Datum: 19.03.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Haus des Gastes
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:42 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	35. Änderung des Flächennutzungsplanes in Paulushofen; - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2	Bebauungsplan Nr. 78 Gewerbegebiet "Zum Seebügl" Paulushofen; - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3	28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Beilngries, Ortsteil Paulushofen; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4	Bebauungsplan Nr. 80 "Am Roten Weg" in Paulushofen; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Beilngries, Ortsteil Aschbuch zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 „Erweiterung Asam; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss
6	Bebauungsplan Nr. 89 "Erweiterung ASAM" in Aschbuch; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss
7	Bauanträge
7.1	Max und Nelli Specht, Grampersdorf; - Antrag auf isolierte Abweichung von der Stellplatzsatzung aufgrund des nicht eingehaltenen Stauraums auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 207/9 der Gemarkung Grampersdorf, Am Wasserturm 15, 92339 Beilngries-Grampersdorf
7.2	Daniela und Maximilian Hainz, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Gartenmauer auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 957/31 der Gemarkung Beilngries, Biberbacher Weg 28, 92339 Beilngries und Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 2 "Im Waller" hinsichtlich der Höhe der Mauer
7.3	Sandra Pöppl-Seifert und Johannes Pöppl, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Carports mit Holzlager auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 975/7 der Gemarkung Beilngries, Hirschberger Straße 14, 92339 Beilngries sowie Anträge auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 " Wohnen im ehem. BayWa-Gelände" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze und Überschreitung der GRZ sowie ein Antrag auf Abweichung aufgrund der Überschreitung der max. Länge der Grenzbebauung
8	Aschbuch Lindenstraße - Neubau Regenwasserkanal; - Vorstellung Bauentwurf
9	Altstadtgassensanierung Beilngries - Schneider-Peterle-Gasse; - Vorstellung einer verkehrsregelnden Maßnahme
10	Beilngries "Sandsiedlung" - Straßennamensvergabe; - "Bei der Seefigur"
11	Abwasseranlage Beilngries - hydraulische Verbesserungsmaßnahmen im Bereich der Ingolstädter Straße; - Vorstellung geänderter Bauentwurf
12	Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung
13	Schützenverein Hirschberg; - Antrag auf Zuschuss für den Umbau der Schießanlage
14	Verlegung des Skaterplatzes in Beilngries
15	Verschiedenes
15.1	Verbesserungsbeiträge für Abwasserbeseitigung
16	Fragestunde

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1. 35. Änderung des Flächennutzungsplanes in Paulushofen; - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	1

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2. Bebauungsplan Nr. 78 Gewerbegebiet "Zum Seebügl" Paulushofen; - erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	2

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3. 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Beilngries, Ortsteil Paulushofen; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	3

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4. Bebauungsplan Nr. 80 "Am Roten Weg" in Paulushofen; - Behandlung der Bedenken und Anregungen - Erneuter Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	4

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5. 27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Beilngries, Ortsteil Aschbuch zur Darstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 89 „Erweiterung Asam; - Abwägung der Stellungnahmen - Feststellungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	5

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6. Bebauungsplan Nr. 89 "Erweiterung ASAM" in Aschbuch; - Abwägung der Stellungnahmen - Satzungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	6

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7. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	7

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7.1. Max und Nelli Specht, Grampersdorf; - Antrag auf isolierte Abweichung von der Stellplatzsatzung aufgrund des nicht eingehaltenen Stauraums auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 207/9 der Gemarkung Grampersdorf, Am Wasserturm 15, 92339 Beilngries-Grampersdorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	7.1

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7.2. Daniela und Maximilian Hainz, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Gartenmauer auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 957/31 der Gemarkung Beilngries, Biberbacher Weg 28, 92339 Beilngries und Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 2 "Im Waller" hinsichtlich der Höhe der Mauer

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	7.2

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7.3. Sandra Pöppl-Seifert und Johannes Pöppl, Beilngries; - Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Carports mit Holzlager auf dem Grundstück mit der Fl.Nr. 975/7 der Gemarkung Beilngries, Hirschberger Straße 14, 92339 Beilngries sowie Anträge auf isolierte Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 19 " Wohnen im ehem. BayWa-Gelände" hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze und Überschreitung der GRZ sowie ein Antrag auf Abweichung aufgrund der Überschreitung der max. Länge der Grenzbebauung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	7.3

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8. Aschbuch Lindenstraße - Neubau Regenwasserkanal; - Vorstellung Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	8

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9. Altstadtgassensanierung Beilngries - Schneider-Peterle-Gasse; - Vorstellung einer verkehrsregelnden Maßnahme

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	9

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10. Beilngries "Sandsiedlung" - Straßennamensvergabe; - "Bei der Seefigur"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	10

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11. Abwasseranlage Beilngries - hydraulische Verbesserungsmaßnahmen im Bereich der Ingolstädter Straße; - Vorstellung geänderter Bauentwurf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	11

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12. Neuerlass der Erschließungsbeitragssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	12

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13. Schützenverein Hirschberg; - Antrag auf Zuschuss für den Umbau der Schießanlage

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	13

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14. Verlegung des Skaterplatzes in Beilngries

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	14

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15. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beratend	15

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15.1. Verbesserungsbeiträge für Abwasserbeseitigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beschließend	15.1

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16. Fragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	3. Sitzung des Stadtrates	19.03.2020	ö	beratend	16