Datum: 08.12.2022
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:09 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:09 Uhr bis 21:47 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vereidigung der neuen Feldgeschworenen der Stadt Beilngries
2 Lazarettstiftung Beilngries; -Wirtschaftsplan 2023
3 Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung; – Vorstellung Bauentwurf
4 55. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 116 "Wodansblick" in Beilngries; - Änderungsbeschluss
5 Bebauungsplan Nr. 116 "Wodansblick" in Beilngries; - Aufstellungsbeschluss
6 56. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 117 "Am Dreiländereck" in Litterzhofen; - Änderungsbeschluss
7 Bebauungsplan Nr. 117 "Am Dreiländereck" in Litterzhofen; - Aufstellungsbeschluss
8 57. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Heiligenholz" in Arnbuch; - Änderungsbeschluss
9 Bebauungsplan Nr. 118 "Heiligenholz" in Arnbuch; - Aufstellungsbeschluss
10 58. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Änderungsbeschluss
11 Bebauungsplan Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Aufstellungsbeschluss
12 47. Änderung zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Aussiedlung Haas" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung - Feststellungsbeschluss
13 Bebauungsplan Nr. 110 "Aussiedlung Haas" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung -Satzungsbeschluss
14 Klimaneutralität der Stadt Beilngries
15 Fortschreibung des Leitbildes für die Ausweisung von Freiflächen PV-Anlagen
16 Bauanträge
16.1 Alexander Götz, Dietfurt; - Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau von Ferienwohnungen mit insgesamt 12 Betten im 1. und 2. OG auf dem Grundstück Fl.Nr. 43/0 der Gemarkung Beilngries, Hauptstraße 27, 92339 Beilngries
16.2 Mirjana Brkic, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Stützwand und Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 2 "Im Waller" zur Errichtung einer Gartenmauer hinsichtlich der Höhe der Stützmauer an der Grenze, der Auffüllhöhe sowie der zulässigen Gesamthöhe für Einfriedungen auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 957/30 und 957/92 der Gemarkung Beilngries, Biberbacher Weg 30 und 30 a, 92339 Beilngries
16.3 Peter Ganser, Denkendorf; - Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 36 "Ochsenfeld" zur Errichtung von zwei Fertiggaragen hinsichtlich der Dachform auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 378/2 der Gemarkung Irfersdorf, Am Brunnfeld 2, 92339 Beilngries
16.4 Danhauser Bau GmbH, Neuzell; - Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Beilngries Nr. 4 "Greppeläcker" hinsichtlich dem Maß der baulichen Nutzung, der Geländeauffüllung und dem Garagendach auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/55 der Gemarkung Beilngries, Winzerstraße 8, 92339 Beilngries
17 Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Beilngries
18 Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Beilngries für den Stadtteil Irfersdorf
19 Städtebauförderung; - Bedarfsanmeldung für 2023
20 Kreisverkehrneubau an der "Brandkreuzung" in Beilngries - Umverlegung der Druckleitung
21 EU-Innenstadtförderinitiative (REACT-EU); - Statusbericht über laufende Projekte
22 Verschiedenes
22.1 Wertstoffhof Beilngries; - Öffnungszeiten über Weihnachten und den Jahreswechsel
22.2 Spende Sitzungsgeld
22.3 Radweg Dinopark-Grampersdorf
22.4 Beratung im Stadtrat bei kostenintensiven Großprojekten
22.5 Radweg Zell - Dietfurt
22.6 Gehweg an der Sulz bei der Mittelmühle - Unterhaltung
22.7 Aufstellen der Skulptur "Beil im Gries"
23 Fragestunde - Energiewende

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1. Vereidigung der neuen Feldgeschworenen der Stadt Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 1
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2. Lazarettstiftung Beilngries; -Wirtschaftsplan 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 2
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3. Freibad Beilngries - Sanierung und Neugestaltung; – Vorstellung Bauentwurf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 3
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4. 55. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 116 "Wodansblick" in Beilngries; - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 4
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5. Bebauungsplan Nr. 116 "Wodansblick" in Beilngries; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 5
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6. 56. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 117 "Am Dreiländereck" in Litterzhofen; - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 6
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7. Bebauungsplan Nr. 117 "Am Dreiländereck" in Litterzhofen; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 7
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8. 57. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 118 "Heiligenholz" in Arnbuch; - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 8
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9. Bebauungsplan Nr. 118 "Heiligenholz" in Arnbuch; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 9
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10. 58. Änderung des Flächennutzungsplans zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 10
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11. Bebauungsplan Nr. 119 "Freiflächen PV-Anlage Bögl" in Hirschberg; - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 11
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12. 47. Änderung zur Darstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 "Aussiedlung Haas" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung - Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 12
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13. Bebauungsplan Nr. 110 "Aussiedlung Haas" in Kevenhüll; - Abwägung der Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung -Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 13
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14. Klimaneutralität der Stadt Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 14
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15. Fortschreibung des Leitbildes für die Ausweisung von Freiflächen PV-Anlagen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 15
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16. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö 16
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16.1. Alexander Götz, Dietfurt; - Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau von Ferienwohnungen mit insgesamt 12 Betten im 1. und 2. OG auf dem Grundstück Fl.Nr. 43/0 der Gemarkung Beilngries, Hauptstraße 27, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 16.1
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16.2. Mirjana Brkic, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Stützwand und Anträge auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Plans Nr. 2 "Im Waller" zur Errichtung einer Gartenmauer hinsichtlich der Höhe der Stützmauer an der Grenze, der Auffüllhöhe sowie der zulässigen Gesamthöhe für Einfriedungen auf den Grundstücken mit den Fl.Nr. 957/30 und 957/92 der Gemarkung Beilngries, Biberbacher Weg 30 und 30 a, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 16.2
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16.3. Peter Ganser, Denkendorf; - Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des B-Planes Nr. 36 "Ochsenfeld" zur Errichtung von zwei Fertiggaragen hinsichtlich der Dachform auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 378/2 der Gemarkung Irfersdorf, Am Brunnfeld 2, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 16.3
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16.4. Danhauser Bau GmbH, Neuzell; - Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Doppelhauses und Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Beilngries Nr. 4 "Greppeläcker" hinsichtlich dem Maß der baulichen Nutzung, der Geländeauffüllung und dem Garagendach auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 1086/55 der Gemarkung Beilngries, Winzerstraße 8, 92339 Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 16.4
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17. Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Beilngries

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 17
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18. Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Beilngries für den Stadtteil Irfersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 18
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19. Städtebauförderung; - Bedarfsanmeldung für 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 19
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20. Kreisverkehrneubau an der "Brandkreuzung" in Beilngries - Umverlegung der Druckleitung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 20
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21. EU-Innenstadtförderinitiative (REACT-EU); - Statusbericht über laufende Projekte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 21
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22. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beratend 22
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22.1. Wertstoffhof Beilngries; - Öffnungszeiten über Weihnachten und den Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.1
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22.2. Spende Sitzungsgeld

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.2
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22.3. Radweg Dinopark-Grampersdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.3
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22.4. Beratung im Stadtrat bei kostenintensiven Großprojekten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.4
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22.5. Radweg Zell - Dietfurt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.5
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22.6. Gehweg an der Sulz bei der Mittelmühle - Unterhaltung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.6
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22.7. Aufstellen der Skulptur "Beil im Gries"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beschließend 22.7
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23. Fragestunde - Energiewende

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 13. Sitzung des Stadtrates 08.12.2022 ö beratend 23
Datenstand vom 12.01.2023 15:15 Uhr