Datum: 21.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:26 Uhr bis 19:45 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Jahresrechnung 2023 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
2	Erlass der Hebesatzsatzung - Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Beilngries
3	Regenerative Energieerzeugung Stadt Beilngries; - Grundsatzbeschluss für Aufstellungsbeschlüsse im Rahmen des PV-Verbunds
4	63. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 "Hubmer" in Irfersdorf; - Änderungsbeschluss
5	Bebauungsplan Nr. 100 "Hubmer" in Irfersdorf; - Anpassung Aufstellungsbeschluss
6	Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 40 Wohneinheiten und zwei Tiefgaragen sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Anordnung der Stellplätze in der Tiefgarage und Antrag auf Isolierte Befreiung hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 1234/2 und 1234/3 der Gemarkung Beilngries, Willibald-Schmidt-Straße, 92339 Beilngries
7	Schützenverein Irfersdorf; - Antrag auf Zuschuss für die Erneuerung der Fassade sowie die Anschaffung von Lichtgewehrständen
8	Regionalmanagement von Altmühl-Jura; - Antrag zur Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie Landesentwicklung – Regionalmanagement (FöRLa III)
9	Grundschulerweiterung Beilngries
9.1	Zuwendungen für die Baumaßnahme
9.2	Vorstellung von Ausführungsvarianten für die Gestaltung der Außenanlagen
10	Verschiedenes
10.1	Ehrungen
10.2	Neuer Volksfestplatz - Straßenbeleuchtung und LKW-Parkplatz
10.3	Verkehrsproblematik Kelheimer Straße
10.4	Wertstoffhof Zufahrt
10.5	Flexi-Bus Haltestelle
11	Fragestunde

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1. Feststellung der Jahresrechnung 2023 und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	1

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2. Erlass der Hebesatzsatzung - Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	2

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3. Regenerative Energieerzeugung Stadt Beilngries; - Grundsatzbeschluss für Aufstellungsbeschlüsse im Rahmen des PV-Verbunds

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	3

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4. 63. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 100 "Hubmer" in Irfersdorf; - Änderungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	4

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5. Bebauungsplan Nr. 100 "Hubmer" in Irfersdorf; - Anpassung Aufstellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	5

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6. Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von 40 Wohneinheiten und zwei Tiefgaragen sowie Antrag auf Isolierte Abweichung hinsichtlich der Anordnung der Stellplätze in der Tiefgarage und Antrag auf Isolierte Befreiung hinsichtlich einer Überschreitung der Baugrenze auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 1234/2 und 1234/3 der Gemarkung Beilngries, Willibald-Schmidt-Straße, 92339 Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	6

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7. Schützenverein Irfersdorf; - Antrag auf Zuschuss für die Erneuerung der Fassade sowie die Anschaffung von Lichtgewehrständen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	7

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8. Regionalmanagement von Altmühl-Jura; - Antrag zur Förderung im Rahmen der Förderrichtlinie Landesentwicklung – Regionalmanagement (FöRLa III)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	8

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9. Grundschulerweiterung Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö		9

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9.1. Zuwendungen für die Baumaßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	9.1

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9.2. Vorstellung von Ausführungsvarianten für die Gestaltung der Außenanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	9.2

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beratend	10

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10.1. Ehrungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	10.1

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10.2. Neuer Volksfestplatz - Straßenbeleuchtung und LKW-Parkplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	10.2

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10.3. Verkehrsproblematik Kelheimer Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	10.3

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10.4. Wertstoffhof Zufahrt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	10.4

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10.5. Flexi-Bus Haltestelle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beschließend	10.5

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11. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	13. Sitzung des Stadtrates	21.11.2024	ö	beratend	11