 "Freiflächen PV-Anlage Oberndorf"; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	2

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö		3

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3.1. Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau eines bestehenden Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten, Neubau eines Balkons und einer Überdachung und Änderung Lage und Größe des Carports sowie Antrag auf Isolierte Abweichung von der Garagen- und Stellplatzsatzung hinsichtlich einer Reduzierung des Stauraumes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1423/9 der Gemarkung Beilngries, Flurstraße 10, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	3.1

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3.2. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 40 Wohneinheiten und zwei Tiefgaragen sowie Antrag auf Isolierte Befreiung von den Festsetzungen des BPlanes Nr. 75 "Wohnen am ehemaligen Volksfestplatz" hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 1234/2 und 1234/3 der Gemarkung Beilngries, Willibald-Schmidt-Straße, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	3.2

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3.3. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Errichtung eines Spielplatzes auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 84/0 der Gemarkung Hirschberg, Gaisbergweg 16, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	3.3

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4. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beratend	4

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4.1. Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung - Probebetrieb

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	4.1

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4.2. Starkregenereignis am Mittwoch den 14.08.24 - Sachstandsmitteilung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	4.2

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4.3. Änderung zur Rechtslage bei Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen mit 30 km/h

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	4.3

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5. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beratend	5

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5.1. Ausstattung FFW Wolfsbuch wegen Hochwasser

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	5.1

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5.2. Hochwassergefahr Innerer Graben und Stadtgraben Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	5.2

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5.3. Königlich privilegierter Schützenverein Beilngries - Auflösung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	9. Sitzung des Stadtrates	29.08.2024	ö	beschließend	5.3